• HebAPrO Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1987, 933 - 937 Theoretischer und praktischer Unterricht ...

• SportfAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2007, 1245 - 1249) ...

• BImSchV 13 2013 § 26 Zulassung von Ausnahmen (Law)

  (1) Die zuständige Behörde kann auf Antrag des Betreibers Ausnahmen von Vorschriften dieser Verordnung zulassen, soweit unter Berücksichtigung der besonderen Umstände des Einzelfalls ...

• MitbestGWO 3 2002 § 26 Bekanntmachung über die Einreichung von Wahlvorschlägen (Law)

  (1) Der Hauptwahlvorstand erlässt gleichzeitig mit der Bekanntmachung nach § 13 eine Bekanntmachung über die Einreichung von Wahlvorschlägen für die Wahl der Aufsichtsratsmitglieder der A...

• RPflG 1969 § 26 Verhältnis des Rechtspflegers zum Urkundsbeamten der Geschäftsstelle (Law)

  ...26ff. der Zivilprozessordnung), aus § 21 Nummer 1 (Festsetzungsverfahren) und aus § 24 (Aufnahme von Erklärungen) etwas anderes ergibt.

• MitÜbermitV Anlage 1 (zu § 1 Satz 1 Nummer 1 und 4 Buchstabe a) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2012, 60) ...

• MTA-APrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1 Nr. 1) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1994, 928 - 933) ...

• ChemBioLackAusbV 2009 Anlage 2 (zu § 11 Absatz 1) (Law)

  ...26 Laborbezogene Informationstechnik (§ 11 Absatz 4 Nummer 1) ...

• BewG§39DV 1 Anlage 1 (zu § 1 Nr. 1) (Law)

  ...26 Hellingst Osterholz-Scharmbeck 22 H 21.27 ...

• BinSchStrEV 2012 § 26 Bewehrung der Vorschriften über die Schifffahrt bei Hochwasser (Law)

  ...26.29 Nummer 1 Buchstabe b Doppelbuchstabe aa die Vorschriften über die Schifffahrt bei Hochwasser nach § 26.11 Nummer 1 bis 3 nicht einhält oder nicht sicherstellt, dass diese eingehalten werden. ...

• BrStV 2010 § 26 Eingangs- und Ausfuhrmeldung bei Verwendung des elektronischen Verwaltungsdokuments, Streckengeschäft (Law)

  (1) Nach der Aufnahme der Erzeugnisse, auch in Teilmengen, an einem Bestimmungsort, der in § 139 Absatz 1 Nummer 1 und § 140 Absatz 1 Nummer 2 Buchstabe a und b des Gesetzes genannt ist, hat der Empfä...

• LuftBODV 3 2009 § 26 Tonaufzeichnungsanlage für das Cockpit (Law)

  (1) Hubschrauber mit einer höchstzulässigen Startmasse von mehr als 7 000 Kilogramm, die am oder nach dem 1. Januar 1987 erstmals zum Verkehr zugelassen wurden, sind mit einer Tonaufzeichnungsanlage f...

• LAP-gehDAAV 2004 § 26 Ziel und Inhalt der Laufbahnprüfung (Law)

  (1) In der Laufbahnprüfung ist festzustellen, ob die Anwärterinnen und Anwärter für die vorgesehene Laufbahn befähigt sind. (2) Die Prüfung wird an den Lernzielen ausgerichtet; in ihr sollen...

• SGB 4 § 26 Beanstandung und Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge (Law)

  (1) Sind Pflichtbeiträge in der Rentenversicherung für Zeiten nach dem 31. Dezember 1972 trotz Fehlens der Versicherungspflicht nicht spätestens bei der nächsten Prüfung beim Arbeitgeber beanstandet w...

• RHmV 1994 Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1 Nr. 1) (Law)

  ( Inhalt: Nicht darstellbare Liste A und B, Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 2086 - 2093; ...

• BImSchV 39 Anlage 11 (zu den §§ 21 und 28) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2010, 1094) A. ...

• SGB 11 § 38a Zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen (Law)

  (1) Pflegebedürftige haben Anspruch auf einen pauschalen Zuschlag in Höhe von 214 Euro monatlich, wenn 1. sie mit mindestens zwe...

• SGB 11 § 48 Zuständigkeit für Versicherte einer Krankenkasse und sonstige Versicherte (Law)

  (1) Für die Durchführung der Pflegeversicherung ist jeweils die Pflegekasse zuständig, die bei der Krankenkasse errichtet ist, bei der eine Pflichtmitgliedschaft oder freiwillige Mitgliedschaft besteh...

• SGB 11 § 75 Rahmenverträge, Bundesempfehlungen und -vereinbarungen über die pflegerische Versorgung (Law)

  (1) Die Landesverbände der Pflegekassen schließen unter Beteiligung des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung sowie des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V. im Land mit den Verein...

• SGB 11 § 95 Personenbezogene Daten bei den Verbänden der Pflegekassen (Law)

  (1) Die Verbände der Pflegekassen dürfen personenbezogene Daten für Zwecke der Pflegeversicherung nur erheben, verarbeiten und nutzen, soweit diese für: 1. ...