• FrSaftAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...rufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Rechtsverordnung geregelt sind, insbesondere für...

• HkNDV § 9 Festlegung des Erzeugungszeitraums (Law)

  ...rfasst werden, ist als Beginn des Erzeugungszeitraums der erste Tag nach der vorletzten Ablesung der Stromerzeugungsdaten und als Ende des Erzeugungszeitraums der Tag der letzten Ablesung der Stromerz...

• FeinwAusbV § 9 Gewichtungs- und Bestehensregelung (Law)

  ...rgebnis von Teil 2 der Gesellenprüfung mit mindestens „ausreichend“, 3. der Prüfungsbereich Kundenauftrag mit mindestens „ausreichend“, ...

• FELEG § 9 Berechtigter Personenkreis (Law)

  ...rbeitnehmer, die in der gesetzlichen Rentenversicherung versichert sind, und nach dem Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte versicherungspflichtige mitarbeitende Familienangehörige erhalten ei...

• GenG § 9 Vorstand; Aufsichtsrat (Law)

  ...r an, können deren Mitglieder, sofern sie natürliche Personen sind, in den Vorstand oder Aufsichtsrat der Genossenschaft berufen werden; gehören der Genossenschaft andere juristische Personen oder Per...

• HeimMitwirkungsV § 9 Wahlschutz und Wahlkosten (Law)

  ...rf nicht behindert oder durch Zufügung oder Androhung von Nachteilen oder Gewährung oder Versprechen von Vorteilen beeinflusst werden. (2) Die erforderlichen Kosten der Wahl übernimmt der Tr...

• ImmoWertV § 9 Grundlagen der Ermittlung (Law)

  ...r Grundlage einer ausreichenden Zahl geeigneter Kaufpreise unter Berücksichtigung der allgemeinen Wertverhältnisse zu ermitteln. Zu den sonstigen erforderlichen Daten gehören insbesondere Indexreihen ...

• IndElekAusbV § 9 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...ruf Elektroniker für Geräte und Systeme/Elektronikerin für Geräte und Systeme nach den Vorschriften des dritten und vierten Ausbildungsjahres dieser Berufe fort...

• IntFamRVG § 9 Mitwirkung des Jugendamts an Verfahren (Law)

  ...rstützung bei der Ausübung des Rechts zum persönlichen Umgang, der Heraus- oder Rückgabe des Kindes sowie der Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen. ...

• KfSachvG § 9 Erteilung einer neuen Anerkennung (Law)

  ...rliegen, die Zweifel an der fachlichen Eignung des Antragstellers begründen. Bei der Berechnung der Zweijahresfrist ist der Zeitraum eines vorangegangenen Ruhens der Anerkennung (§ 7 Abs. 1) zu berück...

• LuftVZO § 9 Verkehrszulassung, Rücknahme und Widerruf (Law)

  ...rrufen, wenn die Voraussetzungen für ihre Erteilung nachträglich nicht nur vorübergehend entfallen sind oder eine Anzeige nach § 102a eingeht. Ruht die Haftpflichtversicherung ein Jahr oder weniger, i...

• MedInfoFAngAusbV § 9 Abschlußprüfung in der Fachrichtung Bibliothek (Law)

  ...r Prüfungsbereich ist vom Prüfling zu bestimmen. Bei der Ermittlung des Ergebnisses für diesen Prüfungsbereich sind die Ergebnisse der schriftlichen Arbeit und der mündlichen Ergänzungsprüfung im Verh...

• LeuchtrAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...rufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Rechtsverordnung geregelt sind, insbesondere für den...

• LASaarEG § 9 Schadensberechnung bei Sparerschäden (Law)

  ...r. 1 mit zwei Dritteln des Saarmarknennbetrages des durch die Umstellung betroffenen Anspruchs, Sparerschäden an Sparanlagen im Sinne des Absatzes 1 Nr. 2 mit dem vollen Reichsmarknennbetrag anzusetze...

• LAnpG § 9 Durchführung der Vollversammlung (Law)

  ...r Vollversammlung sind die in § 8 bezeichneten Unterlagen auszulegen. Der Vorstand hat den Teilungsplan zu Beginn der Versammlung mündlich zu erläutern. (2) Der Bericht der Revisionskommissi...

• PatKostG § 9 Unrichtige Sachbehandlung (Law)

  ...richtiger Behandlung der Sache nicht entstanden wären, werden nicht erhoben.

• PBefG § 9 Umfang der Genehmigung (Law)

  ...rkehr mit Personenkraftwagen für die Form des Gelegenheitsverkehrs und den Betrieb mit bestimmten Kraftfahrzeugen unter Angabe ihrer amtlichen Kennzeichen. ...

• PKDBSa § 9 Ende der ordentlichen Mitgliedschaft (Law)

  ...rbeitgebers aus der Kasse. Die Arbeitnehmer, die ihr Versicherungsverhältnis gemäß § 35 oder § 36 bzw. § 30c oder § 30e Abs. 2 fortsetzen sowie die Rentenempfänger, deren Arbeitgeber aus der Kasse aus...

• SiSchmAusbV § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...rüfungsdauer kann insbesondere unterschritten werden, soweit die schriftliche Prüfung in programmierter Form durchgeführt wird. (6) Die schriftliche Prüfung ist auf Antrag des Prüflings oder...

• TÄHAV § 9 Lagerung der Arzneimittel (Law)

  ...raxis und die Untereinheit der Praxis müssen innerhalb desselben Kreises oder derselben kreisfreien Stadt oder in einem angrenzenden Kreis oder einer angrenzenden kreisfreien Stadt liegen. ...