• MedFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...tellter/Medizinische Fachangestellte wird staatlich anerkannt.

• MitbestG § 1 Erfaßte Unternehmen (Law)

  ...tsräten von Unternehmen, in denen die Arbeitnehmer nicht nach Absatz 1 oder nach den in Absatz 2 bezeichneten Gesetzen ein Mitbestimmungsrecht haben, bestimmt sich nach den Vorschriften des Drittelbet...

• ITFG § 1 Errichtung des Sondervermögens (Law)

  ...t der Bezeichnung „Investitions- und Tilgungsfonds“ errichtet.

• JFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...tizfachangestellter/Justizfachangestellte wird staatlich anerkannt.

• KälteMechaAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...troniker für Kältetechnik/Mechatronikerin für Kältetechnik wird 1. nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes und ...

• IndElekAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...trieelektriker/Industrieelektrikerin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• LebensMAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...ttelhandwerk/Fachverkäuferin im Lebensmittelhandwerk wird staatlich anerkannt.

• LAnpG § 1 Gewährleistung des Eigentums (Law)

  ...teigentum an Grund und Boden und die auf ihm beruhende Bewirtschaftung werden in der Land- und Forstwirtschaft im vollen Umfang wiederhergestellt und gewährleistet.

• SCEBG § 1 Zielsetzung des Gesetzes (Law)

  ...tscheidungen zu sichern. Maßgeblich für die Ausgestaltung der Beteiligungsrechte der Arbeitnehmer in der Europäischen Genossenschaft sind die bestehenden Beteiligungsrechte in den beteiligten juristis...

• SchädlBekAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...taatlich anerkannt.

• NAV § 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen (Law)

  ...tnahme von Elektrizität nutzt. (4) Netzbetreiber im Sinne dieser Verordnung ist der Betreiber eines Elektrizitätsversorgungsnetzes der allgemeinen Versorgung im Sinne des § 18 Abs. 1 Satz 1 ...

• PStG § 1 Personenstand, Aufgaben des Standesamts (Law)

  ...tnerschaft und Tod sowie damit in Verbindung stehende familien- und namensrechtliche Tatsachen. (2) Die nach Landesrecht für das Personenstandswesen zuständigen Behörden (Standesämter) beurk...

• RAG 20 § 1 (Law)

  ...t der Antragstellung eine Versicherungszeit von weniger als 180 Kalendermonaten zurückgelegt haben, werden mit Ausnahme der Verwaltungskosten von der Bundesanstalt für Arbeit erstattet. Der Erstattung...

• SchuldRAnpG § 1 Betroffene Rechtsverhältnisse (Law)

  ...1) Dieses Gesetz regelt Rechtsverhältnisse an Grundstücken in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (Beitrittsgebiet), die aufgrund 1. ...

• UZwG § 1 Rechtliche Grundlagen (Law)

  ...ttelbaren Zwanges nach den Vorschriften dieses Gesetzes zu verfahren. (2) Soweit andere Gesetze Vorschriften über die Art der Anwendung unmittelbaren Zwanges enthalten, bleiben sie unberührt...

• VerkSiG § 1 Gegenstand von Rechtsverordnungen (Law)

  ...tigen rechtsgeschäftlichen Überlassung von ihrer Zweckbestimmung zugeführten Verkehrsmitteln an Ausländer (§ 2 Absatz 5 des Außenwirtschaftsgesetzes). ...

• TiermedFAngAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...Tiermedizinischer Fachangestellter/Tiermedizinische Fachangestellte wird staatlich anerkannt.

• WaStrG § 1 Binnenwasserstraßen, Seewasserstraßen (Law)

  ...tale Infrastruktur wird vorbehaltlich des § 2 ermächtigt, die Anlage 1 durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates so zu ändern, dass dort aufgeführte Bundeswasserstraßen ganz oder teilweise...

• UmweltHG § 1 Anlagenhaftung bei Umwelteinwirkungen (Law)

  ...1 genannten Anlage ausgeht, jemand getötet, sein Körper oder seine Gesundheit verletzt oder eine Sache beschädigt, so ist der Inhaber der Anlage verpflichtet, dem Geschädigten den daraus entstehenden ...

• PersDienstLAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...tleistungskaufmann/Personaldienstleistungskauffrau wird nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.