BinSchUO2008AnhIIAnl M § 3.07 Unempfindlichkeit gegen andere typische Schiffsbewegungen (Law)

...Messfehler verursachen. 2. Stoßförmige Belastungen, wie sie zum Beispiel beim Anlegen auftreten können, dürfen keine bleibenden, über die To...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 4.03 Anschluss von Zusatzgeräten (Law)

...muss galvanisch von Masse getrennt und als proportionale Analogspannung mit 20 mV/°/min ± 5 % und einem Innenwiderstand von maximal 100 Ω verfügbar sein. Die Pola...

BinSchUO2008AnhIIAnl M Anhang Fehlergrenzen für Wendeanzeiger (Law)

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 5 Einbau der Radarantenne (Law)

...muss die Antenne auf dem Vorschiff installiert werden. Die Aufstellung und die Befestigung der Radarantenne in der Betriebsposition müssen so stabil sein, dass die Radaranlage mit der geforderten Gena...

BinSchUO2008AnhIIAnl M § 8 Einbau des Positionssensors (Law)

...muss so eingebaut werden, dass er die bestmögliche Genauigkeit erzielt und durch Aufbauten und Sendeanlagen an Bord möglichst wenig beeinträchtigt wird.

RVO (XXXX) §§ 110 bis 114 (weggefallen) (Law)

AktG § 114 Verträge mit Aufsichtsratsmitgliedern (Law)

...mmung des Aufsichtsrats ab. (2) Gewährt die Gesellschaft auf Grund eines solchen Vertrags dem Aufsichtsratsmitglied eine Vergütung, ohne daß der Aufsichtsrat dem Vertrag zugestimmt hat, so h...

AMG 1976 § 114 (Law)

(weggefallen)

BBauG § 114 Lauf der Verwendungsfrist (Law)

...mmer 3 zu verwirklichen ist, beginnt mit dem Eintritt der Rechtsänderung. (2) Die Enteignungsbehörde kann diese Frist vor ihrem Ablauf auf Antrag verlängern, wenn ...

BrennO 1998 § 114 (Law)

...Menge des herzustellenden Branntweins amtlich abgeschätzt. Dies geschieht in der Weise, daß die Alkoholmenge aus der Menge der Rohstoffe, die zur Branntweinerzeugung bestimmt sind, und aus dem zutreff...

StVollzG § 114 Aussetzung der Maßnahme (Law)

...Maßnahme aussetzen, wenn die Gefahr besteht, daß die Verwirklichung eines Rechts des Antragstellers vereitelt oder wesentlich erschwert wird und ein höher zu bewertendes Interesse an dem sofortigen Vo...

BinSchUO2008Anh II Anlage M Navigationsradaranlagen und Wendeanzeiger in der Rheinschifffahrt (Law)

...M)

BewG § 96 Freie Berufe (Law)

...m Sinne des § 18 Abs. 1 Nr. 1 des Einkommensteuergesetzes gleich; dies gilt auch für die Tätigkeit als Einnehmer einer staatlichen Lotterie, soweit die Tätigkeit nicht schon im Rahmen eines Gewerbebet...

EnergieStV § 96 Steuerentlastung für die Schifffahrt (Law)

...m von einem Kalendervierteljahr, einem Kalenderhalbjahr oder einem Kalenderjahr. Das Hauptzollamt kann auf Antrag einen Zeitraum von einem Kalendermonat als Entlastungsabschnitt zulassen oder in Einze...

GenG § 96 Verfahren bei Nichtigkeitsklage (Law)

...mmen sich nach den Vorschriften des § 51 Abs. 3 bis 5.

BBergG § 96 Aufhebung der Grundabtretung (Law)

...m von der Aufhebung Betroffenen die geleistete Entschädigung zurückzuerstatten, gemindert um den Betrag, der einer Entschädigung nach Maßgabe der §§ 84 bis 90 für den Zeitraum zwischen dem Wirksamwerd...

BetrVG § 96 Förderung der Berufsbildung (Law)

...me an betrieblichen oder außerbetrieblichen Maßnahmen der Berufsbildung ermöglicht wird. Sie haben dabei auch die Belange älterer Arbeitnehmer, Teilzeitbeschäftigter und von Arbeitnehmern mit Familien...

BrennO 1998 § 96 (Law)

...muß so eingerichtet oder ausgerüstet sein, daß durch dieses Rohr weingeisthaltige Dämpfe aus dem Feinbrenngerät nicht entweichen können.

InsO § 96 Unzulässigkeit der Aufrechnung (Law)

...m Tage der Eröffnung des Insolvenzverfahrens erfolgt; ist der andere Teil ein Systembetreiber oder Teilnehmer in dem System, bestimmt sich der Tag der Eröffnung nach dem Geschäftstag im Sinne des § 1 ...

AktG § 96 Zusammensetzung des Aufsichtsrats (Law)

...Mitbestimmungsgesetz, das Montan-Mitbestimmungsgesetz oder das Mitbestimmungsergänzungsgesetz gilt, setzt sich der Aufsichtsrat zu mindestens 30 Prozent aus Frauen und zu mindestens 30 Prozent aus Män...