• BNDG § 9 Anordnung; Unterrichtung (Law)

  ...lamentarischen Kontrollgremiums bleiben unberührt.

• BWaldG § 9 Erhaltung des Waldes (Law)

  (1) Wald darf nur mit Genehmigung der nach Landesrecht zuständigen Behörde gerodet und in eine andere Nutzungsart umgewandelt werden (Umwandlung). Bei der Entscheidung über einen Umwandlungsantrag sin...

• FSPersAV § 9 Grundlegende Ausbildung (Law)

  ...lage 1 Nr. 2 bestimmt. Für den Erwerb einer weiteren Erlaubnis und das Erlangen einer neuen Auszubildendenlizenz werden die bereits in einer früheren Ausbildung nach dieser Verordnung in gleichen Ausb...

• GärtnAusbV § 9 Abschlußprüfung in der Fachrichtung Baumschule (Law)

  ...lanze, d) Aufschulen und Aufpflanzen, ...

• GasNEV § 9 Kostenmindernde Erlöse und Erträge (Law)

  (1) Sonstige Erlöse und Erträge sind, soweit sie sachlich dem Netzbetrieb zuzurechnen und insbesondere den Positionen 1. aktivie...

• FinVermV § 9 Umfang der Versicherung (Law)

  ...land zum Geschäftsbetrieb zugelassenen Versicherungsunternehmen genommen werden. (2) Die Mindestversicherungssumme beträgt 1 130 000 Euro für jeden Ver...

• FloristAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Florist/Floristin sind nicht mehr anzuwenden.

• GlasmAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...lasmacher, die in dieser Rechtsverordnung geregelt sind, sind vorbehaltlich des § 10 nicht mehr anzuwenden.

• GoldSchmAusbV § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...lanung, Technische Mathematik sowie Wirtschafts- und Sozialkunde geprüft werden. Im Prüfungsfach Gestaltung und Arbeitsplanung sind durch Verknüpfung informationstechnischer, technologischer und mathe...

• GOT § 9 Entschädigungen, Wegegeld (Law)

  ...lasse; Flugzeug, Touristenklasse; notwendige Übernachtungen); 2. Tagegeld für die Dauer der Abwesenheit in Höhe der Gebühr nach laufender Nu...

• GenTG § 9 Weitere gentechnische Arbeiten (Law)

  ...977 über die internationale Anerkennung der Hinterlegung von Mikroorganismen für die Zwecke von Patentverfahren (BGBl. 1980 II S. 1104, 1984 II S. 679) durchgeführt werden, sind der zuständigen Behörd...

• HGrG § 9 Geltungsdauer der Haushaltspläne (Law)

  ...lan kann für zwei Haushaltsjahre, nach Jahren getrennt, aufgestellt werden. (2) Der Haushaltsplan kann in einen Verwaltungshaushalt und in einen Finanzhaushalt gegliedert werden; beide könne...

• HolzbhAusbV § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...lanen und Vorbereiten einer Arbeit, c) Lesen, Anwenden und Erstellen technischer Unterlagen, ...

• LAG § 9 Sitz in Berlin (West) (Law)

  ...land außerhalb des Geltungsbereichs des Grundgesetzes einschließlich Berlin (West) hat, gilt jedoch nicht als Unternehmen mit Sitz in Berlin (West) im Sinne dieses Gesetzes.

• JuSchG § 9 Alkoholische Getränke (Law)

  ...9 Jugendschutzgesetz" in den Verkehr gebracht werden. Dieser Hinweis ist auf der Fertigpackung in der gleichen Schriftart und in der gleichen Größe und Farbe wie die Marken- oder Phantasienamen o...

• MPBetreibV § 9 Qualitätssicherungssystem für medizinische Laboratorien (Law)

  ...laboratoriumsmedizinischer Untersuchungen (Deutsches Ärzteblatt, Jg. 111, Heft 38 vom 19. September 2014, S. A 1583) beachtet wird. (2) Die Unterlagen über das eingerichtete Qualitätssicheru...

• SegelmAusbV § 9 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)

  ...lag geben kann. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind das bisherige Ergebnis und das Ergebnis der mündlichen Ergänzungsprüfung im Verhältnis von 2:1 zu gewichten. ...

• OrthV § 9 Zusammentreffen von Ansprüchen (Law)

  Schuhe oder Handschuhe sind nach den §§ 5 bis 8 auch mitzuliefern, wenn der andere Fuß oder die andere Hand von einem anderen Sozialleistungsträger orthopädisch zu versorgen ist. Die Verpflichtung des...

• PStV § 9 Personenstandsregister, Registerinhalt (Law)

  ...Language (XML) und zusätzlich als Dokument im Format Portable Document-Format (PDF/A) in dem entsprechenden Personenstandsregister gespeichert. (4) Beurkundungen im Sinne des § 54 des Gesetz...

• SchLichtReklAusbV § 9 Gewichtungs- und Bestehensregelung (Law)

  ...lanung und Fertigung, Konzeption und Gestaltung oder Wirtschafts- und Sozialkunde durch eine mündliche Prüfung von etwa 15 Minuten zu ergänzen, wenn dies für das Bestehen der Prüfung den Ausschlag geb...