• HotelMeistPrV Anlage 1 (zu § 9 Abs. 4) (Law)

  ...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum .......................................... ...

• GenRegV Anlage 1 (zu § 25) (Law)

  ...sanschrift und empfangsberechtigte Person der Europäischen Genossenschaft, Zweigniederlassungen c) G...

• KrWG Anlage 1 Beseitigungsverfahren (Law)

  ...1 bis D 12 aufgeführten Verfahren D 14 Neuverpacken vor Anwendung eines der in D 1 bis D 13 aufgeführten...

• KEPKfmAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...1)   1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur des Ausbildungsbetriebes (§ 4 Nr. 1.1) ...

• KerIndAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...sachen unsachgemäßen Trocknens und Brennens erkennen 11 Durchführen qualitätssichernder Maßnahmen (§ 4 Nr. 11) ...

• MedFAngAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...1100 - 1105) Lfd. Nr. Teil des A...

• MedienBTMstrPrV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

  ...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum ..............

• MedienKfmAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur (§ 4 Nr. 1.1) ...

• MoselSchPV 1997 Anlage 1 (Law)

  ...11, 1329) Unterscheidungsbuchstabe oder -buchstabengrupp...

• LASaarDV 1 § 6 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

• RechZahlV Anlage 1 (zu § 2) (Law)

  ...10. Fonds für allgemeine Bankrisiken …… 11. Eigenkapital...

• RohrMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

  ...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum .......................................... ...

• SGB 1 § 2 Soziale Rechte (Law)

  ...1) Der Erfüllung der in § 1 genannten Aufgaben dienen die nachfolgenden sozialen Rechte. Aus ihnen können Ansprüche nur insoweit geltend gemacht oder hergeleitet werden, als deren Voraussetzungen und ...

• SGB 1 § 7 Zuschuß für eine angemessene Wohnung (Law)

  Wer für eine angemessene Wohnung Aufwendungen erbringen muß, die ihm nicht zugemutet werden können, hat ein Recht auf Zuschuß zur Miete oder zu vergleichbaren Aufwendungen.

• SGB 1 § 28 Leistungen der Sozialhilfe (Law)

  ...1) Nach dem Recht der Sozialhilfe können in Anspruch genommen werden: 1. Hilfe zum Lebensunterhalt, ...

• SGB 1 § 33 Ausgestaltung von Rechten und Pflichten (Law)

  Ist der Inhalt von Rechten oder Pflichten nach Art oder Umfang nicht im einzelnen bestimmt, sind bei ihrer Ausgestaltung die persönlichen Verhältnisse des Berechtigten oder Verpflichteten, sein Bedarf...

• SGB 1 § 33a Altersabhängige Rechte und Pflichten (Law)

  ...satz 1 maßgebenden Geburtsdatum darf nur abgewichen werden, wenn der zuständige Leistungsträger feststellt, daß 1. ein Schreibfehler vorliegt...

• SGB 1 § 33b Lebenspartnerschaften (Law)

  Lebenspartnerschaften im Sinne dieses Gesetzbuches sind Lebenspartnerschaften nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz.

• SGB 1 § 36a Elektronische Kommunikation (Law)

  ...Satzes 4 Nummer 1 muss bei einer Eingabe über öffentlich zugängliche Netze ein sicherer Identitätsnachweis nach § 18 des Personalausweisgesetzes oder nach § 78 Absatz 5 des Aufenthaltsgesetzes erfolge...

• SGB 1 § 42 Vorschüsse (Law)

  ...Satz 1 zu zahlen, wenn der Berechtigte es beantragt; die Vorschußzahlung beginnt spätestens nach Ablauf eines Kalendermonats nach Eingang des Antrags. (2) Die Vorschüsse sind auf die zustehe...