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BioAbfV Anhang 4 (zu § 11 Absatz 2) (Law)
...sowie b) an die Schwermetallgehalte nach § 4 Abs. 3, auch in Verbindung mit § 5 Abs. 2 Satz 2, eingehalten s...
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DiätAss-APrV Anlage 4 (zu § 15) (Law)
...4, 2101) Urkunde über d...
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BWildSchV Anlage 4 (zu § 3 Abs. 1) (Law)
Fischadler (Pandion haliaeetus L.), Wespenbussard (Pernis apivorus L.), Schwarzmila...
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FSaatHerkV Anlage 4 (zu § 1 Abs. 2 Forstvermehrungsgut-Herkunftsgebietsverordnung) (Law)
...Sommerlinde, Karte über forstliche Herkunftsgebiete - Bergahorn, Karte über forstliche Herkunftsgebiete - Roterle, Esche und Winterlinde, ...
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HebAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1987, 941) Der/Die Vorsitzende des...
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IndElAusbV 2007 Anlage 4 (zu § 16) (Law)
...sowie Qualität bei der Auftragserledigung sichern, insbesondere Qualitätssicherungssysteme anwenden sowie Ursachen von Fehlern und Qualitätsmängeln systematisch suchen, beseitigen und dokumentieren ...
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LuftVZO Muster 4 (§ 14 Abs. 2 LuftVZO) (Law)
(Inhalt: nicht darstellbares Muster eines Eintragungsscheins für Luftsportgeräte, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1268) ...
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MedienFortbV Anlage 4 (zu § 15 Absatz 5) (Law)
...4, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, mit folgenden Ergebnissen bestanden: ...
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MoselSchPV 1997 Anlage 4 (Law)
Fundstelle des Originaltextes: Anlageband zum BGBl. II Nr. 38 v. 16.9.1997, S. 92 (ohne Inhalt)
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Pkw-EnVKV Anlage 4 (zu § 5) (Law)
...4, 1044; bezüglich der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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OrthoptAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)
...sort ........................................................................ hat am ..................... die staatliche Prüfung für Orthopti...
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SeefiV Anlage 4 (zu § 14 Absatz 1) (Law)
...so angelascht, dass die Schenkel parallel und senkrecht zur Längsachse des Steerts verlaufen. 4. ...
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WaffV 4 Anlage Gebührenverzeichnis (Law)
...40 Abs. 1 WaffG 100,- 700,- 15. Anordnung nach § 10 Abs. 2, § 42 Abs. 2, § 46 Abs....
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WeinV 1995 Anlage 4 (weggefallen) (Law)
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SGB 4 § 7b Wertguthabenvereinbarung (Law)
...4. das aus dem Wertguthaben fällige Arbeitsentgelt mit einer vor oder nach der Freistellung von der Arbeitsleistung oder der Verringerung der vertraglich vereinbarten Ar...
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SGB 4 § 7d Führung und Verwaltung von Wertguthaben (Law)
...sozialversicherungsbeitrag zu führen. Die Arbeitszeitguthaben sind in Arbeitsentgelt umzurechnen. (2) Arbeitgeber haben Beschäftigte mindestens einmal jährlich in Textform über die Höhe ihre...
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SGB 4 § 7f Übertragung von Wertguthaben (Law)
...sozialversicherungsbeitrages als ihr übertragene Aufgabe bis zu deren endgültiger Auflösung getrennt von ihrem sonstigen Vermögen treuhänderisch. Die Wertguthaben sind nach den Vorschriften über die A...
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SGB 4 § 8 Geringfügige Beschäftigung und geringfügige selbständige Tätigkeit (Law)
...450 Euro im Monat übersteigt. (2) Bei der Anwendung des Absatzes 1 sind mehrere geringfügige Beschäftigungen nach Nummer 1 oder Nummer 2 sowie geringfü...
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SGB 4 § 21 Bemessung der Beiträge (Law)
...soweit diese von ihnen festzusetzen sind, so zu bemessen, dass die Beiträge zusammen mit den anderen Einnahmen 1. die gesetzlich vorgeschrieb...
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SGB 4 § 23c Sonstige nicht beitragspflichtige Einnahmen (Law)
...sonstige Einnahmen aus einer Beschäftigung, die für die Zeit des Bezuges von Krankengeld, Krankentagegeld, Versorgungskrankengeld, Verletztengeld, Übergangsgeld, Pflegeunterstützungsgeld, Mutterschaft...