EBO Anlage 4 (zu § 10) (Law)

...m müssen die Gleisabstände von 4,00 m und 3,80 m (§ 10 Abs. 2) sowie von 4,00 m und 4,50 m (§ 10 Abs. 3) wie folgt vergrößert werden: ...

EinigVtr Art 4 Beitrittsbedingte Änderungen des Grundgesetzes (Law)

...mindestens drei Stimmen, Länder mit mehr als zwei Millionen Einwohnern haben vier, Länder mit mehr als sechs Millionen Einwohnern fünf, Länder mit mehr als sieben Millionen Einwohnern sechs Stimmen.&q...

HaldeRlAnO Anlage 4 zu § 14 Abs. 3 vorstehender Anordnung (Law)

...muß das Format A 2 haben. Die Grundfarbe des Schildes ist weiß. Die Worte 'BETRETEN VERBOTEN!' und 'ZUWIDERHANDLUNGEN WERDEN BESTRAFT' sind in schwarzer, das Wort 'LEBENSGEFAHR'...

KlauenPflPrV Anlage 4 (zu § 17 Absatz 5) (Law)

...m Fall des § 16 ist einzufügen: „ „Der Prüfungsteilnehmer“ oder „Die Prüfungsteilnehmerin“  wurde nach § 16 der oben genannten Verordnung im Hinblick auf die am ................

MarkschBergV Anlage 4 (zu § 10) (Law)

...mme, Abschlußdämme, 5 Brandherde, Brandfelder, Branddämme, ...

LuftPersV Muster 4 (weggefallen) (Law)

SeeStrO 1972 Regel 4 Anwendung (Law)

Die Regeln dieses Abschnitts gelten bei allen Sichtverhältnissen.

SchKiSpVDBest 1 Anlage 4 (Law)

...m 15. Juni des Planjahres in der typenkonkreten Nomenklatur nach folgenden Schwerpunkten: 1. Bedarf für Einrichtungen, die im Rahmen des komp...

SchRegDV Anlage 4 (zu § 37) (Law)

...Muster, Fundstelle: BGBl. I 1994, 3648 - 3649)

PreisLS Nr 4 Kosten und Selbstkostenpreise (Law)

...m Sinne dieser Leitsätze ist gleich der Summe der nach diesen Leitsätzen ermittelten, der Leistung zuzurechnenden Kosten zuzüglich des kalkulatorischen Gewinns ((Nummer 51 und 52). (4) Ist d...

PassV 2007 Anlage 4 Passmuster Dienstpass (Law)

...48 sowie der hintere Einband werden am unteren Rand mit der Seriennummer perforiert. ...

PAuswV Anhang 4 Übersicht über die zu zertifizierenden Systemkomponenten (Law)

...mäß § 7 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2 selbst fertigen  6 Modul für die Datenübermittlung von den Personalausweisbehörden an den Ausweis...

StBAPO 1977 Anlage 4 (zu § 15 ) (Law)

...meine Rechtskunde 5. Steuern vom Einkommen und Ertrag ...

TEHG 2011 Anhang 4 (weggefallen) (Law)

SGB 4 § 5 Einstrahlung (Law)

...m Rahmen eines außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzbuchs bestehenden Beschäftigungsverhältnisses in diesen Geltungsbereich entsandt werden, wenn die Entsendung infolge der Eigenart der Beschäf...

SGB 4 § 7 Beschäftigung (Law)

...mit einer Zeit der Freistellung, gilt Satz 1 Nummer 2 mit der Maßgabe, dass das monatlich fällige Arbeitsentgelt in der Zeit der Freistellung nicht unangemessen von dem für die Zeit der Arbeitsleistun...

SGB 4 § 7a Anfrageverfahren (Law)

...Meldung des Arbeitgebers (§ 28a) ergibt, dass der Beschäftigte Ehegatte, Lebenspartner oder Abkömmling des Arbeitgebers oder geschäftsführender Gesellschafter einer Gesellschaft mit beschränkter Haftu...

SGB 4 § 7c Verwendung von Wertguthaben (Law)

...mit der Maßgabe, dass die Verringerung der Arbeitszeit auf die Dauer der Entnahme aus dem Wertguthaben befristet werden kann, ...

SGB 4 § 7e Insolvenzschutz (Law)

...mittel in ihrem Umfang das Wertguthaben um mehr als 30 Prozent unterschreiten oder 4. die Sicherungsmittel den im Wertguthaben enthaltenen G...

SGB 4 § 8a Geringfügige Beschäftigung in Privathaushalten (Law)

...m Privathaushalt liegt vor, wenn diese durch einen privaten Haushalt begründet ist und die Tätigkeit sonst gewöhnlich durch Mitglieder des privaten Haushalts erledigt wird.