RennwLottGABest § 57 (Law)

...ich zu machen. Auf ihre Erledigung ist besonders zu achten. (2) Von einem an der Kassenführung nicht beteiligten Beamten ist unter dem Abschluß zu vermerken, daß die Rückstände in das neue S...

SachenRBerG § 57 Ankaufsrecht (Law)

...igentümer eine Befristung verlangt. (2) Der Preis ist entsprechend den Vorschriften in Abschnitt 3 über das Ankaufsrecht zu vereinbaren. Der Bodenwert ist auf den Zeitpunkt festzustellen, in...

SchRegDV § 57 (Law)

...ildschirm und in Ausdrucken so sichtbar gemacht werden können, wie es den durch diese Verordnung vorgeschriebenen Vordrucken entspricht. Die Vorschriften, die Registerbände voraussetzen, sind nicht an...

VwVfG § 57 Schriftform (Law)

...in öffentlich-rechtlicher Vertrag ist schriftlich zu schließen, soweit nicht durch Rechtsvorschrift eine andere Form vorgeschrieben ist.

ZPO § 57 Prozesspfleger (Law)

...ine nicht prozessfähige Partei verklagt werden, die ohne gesetzlichen Vertreter ist, so hat ihr der Vorsitzende des Prozessgerichts, falls mit dem Verzug Gefahr verbunden ist, auf Antrag bis zu dem Ei...

LuftBO (XXXX) §§ 49 und 50 (weggefallen) (Law)

AbwV Anhang 57 Wollwäschereien (Law)

...iginal oder nach Durchführung eines Eliminationstestes mit Hilfe einer biologischen Labor-Durchlaufkläranlage (z.B. entsprechend DIN 38412-L26) - für die Giftigkeit gegenüber Daphnien ein Wert von G ...

AufenthV § 49 Bearbeitungsgebühren (Law)

...ichtigen Amtshandlungen sind Bearbeitungsgebühren in Höhe der in den §§ 45 bis 48 Abs. 1 und § 52a jeweils bestimmten Gebühr zu erheben. (3) Eine Bearbeitungsgebühr wird nicht e...

BewG § 49 (weggefallen) (Law)

BWahlG § 49 Anfechtung (Law)

...idungen und Maßnahmen, die sich unmittelbar auf das Wahlverfahren beziehen, können nur mit den in diesem Gesetz und in der Bundeswahlordnung vorgesehenen Rechtsbehelfen sowie im Wahlprüfungsverfahren ...

BranntwMonG § 49 (Law)

-

GBVfg § 49 (Law)

...im § 57 der Grundbuchordnung genannten Angaben werden auf dem Brief im Anschluß an den letzten vorhandenen Vermerk oder, wenn hierfür auf dem Brief kein Raum mehr vorhanden ist, auf einen mit dem Brie...

HwO § 49 (Law)

...ill, selbständig, als Werkmeister oder in ähnlicher Stellung tätig gewesen, oder weist er eine der Gesellentätigkeit gleichwertige praktische Tätigkeit nach, so ist die Zeit dieser Tätigkeit anzurechn...

JGG § 49 (Law)

(weggefallen)

SaatV § 49 (Inkrafttreten) (Law)

-

SchiedsG § 49 (Law)

...iner von der Schiedsperson unterschriebenen und dem Kostenschuldner mitgeteilten Kostenrechnung eingefordert. (2) Zahlt der Kostenschuldner nicht oder nicht vollständig innerhalb der Zahlung...

SchRegDV § 49 (Law)

...iffsbauregister ist das Muster maßgebend, das dieser Verordnung als Anlage 3 beigefügt ist. § 25 Abs. 2 gilt entsprechend.

SchRG § 49 (Law)

...ie Forderung dem Eigentümer gegenüber nicht fällig geworden ist, kann dieser dem Gläubiger nicht das Recht einräumen, zum Zweck der Befriedigung die Übertragung des Eigentums an dem Schiff zu verlange...

UVPG § 49 Raumordnungsverfahren (Law)

...i Vorhaben, für die nach diesem Gesetz die UVP-Pflicht besteht, wird die Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Planungsstand des jeweiligen Vorhabens, einschließlich der Standortalternativen nach § 1...

WVG § 49 Verbandsausschuß (Law)

...ine abweichende Regelung trifft. (2) Die Verbandsmitglieder wählen die Mitglieder des Verbandsausschusses in durch die Satzung bestimmten Zeitabständen aus ihrer Mitte in einer Mitgliederver...