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LeuchtrAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...bs, 3. Arbeits- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4. ...
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LKWÜberlStVAusnV § 3 Fahrzeuge (Law)
...3. Lastkraftwagen mit Untersetzachse und Sattelanhänger, 4. Sattelkraftfahrzeug mit einem weiteren Sattelanhä...
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LuftKostV § 3 Auslagen (Law)
...bs. 1 Nr. 1 bis 8 des Verwaltungskostengesetzes in der bis zum 14. August 2013 geltenden Fassung zu erheben, soweit nichts anderes bestimmt ist. Auslagen sind auch zu erheben, wenn die in Abschnitt I ...
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SCEBG § 3 Geltungsbereich (Law)
(1) Dieses Gesetz gilt für eine Europäische Genossenschaft mit Sitz im Inland. Es gilt unabhängig vom Sitz der Europäischen Genossenschaft auch für Arbeitnehmer der Europäischen Genossenschaft, die im...
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SchfHwG § 3 Schornsteinfegerregister (Law)
...bs, 2. Vor- und Familienname sowie Geburtsdatum des Betriebsleiters oder der Betriebsleiterin, 3. ...
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SchRegO § 3 (Law)
...3) In das Binnenschiffsregister werden die zur Schiffahrt auf Flüssen und sonstigen Binnengewässern bestimmten Schiffe (Binnenschiffe) eingetragen. Eingetragen werden können ...
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SchSiMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...3) Die Berufspraxis gemäß den Absätzen 1 und 2 soll wesentliche Bezüge zu den Aufgaben eines Geprüften Meisters/einer Geprüften Meisterin für Schutz und Sicherheit gemäß § 1 Abs. 3 haben. (4...
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PStG § 3 Personenstandsregister (Law)
...3. ein Geburtenregister (§ 21), 4. ein Sterberegister (§ 31). Die Reg...
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SeeFischG § 3 Fangerlaubnisse (Law)
...3. das ein Fahrzeug ersetzt, das einem Flottensegment angehört, bei dem die durch in § 1 Absatz 3 bezeichnete Rechtsakte festgesetzte Teilkapazitätsobergrenze für die de...
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SeefiV § 3 Kontrollmaßnahmen (Law)
...bschrift anzufertigen und den Kapitän aufzufordern, auf jeder Seite der Abschrift zu bescheinigen, daß es sich um eine wahrheitsgetreue Abschrift handelt. Der Kontrollbeamte ist berechtigt, den Beweis...
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NABEG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...3) geändert worden ist, anerkannte Umweltvereinigungen, die in ihrem satzungsgemäßen Aufgabenbereich berührt sind. (3) Vorhabenträger ist der nach § 12c Absatz 4 Satz 3 des Energiewirtschaft...
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NatSGmElbeV § 3 Schutzzweck (Law)
...3) Das Reservat ist als Lebensraum für eine vielfältige Fauna einschließlich zahlreicher bestandsbedrohter Arten von Bedeutung, wie Elbebiber, Seeadler, Schwarzstorch, Weißstorch, Kranich, Wachtelköni...
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NatSGSchorfhV § 3 Schutzzonen (Law)
...bs. 3 sind in der in § 2 Abs. 2 genannten Karte eingetragen. Darüber hinaus sind die Grenzen der Schutzzonen in Karten M 1:10.000 eingetragen, die bei der obersten Naturschutzbehörde archivmäßig verwa...
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NDAV § 3 Anschlussnutzungsverhältnis (Law)
...36 des Energiewirtschaftsgesetzes und die Ersatzversorgung nach § 38 des Energiewirtschaftsgesetzes hinzuweisen. (3) Der Anschlussnutzer ist verpflichtet, dem Netzbetreiber die Au...
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WoGG § 3 Wohngeldberechtigung (Law)
...bsatzes 1 Satz 2 Nr. 2. (3) Erfüllen mehrere Personen für denselben Wohnraum die Voraussetzungen des Absatzes 1 oder des Absatzes 2 und sind sie zugleich Haushaltsmitglieder (§ 5)...
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VermG § 3 Grundsatz (Law)
...bs. 6 in Verbindung mit § 6 Abs. 6a Satz 1 zurückzuübertragen sind, auch wenn sie schon vor der Stillegung nicht mehr zum Vermögen des Unternehmens gehörten; § 6 Abs. 1a, Abs. 6a Satz 2 gilt nicht. Di...
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WaStrÜbgVtr § 3 (Law)
1. Die Wasserkräfte, die aus den an das Reich übergehenden Wasserstraßen zu gewinnen sind, fallen ihm zu. Jedoch verbleiben die von den Ländern bereits erbauten oder im Bau begriffenen Kraftwerke im E...
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URaG § 3 Altanlagen (Law)
...bs. 3 entsprechende Anwendung.
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SpielV § 3 (Law)
...bsatz 1 Satz 2 ist entsprechend anzuwenden. Der Aufsteller hat die Geräte einzeln oder in einer Gruppe mit jeweils höchstens zwei Geräten in einem Abstand von mindestens 1 Meter aufzustellen, getrennt...
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SpielzHerstAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...3. Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, 4. Umweltschutz, ...