GVGEG § 5 (weggefallen) (Law)

GebrMG § 5 (Law)

...lik Deutschland für dieselbe Erfindung bereits früher ein Patent nachgesucht, so kann er mit der Gebrauchsmusteranmeldung die Erklärung abgeben, daß der für die Patentanmeldung maßgebende Anmeldetag i...

GeflPestSchV § 5 Schutzkleidung (Law)

...llung trägt. Der Tierhalter hat ferner sicherzustellen, dass die Schutzkleidung unverzüglich nach Gebrauch abgelegt, gereinigt und desinfiziert oder, im Falle von Einwegkleidung, unverzüglich unschädl...

GGVSEB § 5 Ausnahmen (Law)

...llers verlangen oder diese im Benehmen mit dem Antragsteller selbst erstellen lassen. In begründeten Einzelfällen kann die zuständige Stelle auf die Vorlage eines Gutachtens verzichten. (5) ...

HeimMitwirkungsV § 5 Wahlverfahren (Law)

...leicher, geheimer und unmittelbarer Wahl gewählt. (2) Zur Wahl des Heimbeirates können die Wahlberechtigten Wahlvorschläge machen. Sie können auch nach § 3 wählbare Personen, die nicht im He...

KonsVerFRAV § 5 Grenzgebiet (Law)

...land-Pfalz sowie alle Städte und Gemeinden des Saarlandes. Auf französischer Seite gehören alle in den Departements Haut-Rhin, Bas-Rhin und Moselle liegenden Städte und Gemeinden zum Grenzgebiet. ...

MarketGestAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...llen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan...

MarketKfmAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...llen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan...

MaskAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...ldende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

MedInfoFAngAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...ldende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

MikrotAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...ldende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

JFAngAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...ldende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

InfElekAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

...ldende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

InsO § 5 Verfahrensgrundsätze (Law)

...lung ergehen. Findet eine mündliche Verhandlung statt, so ist § 227 Abs. 3 Satz 1 der Zivilprozeßordnung nicht anzuwenden. (4) Tabellen und Verzeichnisse können maschinell hergestellt und be...

IRG § 5 Gegenseitigkeit (Law)

...lieferung ist nur zulässig, wenn auf Grund der vom ersuchenden Staat gegebenen Zusicherungen erwartet werden kann, daß dieser einem vergleichbaren deutschen Ersuchen entsprechen würde.

LASaarEG § 5 Währungsstichtag (Law)

...Lastenausgleichsgesetzes und des Feststellungsgesetzes auf den Währungsstichtag oder den 21. Juni 1948 Bezug genommen ist, tritt für im Saarland belegenes Vermögen und für im Saarland entstandene Krie...

LebensMAusbV § 5 Ausbildungsberufsbild (Law)

...legen von Anlagen, Maschinen und Geräten, 11. Lagern und Kontrollieren von Lebensmitteln, Verpackungsmaterial und Betriebsmi...

LeichtflBAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...llen nach der in der Anlage für die berufliche Grundbildung und für die berufliche Fachbildung enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenpla...

SegelmAusbV § 5 Gesellenprüfung (Law)

...lich auseinander fallenden Teilen 1 und 2. Durch die Gesellenprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In der Gesellenprüfung soll der Prüfling nachwei...

ServicefahrerAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...llen nach den in den Anlagen 1 und 2 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan...