• EnergieStG § 40 Nicht leitungsgebundenes Verbringen (Law)

  ...44 Absatz 1) anschließt. Abweichend von § 15 Absatz 2 Satz 2 muss bei der Beförderung von Erdgas das dort genannte Begleitdokument nicht mitgeführt werden. (2) Absatz 1 gilt nicht für verflü...

• DRiG § 40 Schiedsrichter und Schlichter (Law)

  ...Streitigkeiten zwischen Vereinigungen oder zwischen diesen und Dritten ist Absatz 1 entsprechend anzuwenden.

• FSPersAV § 40 Erteilung der Ausbilderberechtigung (Law)

  ...strecken müssen. (2) Die Ausbilderberechtigung ist unbefristet und berechtigt zur Ausbildung an den Arbeitsplätzen der Flugsicherungsbetriebsdienste od...

• KSpG § 40 Wissensaustausch; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...44 erforderlich sind, zu bestimmen sowie das Verfahren für den Wissensaustausch zu regeln. Hierbei ist die mögliche Betroffenheit von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen zu berücksichtigen. ...

• LAnpG § 40 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...4 sowie 26 bis 38 entsprechend anzuwenden. An die Stelle des Mitglieds der LPG tritt der Trägerbetrieb.

• StGB § 40 Verhängung in Tagessätzen (Law)

  (1) Die Geldstrafe wird in Tagessätzen verhängt. Sie beträgt mindestens fünf und, wenn das Gesetz nichts anderes bestimmt, höchstens dreihundertsechzig volle Tagessätze. (2) Die Höhe eines T...

• ZPO § 40 Unwirksame und unzulässige Gerichtsstandsvereinbarung (Law)

  ...streitigkeiten sich bezieht. (2) Eine Vereinbarung ist unzulässig, wenn 1. der Rechtsstreit nichtvermögensrechtliche A...

• SEAG § 40 Geschäftsführende Direktoren (Law)

  ...4) Sind mehrere geschäftsführende Direktoren bestellt, können sie sich eine Geschäftsordnung geben, wenn nicht die Satzung den Erlass einer Geschäftsordnung dem Verwaltungsrat übertragen hat oder der ...

• PStV § 40 Besonderheiten bei der Beurkundung (Law)

  (1) Kann der Personenstand eines Verstorbenen nicht ermittelt werden, ist der Verstorbene in dem Eintrag als unbekannte Person zu bezeichnen. Wird der Personenstand des Verstorbenen nach der Beurkundu...

• WOSprAuG § 40 Berechnung der Fristen (Law)

  Für die Berechnung der in dieser Verordnung festgelegten Fristen finden die §§ 186 bis 193 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechende Anwendung.

• EinigVtr Art 40 Verträge und Vereinbarungen (Law)

  ...strägern übernommen, angepaßt oder abgewickelt.

• AuslWBG § 40 Vorlage des angemeldeten Auslandsbonds (Law)

  ...45) vorzulegen, welche die Anerkennung ablehnt, wenn die Vorlage nicht bis zu der Entscheidung nachgeholt worden ist. (4) Die Prüfstelle kann im Einzelfall mit Zustimmung der Bankaufsichtsbe...

• AbgG § 40 Gekürzte Versorgungsabfindung (Law)

  ...4 des Diätengesetzes 1968 auf Antrag erstattet.

• BeschussV § 40 Lagerung von Munition (Law)

  (1) Wer gewerbsmäßig Munition oder Geschosse mit Reizstoffen vertreibt oder anderen überlässt, darf sie nur in der verschlossenen Originalverpackung des Herstellers verwahren. Geöffnete kleinste Verpa...

• DWG § 40 Wahl und Amtszeit (Law)

  ...strafrechtlich verfolgt werden kann, 4. die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter besitzt sowie ...

• EBRG § 40 Schutz inländischer Arbeitnehmervertreter (Law)

  (1) Für die Mitglieder eines Europäischen Betriebsrats, die im Inland beschäftigt sind, gelten § 37 Absatz 1 bis 5 und die §§ 78 und 103 des Betriebsverfassungsgesetzes sowie § 15 Absatz 1 und 3 bis 5...

• HdlRegVfg § 40 Inhalt der Eintragungen in Abteilung A (Law)

  ...4. In Spalte 4 sind die die Prokura betreffenden Angaben einschließlich Familienname, Vorname, Geburtsdatum und Wohnort der Prokuristen und die sich jeweils darauf bezie...

• KredWG § 40 Bezeichnung "Sparkasse" (Law)

  (1) Die Bezeichnung "Sparkasse" oder eine Bezeichnung, in der das Wort "Sparkasse" enthalten ist, dürfen in der Firma, als Zusatz zur Firma, zur Bezeichnung des Geschä...

• JGG § 40 Sachliche Zuständigkeit des Jugendschöffengerichts (Law)

  (1) Das Jugendschöffengericht ist zuständig für alle Verfehlungen, die nicht zur Zuständigkeit eines anderen Jugendgerichts gehören. § 209 der Strafprozeßordnung gilt entsprechend. (2) Das J...

• IfSG § 40 Aufgaben des Umweltbundesamtes (Law)

  Das Umweltbundesamt hat im Rahmen dieses Gesetzes die Aufgabe, Konzeptionen zur Vorbeugung, Erkennung und Verhinderung der Weiterverbreitung von durch Wasser übertragbaren Krankheiten zu entwickeln. B...