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StBerG § 43 Berufsbezeichnung (Law)
...bevollmächtigter". Frauen können die Berufsbezeichnung "Steuerberaterin" oder "Steuerbevollmächtigte" wählen. Die Berufsangehörigen haben im beruflichen Verkehr die Berufsbeze...
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StGB § 43 Ersatzfreiheitsstrafe (Law)
...bringlichen Geldstrafe tritt Freiheitsstrafe. Einem Tagessatz entspricht ein Tag Freiheitsstrafe. Das Mindestmaß der Ersatzfreiheitsstrafe ist ein Tag.
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BinSchUO2008Anh III § 5.01 Aufbauten (Law)
...bauten müssen mit Süllen von mindestens 0,15 m Höhe über dem Schottendeck versehen sein. 2. Die Süllhöhe kann geringer sein, wenn die Türen ...
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BinSchUO2008Anh III § 6.02 Kompass (Law)
...bau nach Satz 1 Buchstabe b. Er stellt eine Bescheinigung über den ordnungsgemäßen Einbau und die durchgeführte Regulierung, aus der auch das Datum der Regulierung hervorgeht, aus. Die aktuelle Besche...
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BinSchUO2008Anh III § 6.05 Rettungsmittel (Law)
...benen Rettungsringe muss mit jeweils einer mindestens 30 m langen, schwimmfähigen Leine von 8 bis 11 mm Durchmesser, ein weiteres Drittel muss mit jeweils einem selbstzündenden, batteriebetriebenen, i...
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BinSchUO2008Anh III § 10.02 Sicherheitsabstand (Law)
...bstand muss mindestens 1,20 m betragen.
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EinigVtr Anlage III Gemeinsame Erklärung (Law)
...Bei verwalteten Betrieben werden die bestehenden Verfügungsbeschränkungen aufgehoben; der Eigentümer übernimmt sein Betriebsvermögen. Für Betriebe und Beteiligungen, die 1972 in Volkse...
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StrlSchV 2001 Anlage III (zu §§ 3, 8, 10, 18, 20, 29, 43, 44, 45, 50, 53, 65, 66, 68, 70, 71, 105, 106, 107, 117) (Law)
...bei deren Einhaltung oder Überschreitung ein umschlossener radioaktiver Stoff eine hochradioaktive Strahlenquelle (HRQ) im Sinne des § 3 Absatz 2 Nummer 29 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb ist. Der HRQ-...
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BAföG § 43 (weggefallen) (Law)
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BEG § 43 (Law)
...ben unter haftähnlichen Bedingungen, Zwangsarbeit unter haftähnlichen Bedingungen und Zugehörigkeit zu einer Straf- oder Bewährungseinheit der Wehrmacht gleichgeachtet.
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ErsDiG § 43 Entlassung (Law)
...barkeit feststellende Musterungsbescheid, Einberufungsbescheid oder der Umwandlungsbescheid nach § 19 Abs. 2 aufgehoben wird, 4. er nach § 1...
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BRüG § 43 (Law)
...Bescheids in Höhe der nach diesem Bescheid fälligen Beträge.
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BranntwMonG § 43 (Law)
...Brenn- oder Wiengeräte oder sonstige zur Herstellung oder Reinigung von Branntwein geeignete Geräte oder zur Reinigung von Branntwein geeignete Stoffe herstellen, besitzen, erwerben, befördern oder ab...
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BNotO § 43 (Law)
...bestellten Vertreter (§ 39 Abs. 2) eine angemessene Vergütung zu zahlen.
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HwO § 43 (Law)
...Berufsausbildungsausschuß. Ihm gehören sechs Arbeitgeber, sechs Arbeitnehmer und sechs Lehrer an berufsbildenden Schulen an, die Lehrer mit beratender Stimme. (2) Die Vertreter der Arbeitgeb...
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GVGEG § 43 (Law)
...bsatz 2 des Gerichtsverfassungsgesetzes findet keine Anwendung auf Verfahren, die am 18. April 2018 bereits anhängig sind.
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GeflPestSchV § 43 Schutzmaßregeln (Law)
...bracht werden. (4) Der Betreiber einer Schlachtstätte hat tierische Nebenprodukte bereits geschlachteter ansteckungsverdächtiger Vögel unverzüglich unschädlich zu beseitigen oder beseitigen ...
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FGO § 43 (Law)
...begehren können vom Kläger in einer Klage zusammen verfolgt werden, wenn sie sich gegen denselben Beklagten richten, im Zusammenhang stehen und dasselbe Gericht zuständig ist.
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KSpG § 43 Bußgeldvorschriften (Law)
...bsatzes 1 Nummer 2 Buchstabe b, Nummer 3, 6, 7, 8 Buchstabe a, Nummer 9, 13, 14 Buchstabe a, Nummer 16 Buchstabe b und Nummer 18 Buchstabe a, jeweils auch in Verbindung mit Absatz 2, und ...
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MPG § 43 Einziehung (Law)
...bezieht, können eingezogen werden. § 74a des Strafgesetzbuches und § 23 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten sind anzuwenden.