BauWiAusbV 1999 Anlage 4 (zu § 24) (Law)

...sablaufes ergreifen b) Arbeitsabläufe und Arbeitszusammenhänge erkennen, Möglichkeiten für Verbesser...

BedGgstV Anlage 4 (zu § 5) (Law)

...samine oder in N-Nitrosamine umsetzbare Stoffe in eine Speichellösung in einer Menge abgegeben werden, die mit einer in Anlage 10 Nr. 6 beschriebenen Methode nachweisbar sind. ...

BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)

...samtmassenkonzentration sowie, zur Charakterisierung der chemischen Zusammensetzung, die Konzentrationen entsprechender Verbindungen umfassen. Zumindest die nachstehenden chemischen Spezies sind zu be...

ErgThAPrV Anlage 4 (zu § 15) (Law)

...42) Urkunde über die Erlaubnis ...

FSPersAV Anlage 4 (zu § 5 Abs. 2) (Law)

...sangehörigkeit des Inhabers; g) Unterschrift des Inhabers; h) ...

KrPflAPrV 2004 Anlage 4 (zu § 19) (Law)

Urkunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung "......

KerIndAusbV Anlage 4 (zu § 23) (Law)

...sammenhänge von Prozessabläufen und Teilprozessen bei der Auftragsabwicklung beachten 8   ...

MitÜbermitV Anlage 4 (zu § 2 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...satzstoffe zur Verwendung in der Tierernährung (ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 29, L 192 vom 29.5.2004, S. 34, L 98 vom 13.4.2007, S. 29) in der jeweils geltenden Fassung anzugeben. ...

PBZugV Anlage 4 (weggefallen) (Law)

SpiritV Anlage 4 (zu § 9 und § 9a Abs. 2) (Law)

...40 Volumenprozent. 2. Fränkisches Kirschwasser, Fränkisches Zwetschgenwasser, Fränkischer Obstler ...

StBGebV Anlage 4 Tabelle D (Law)

...406 240 000 1 431 245 000 1 455 ...

SGB 4 § 1 Sachlicher Geltungsbereich (Law)

...sagentur für Arbeit gilt im Sinne dieses Buches als Versicherungsträger. (2) § 18h gilt auch für die Sozialhilfe und die Grundsicherung für Arbeitsuchende; außerdem gelten die §§ 18f, 18g un...

SGB 4 § 16 Gesamteinkommen (Law)

...samteinkommen ist die Summe der Einkünfte im Sinne des Einkommensteuerrechts; es umfasst insbesondere das Arbeitsentgelt und das Arbeitseinkommen.

SGB 4 § 17 Verordnungsermächtigung (Law)

...samteinkommen zu ermitteln und zeitlich zuzurechnen sind, 4. den Wert der Sachbezüge nach dem tatsächlichen Verkehrswert im Voraus für jedes...

SGB 4 § 18 Bezugsgröße (Law)

...420 teilbaren Betrag. (2) Die Bezugsgröße für das Beitrittsgebiet (Bezugsgröße [Ost]) verändert sich zum 1. Januar eines jeden Kalenderjahres auf den Wert, der sich ergibt, wenn der für das ...

SGB 4 § 18h Ausstellung des Sozialversicherungsausweises (Law)

...4. das Ausstellungsdatum. Die Daten zu den Nummern 1 bis 4 sind außerdem codiert aufzubringen und digital zu signieren; § 95 gilt...

SGB 4 § 18l Identifikation weiterer Verfahrensbeteiligter in elektronischen Meldeverfahren (Law)

...satz 1 zu beantragen, soweit sie nicht schon über eine eigene Betriebsnummer verfügt. § 18i Absatz 2 bis 6 gilt entsprechend. (2) Sonstige Verfahrensbeteiligte haben vor Teilnahme an den Mel...

SGB 4 § 27 Verzinsung und Verjährung des Erstattungsanspruchs (Law)

...sanspruch ist nach Ablauf eines Kalendermonats nach Eingang des vollständigen Erstattungsantrags, beim Fehlen eines Antrags nach der Bekanntgabe der Entscheidung über die Erstattung bis zum Ablauf des...

SGB 4 § 28d Gesamtsozialversicherungsbeitrag (Law)

...sammen mit den Beiträgen zur Rentenversicherung und Arbeitsförderung im Sinne des Satzes 1 ebenfalls als Gesamtsozialversicherungsbeitrag.

SGB 4 § 28g Beitragsabzug (Law)

...satz 1 vorsätzlich oder grob fahrlässig nicht nachkommt oder er den Gesamtsozialversicherungsbeitrag allein trägt oder solange der Beschäftigte nur Sachbezüge erhält.