• RheinSchPV 1994 § 1.19 Besondere Anweisungen (Law)

  Der Schiffsführer hat die Anweisungen zu befolgen, die ihm von den Bediensteten der zuständigen Behörden für die Sicherheit und Leichtigkeit der Schifffahrt erteilt werden. Dies gilt auch im Falle der...

• WDO 2002 § 119 Aktenübersendung an das Bundesverwaltungsgericht (Law)

  Ist die Berufung nicht als unzulässig verworfen worden, sind die Akten nach Ablauf der Frist des § 115 Abs. 1 dem Wehrdisziplinaranwalt zu übersenden. Dieser legt die Akten unverzüglich dem Bundeswehr...

• UmwG 1995 § 119 Bekanntmachung der Verschmelzung (Law)

  Sobald die Verschmelzung von allen beteiligten Aufsichtsbehörden genehmigt worden ist, macht die für den übernehmenden kleineren Verein zuständige Aufsichtsbehörde, bei einer Verschmelzung durch Neugr...

• MarkenG § 119 Anwendung der Vorschriften dieses Gesetzes; Sprachen (Law)

  (1) Die Vorschriften dieses Gesetzes sind auf internationale Registrierungen von Marken nach dem Madrider Protokoll vom 27. Juni 1989 zum Madrider Abkommen über die internationale Registrierung von Ma...

• BinSchUO2008Anh X Anlage 2 zur Dienstanweisung Nr. 1 des Anhang X *% Querwiderstandsbeiwert (Law)

  ...xt in Bearbeitung

• BinSchUO2008Anh X § 1.03 Fährzeugnis (Law)

  1. Die Ergebnisse aus den Stabilitäts- und Festigkeitsberechnungen sind im Fährzeugnis einzutragen und an Bord der Fähre an auffallender Stel...

• BinSchUO2008Anh X § 1.05 Kennzeichnung der Fähren (Law)

  An allen Fähren muss als Kennzeichen auf beiden Längsseiten ein mindestens 30 cm hohes "F" mit heller Farbe auf dunklem Grund oder mit dunkler Farbe auf hellem Grund deutlich sichtbar angebr...

• BinSchUO2008Anh X § 2.01 Fährkörper (Law)

  1. An beiden Enden des Fährkörpers muss je ein Kollisionsschott vorhanden sein. 2. ...

• BinSchUO2008Anh X § 2.03 Einsenkungsmarken (Law)

  Anhang II § 4.04 ist anzuwenden; jedoch müssen mindestens zwei Einsenkungsmarkenpaare auf je einem Drittel der Länge vorhanden sein.

• BinSchUO2008Anh X § 2.05 Rettungsmittel (Law)

  ...XII Artikel 4 § 15.09 Nummer 5 in Verbindung mit Nummer 7 bis 9 ersetzt werden. 2. Landeklappen können als Übergangseinrichtungen nach Anhan...

• BinSchUO2008Anh X § 2.06 Anker (Law)

  1. Fähren, die mindestens zwei voneinander unabhängige in jeder Richtung voll wirksame Antriebe haben, brauchen mit nur einem Anker ausgerüst...

• BinSchUO2008Anh X § 2.07 Zusätzliche Ausrüstung (Law)

  ...xible Absperrvorrichtungen wie folgt gesichert sein: a) Alle Absperrvorrichtungen müssen: ...

• BinSchUO2008Anh X § 3.01 Begriffsbestimmungen (Law)

  Abweichend von § 1.01 gelten für dieses Kapitel folgende Begriffsbestimmungen: 1. „Tragfähigkeit“ die Gesamtzuladefähigkeit mit h...

• BinSchUO2008Anh X § 3.03 Einsenkmarken (Law)

  1. Die Vorschrift des Anhangs II § 4.04 ist nicht anzuwenden. 2. An beiden Längss...

• BinSchUO2008Anh X § 5.01 Begriffsbestimmungen (Law)

  Im Sinne dieses Kapitels sind Barkassen zur Beförderung von Fahrgästen (Personenbarkassen) oder zum Schleppen (Schleppbarkassen) gebaute und eingerichtete Binnenschiffe bis 25 m Länge, mit Plicht mit ...

• BinSchUO2008Anh X § 5.05 Freibord und Sicherheitsabstand (Law)

  Für die Berechnung des Freibordes, für die Überprüfung des Sicherheitsabstandes und für die Festsetzung der Ebene der größten Einsenkung ist Anhang II § 15.03 Nr. 3 in Verbindung mit Anhang III § 1.02...

• BinSchUO2008Anh X § 5.07 Anker (Law)

  1. Barkassen müssen mit einem Buganker ausgerüstet sein. 2. Bei der Berechnung de...

• BinSchUO2008Anh X § 5.08 Ausrüstung (Law)

  1. Ausrüstungsgegenstände nach Anhang II § 10.02 Nummer 1 Satz 2 Buchstabe b Doppelbuchstabe bb bis ee (Behälter) und nach Anhang II § 10.02 ...

• BinSchUO2008Anh X § 8.01 Begriffsbestimmung (Law)

  Im Sinne dieses Kapitels ist: „Zeesboot“, ein kleines Fahrgastschiff für die Boddengewässer, das gebaut und eingerichtet ist, um auch durch Segel fortbewegt zu w...

• BinSchUO2008Anh X § 8.02 Allgemeine Bestimmungen (Law)

  ...ximal 12 Fahrgästen und b) den Einsatz des Motors als Hilfsantrieb, insbesondere für das Aus- und Einlaufen, bei Flaute oder aufkommendem St...