• UErgG § 10 (Law)

  ...rson die Voraussetzungen für die Umwandlung des Uraltguthabens erfüllt und wenn der Rechnungshof des Landes Berlin bestätigt, daß es sich um Fremdgelder im Sinne dieser Vorschrift handelt. Die Entsche...

• UmstGeldInstV § 10 Grundstücke (Law)

  Grundstücke im Bundesgebiet und in Berlin (West) sind mit einer Deutschen Mark für je eine Reichsmark des zuletzt vor dem 21. Juni 1948 festgesetzten Einheitswertes anzusetzen. Wertfortschreibungen na...

• UmwAusbV § 10 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...rschlammbehandlung und Verwertung von Abfällen aus Abwasseranlagen, 18. Probenahme und Untersuchung von Abwasser und Schlamm...

• WoGV § 10 Fremdmittel (Law)

  Fremdmittel im Sinne dieser Verordnung sind 1. Darlehen, 2. gestunde...

• VerschG § 10 (Law)

  ...rschollener nicht für tot erklärt ist, wird vermutet, daß er bis zu dem in § 9 Abs. 3, 4 genannten Zeitpunkt weiter lebt oder gelebt hat.

• VSchwKrSchV § 10 Beobachtungsgebiet (Law)

  ...rsverordnung gekennzeichnet werden. Bei Schlachtschweinen ist die serologische Untersuchung nach Satz 1 B...

• VeranstFachwPrV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

  ...rschriften zu Ende geführt werden. (2) Die zuständige Stelle kann auf Antrag des Prüfungsteilnehmers oder der Prüfungsteilnehmerin die Wiederholungsprüfung nach dieser Verordnung durchführen...

• VerifZusAusfG § 10 Routineinspektion (Law)

  ...rsachen für nicht nachgewiesenes Material, für Absender/Empfänger-Differenzen und für Unklarheiten über den Buchbestand nachzuprüfen. ...

• VwGO § 10 (Law)

  ...rsitzenden Richtern und weiteren Richtern in erforderlicher Anzahl. (2) Bei dem Bundesverwaltungsgericht werden Senate gebildet. (3) Die Senate des Bundesverwaltungsgerichts entsch...

• SVG § 10 (Law)

  ...5 Absatz 5 und 12 vom militärischen Dienst freigestellt wird; an die Stelle des Eingliederungsscheins oder Zulassungsscheins tritt in diesem Falle bis zu dessen Erteilung eine Bestätigung über den bei...

• SVSaarAnglG § 10 (Law)

  ...rsonen, die auch nach Inkrafttreten dieses Abschnitts als Rentner oder Rentenantragsteller versichert sind oder ihre Versicherung nach § 6 freiwillig fortgesetzt haben und die zuletzt vor der Stellung...

• PfandBG § 10 Befugnisse (Law)

  (1) Der Treuhänder ist befugt, jederzeit die Unterlagen der Pfandbriefbank einzusehen und Auskünfte zu verlangen, soweit sie sich auf die Pfandbriefe und auf die in die Deckungsregister eingetragenen ...

• SGG § 10 (Law)

  ...rsicherung einschließlich der Unfallversicherung für den Bergbau können eigene Kammern gebildet werden. (2) Für Streitigkeiten aufgrund der Beziehungen zwischen Krankenkassen un...

• SzVersFachwPrV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

  ...rsicherungsfachwirtin und zum Sozialversicherungsfachwirt in der Fachrichtung gesetzliche Renten- und knappschaftliche Sozialversicherung können bis zum 31. Dezember 2016 nach den bisherigen Vorschrif...

• TBetrWPrV § 10 Übergangsvorschriften (Law)

  ...rschriften zu Ende geführt werden. Die zuständige Stelle kann auf Antrag des Prüfungsteilnehmers/der Prüfungsteilnehmerin die Wiederholungsprüfung auch gemäß dieser Verordnung durchführen; § 9 Abs. 2 ...

• WpPG § 10 (weggefallen) (Law)

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• WSG § 10 Verwaltungsvorschriften (Law)

  ...rschriften werden vom Bundesministerium der Verteidigung erlassen.

• AltPflG § 10 (Law)

  ...rstreckt, dass dem Dienstleistungserbringer die Ausübung seiner Tätigkeit zum Zeitpunkt der Vorlage der Bescheinigung nicht, auch nicht vorübergehend, untersagt ist und keine Vorstrafen vorliegen, ode...

• AtG § 10 (Law)

  Durch Rechtsverordnung können Ausnahmen von den Vorschriften der §§ 3 bis 7 und 9 zugelassen werden, soweit wegen der Menge oder Beschaffenheit der Kernbrennstoffe oder wegen bestimmter Schutzmaßnahme...

• AbwasserMeistPrV § 10 Inkrafttreten (Law)

  ...5 in Kraft.