• GesBergV Anlage 8 (zu § 8) (Law)

  ...chen Abständen nach den Nummern 1 bis 3 bei Verwendung von kontinuierlich den Staub messenden Einrichtungen; dies gilt nicht für Betriebspunkte mit einem Anteil des Quarzes in de...

• BImSchV 10 2010 § 11 Gleichwertigkeitsklausel (Law)

  ...ch § 3 und § 4 Absatz 1 sowie den §§ 5 bis 9 sind solche Kraftstoffe gleichgestellt, die den Anforderungen anderer Normen oder technischer Spezifikationen genügen, die in einem anderen Mitgliedstaat d...

• BImSchV 10 2010 § 20 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...cht oder nicht richtig sichtbar macht, 5. entgegen § 13 Absatz 2 die Kennzeichnung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht in der...

• BImSchV 10 2010 Schlussformel (Law)

  Der Bundesrat hat zugestimmt.

• GesBergV Anlage 10 (zu § 10) (Law)

  ...ch <- 4 Massen-% > 4 Massen-% 4 mg/cbm ...

• TfV Anlage 10 (zu § 10 Absatz 4 und 6) (Law)

  ...chtlich nächsten Überprüfung anzuführen JJJJ-MM-TT Verbindlich 18 ...

• ScheckG Art 9 (Law)

  ...checksumme in Buchstaben und in Ziffern angegeben, so gilt bei Abweichungen die in Buchstaben angegebene Summe. (2) Ist die Schecksumme mehrmals in Buchstaben oder mehrmals in Ziffern angege...

• Grundgesetz Artikel 9 (Law)

  ...cht einschränken oder zu behindern suchen, sind nichtig, hierauf gerichtete Maßnahmen sind rechtswidrig. Maßnahmen nach den Artikeln 12a, 35 Abs. 2 und 3, Artikel 87a Abs. 4 und Artikel 91 dürfen sich...

• FRG Anlage 8 (Law)

  ...che Versicherte der Rentenversicherung der Angestellten Zeitraum Angestellte der Leistungsgruppe ...

• GDtWahlVDVtr Art 8 (Law)

  ...chließlich der Anlage tritt an dem Tag in Kraft, an dem die Regierungen der Vertragsparteien einander mitgeteilt haben, daß die erforderlichen verfassungsrechtlichen und sonstigen innerstaatlichen Vor...

• LuftVZO Muster 8 (Law)

  ...cht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1271)

• BImSchV 10 2010 § 7 Anforderungen an Flüssiggaskraftstoff (Law)

  ...chaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 589, Ausgabe Juni 2012, genügt.

• BImSchV 10 2010 § 12 Einschränkungen (Law)

  ...chwefelgehalt bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe, die aus Erdöl gewonnen werden, gelten nicht für Kraft- oder Brennstoffe zur Verwendung auf Kriegsschiffen und anderen zu militärischen Zweck...

• BImSchV 10 2010 § 18 Überwachung (Law)

  ...chnungspflichtige nach § 13 hat auf Verlangen der zuständigen Behörde den nach § 14 Absatz 1 erhaltenen Unterrichtungsnachweis vorzulegen. Auskunftspflichtige nach § 14 Absatz 2, die Kraft- und Brenns...

• FRG Anlage 9 (Law)

  ...888 30.084 25.848 1983 60.000 55.368 41.28...

• LuftVZO Muster 9 (Law)

  ...cht darstellbares Muster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1271)

• BImSchV 10 2010 § 5 Anforderungen an Biodiesel (Law)

  ...chaftlicher Unternehmungen gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der DIN EN 14214, Ausgabe Juni 2014, genügt. Das gilt auch für Biodiesel als Zusatz ...

• BImSchV 10 2010 § 21 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ch der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig treten die Verordnung über den Schwefelgehalt bestimmter flüssiger Kraft- oder Brennstoffe vom 24. Juni 2002 (BGBl. I S. 2243), die durch die Verordnung vom 3....

• AltautoV § 10 Informationspflichten (Law)

  ...chaftsbeteiligten in geeigneter Weise Informationen zu veröffentlichen über 1. die verwertungs- und recyclinggerechte Konstruktion von Fahrze...

• BAföG § 10 Alter (Law)

  ...chstens 30 Wochenstunden im Monatsdurchschnitt erwerbstätig sind; Alleinerziehende dürfen auch mehr als 30 Wochenstunden erwerbstätig sein, um dadurch Unterstützung durch Leistungen der Grundsicherung...