• ErgThAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 1741) Der Vorsitzende des Prüfungsaus...

• ErstrG § 20 Löschung eingetragener Marken nach § 10 Abs. 2 des Warenzeichengesetzes (Law)

  (1) Die Löschung einer nach § 4 erstreckten Marke erfolgt von Amts wegen oder auf Antrag nach § 10 Abs. 2 Nr. 2 des Warenzeichengesetzes nur dann, wenn die Marke sowohl nach den bisher anzuwendenden R...

• ESBO Anlage 3 (zu den §§ 9 und 10) (Law)

  ...100 100 100 70 unter 190 bis 180 130 100 ...

• HebAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1987, 941) Der/Die Vorsitzende des...

• MilchQuotV § 53 Zuteilung von Quoten in den Zwölfmonatszeiträumen 2009/10 bis 2013/14 (Law)

  ...10 der Zeitraum vom 1. Februar 2010 bis zum Ablauf des 28. Februar 2010 und 2. für die Erhöhungen zum jeweils 1. April der Jahre 2010 bis ei...

• SamEnV Anlage 3 (zu § 10 und § 11 Nr. 1) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2008, 2064) 1. Embryo-Entnahmeeinheiten müssen in einem Laboratorium über Einrichtungen verfüge...

• OrthoptAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1990, 570) Der Vorsitzende des Prü...

• ÖLGKontrollStZulV Anlage 3 (zu § 10) (Law)

  ...1051 - 1061) A. Vorbemerkungen: 1. Die in diesem Katalog aufgeführten Maßnahmen werd...

• ESBO Anlage 2 (zu den §§ 9 und 10) (Law)

  ...100 80 55 ...

• JVEG Anlage 2 (zu § 10 Abs. 1) (Law)

  ...100, 102 bis 106 umfasst den zur Niederschrift gegebenen Bericht; in den Fällen der Nummern 102 bis 106 umfasst das Honorar auch das vorläufige Gutachten. Das Honorar nach den Nummern 102 bis 106 enth...

• LogAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbare Anlage 4, Fundstelle: BGBl. I 1980, 1899)

• StRSaarEG § 54 Überleitungsvorschriften zu § 10 des Einkommensteuergesetzes (Law)

  ...10 Abs. 1 vorletzter und letzter Satz des Einkommensteuergesetzes im Rahmen der Höchstbeträge nach § 10 Abs. 3 Ziff. 3 des Einkommensteuergesetzes in Verbindung mit § 45 Abs. 1 Ziff. 1 Buchstabe c die...

• TfV Anlage 9 (zu § 10 Absatz 2 und 3) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2011, 729 - 732) 1. ...

• PodAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 S 1) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 24) Die/Der Vorsitzende des ...

• PodAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  ...10 Abs. 4/§ 10 Abs. 5 *) des Podologengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuss bei der .....................

• StromStV § 18 Begriffsbestimmungen zu § 10 des Gesetzes (Law)

  (1) Als akkreditierte Konformitätsbewertungsstelle im Sinn des § 10 Absatz 7 Nummer 2 des Gesetzes gelten Stellen, die Konformitätsbewertungen einschließlich Kalibrierungen, Prüfungen, Zertifizierunge...

• ZPO § 1066 Entsprechende Anwendung der Vorschriften des Buches 10 (Law)

  Für Schiedsgerichte, die in gesetzlich statthafter Weise durch letztwillige oder andere nicht auf Vereinbarung beruhende Verfügungen angeordnet werden, gelten die Vorschriften dieses Buches entspreche...

• ZuV 2007 Anhang 8 (zu § 10) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2004, 2269 - 2270) ...

• IGV-DG § 10 Allgemeine Erklärung für Luftfahrzeuge, Abschnitt über Gesundheit (zu Artikel 38 Absatz 1 und 3 in Verbindung mit Anlage 9 IGV) (Law)

  (1) Die verantwortliche Luftfahrzeugführerin oder der verantwortliche Luftfahrzeugführer hat vor der ersten Landung auf einem inländischen Flughafen die Allgemeine Erklärung für Luftfahrzeuge, Abschni...

• BesVNG 2 § 10 Überschreitung der zulässigen Zahl von Planstellen für weitere aufsichtführende Richter an Amtsgerichten, Staatsanwälte als Gruppenleiter und für Oberstaatsanwälte als Abteilungsleiter oder Hauptabtei (Law)

  ...10 und mehr Planstellen für Staatsanwälte und für die nach den Fußnoten 6 und 7 zur Besoldungsgruppe R 2 zulässige Zahl der Planstellen für Oberstaatsanwälte als Abteilungsleiter oder Hauptabteilungsl...