• FluLärmSpangV § 4 (Law)

  ...mmte Lärmschutzbereich ist in einer topographischen Karte im Maßstab 1:50.000 und in Karten im Maßstab 1:5.000 dargestellt. Die topographische Karte ist dieser Verordnung in verkleinerter Form als Anl...

• FPersV § 4 Allgemeines (Law)

  ...mens- und Kontrollkarten) werden nach den Mustern nach Artikel 1 Absatz 3 der Durchführungsverordnung (EU) 2016/799 der Kommission vom 18. März 2016 zur Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 d...

• FRG § 4 (Law)

  ...1) Für die Feststellung der nach diesem Gesetz erheblichen Tatsachen genügt es, wenn sie glaubhaft gemacht sind. Eine Tatsache ist glaubhaft gemacht, wenn ihr Vorliegen nach dem Ergebnis der Ermittlun...

• GlasappAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...mgehen mit Vakuumanlagen, 9. Messen und Prüfen von Halb- und Fertigerzeugnissen. ...

• GlasVAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...mations- und Kommunikationstechniken, 6. Vorbereiten von Arbeitsabläufen, Auswerten von Informationen, Arbeiten im Team, ...

• GSG § 4 (Law)

  ...mme der beitragspflichtigen Einnahmen der Mitglieder ohne die in § 270 Satz 4 Nr. 1 und 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch genannten Beträge. Die Ausgaben sind zu mindern um die von Dritten erstatt...

• GtDBWVAPrV § 4 Einstellungsbehörde (Law)

  ...15 und 16 der Bundeslaufbahnverordnung).

• GetrAuVÜV § 4 Überwachungsverfahren (Law)

  ...m Falle des Satzes 1 Nr. 2 die Annahme der Ausfuhranmeldung oder die Ausstellung des Kontrollexemplares durch einen Sichtvermerk sowie für Verarbeitungsprodukte die Registriernummer oder die Nummer de...

• HwO § 4 (Law)

  ...1) bestellt wird. Die Handwerkskammer kann in Härtefällen eine angemessene Frist setzen, wenn eine ordnungsgemäße Führung des Betriebs gewährleistet ist. (2) Nach dem Ausscheiden des Betrieb...

• HwWahlO § 4 (Law)

  ...Mitglieder der Vollversammlung können die Handwerkskammern in ihrer Satzung gemäß § 93 Abs. 2 der Handwerksordnung Gruppen bilden.

• HeimG § 4 Beratung (Law)

  ...men im Sinne des § 1 anstreben oder derartige Heime betreiben, bei der Planung und dem Betrieb der Heime.

• HeimMindBauV § 4 Aufzüge (Law)

  ...mäßiger Benutzung durch die Bewohner mehr als eine Geschoßhöhe zu überwinden ist oder in denen Rollstuhlbenutzer in nicht stufenlos zugänglichen Geschossen untergebracht sind, muß mindestens ein Aufzu...

• KupfSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...manuelles Spanen und Umformen, 10. maschinelles Bearbeiten, 11. ...

• MarketKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...mations- und Kommunikationssysteme; 3. Kommunikation und Kooperation: 3.1 ...

• MbBO § 4 Betriebserlaubnis (Law)

  ...mt, wenn es die Betriebsanlagen und die Fahrzeuge abgenommen, das Sicherheitskonzept sowie die Grundsätze und Verfahren für die Aufstellung des Instandhaltungsprogramms genehmigt hat, der Unternehmer ...

• MedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...mmunikation: 3.1 Kommunikationsformen und -methoden, 3.2 ...

• MedienKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...1 Arbeitsorganisation, 2.2 Informations- und Kommunikationssysteme, Datensicherheit, ...

• JuSchG § 4 Gaststätten (Law)

  ...Mahlzeit oder ein Getränk einnehmen. Jugendlichen ab 16 Jahren darf der Aufenthalt in Gaststätten ohne Begleitung einer personensorgeberechtigten oder erziehungsbeauftragten Person in der Zeit von 24 ...

• KHG § 4 (Law)

  ...1. ihre Investitionskosten im Wege öffentlicher Förderung übernommen werden und sie 2. leistu...

• LKWÜberlStVAusnV § 4 Abmessungen (Law)

  ...mit Überlänge nach § 3 Satz 1 Nummer 1, 2 und 4 dürfen abweichend von § 32 Absatz 4 Nummer 2 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung die höchstzulässige Gesamtlänge bis zu einer Gesamtlänge von 17,80 m...