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GesBergV § 5 Durchführung der Untersuchungen (Law)
...sse besitzen, 2. über die notwendigen Kenntnisse der jeweiligen Arbeitsbedingungen im betroffenen Bergbau verfügen und ...
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GGArt29Abs6G § 5 Ausübung des Stimmrechts (Law)
...ssen Stimmberechtigtenverzeichnis er eingetragen ist, oder der aus einem von ihm nicht zu vertretenden Grund in das Stimmberechtigtenverzeichnis nicht aufgenommen worden ist, erhält auf Antrag einen S...
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GenDG § 5 Qualitätssicherung genetischer Analysen (Law)
...ss die Einrichtung insbesondere 1. die genetischen Analysen nach dem allgemein anerkannten Stand der Wissenschaft und Technik durchführen und...
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KlauenPflPrV § 5 Prüfungsteil „Funktionelle Klauenpflege“ (Law)
...ss er Maßnahmen der Klauenpflege unter Berücksichtigung der Tiergesundheit, des Tierschutzes, des Arbeits- und Gesundheitsschutzes und der einschlägigen Rechtsvorschriften einschließlich des jeweils d...
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MilchV § 5 Zulassung von Zusatzstoffen (Law)
...ssen werden die in Anlage 2 aufgeführten Zusatzstoffe für die dort bezeichneten Verwendungszwecke zugelassen. Der Gehalt an den Zusatzstoffen darf die in der Anlage 2 angegebenen Höchstmengen nicht üb...
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MuSchG § 5 Mitteilungspflicht, ärztliches Zeugnis (Law)
...sse nach den Absätzen 1 und 2 trägt der Arbeitgeber.
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IndElekAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...sse und Fähigkeiten (berufliche Handlungsfähigkeit) sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbil...
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InhKontrollV § 5 Kapital- und Stimmrechtsanteile (Law)
(1) Bei der Berechnung der Kapital- oder Stimmrechtsanteile nach § 8 Nummer 5, § 11 Nummer 1 und 3 sowie § 12 Absatz 2 Nummer 3 und 4 und Absatz 4 Nummer 2 sind unmittelbar und mittelbar gehaltene Ant...
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NWRG § 5 Datenübermittlung durch die Waffenbehörden (Law)
...ss an das den Anlass der Speicherung nach § 3 begründende Ereignis unverzüglich die nach § 4 zu speichernden oder zu einer Änderung oder Löschung einer Eintragung im Register führenden Daten. ...
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LuftKostV § 5 Kostenermäßigung und Kostenbefreiung (Law)
...sse widerspräche, kann unter Anlegung eines strengen Maßstabes die Gebühr ermäßigt oder es kann Gebührenbefreiung gewährt werden. Dies gilt auch für Auslagen.
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UAGZVV § 5 Mündliche Prüfung (Law)
...ssungsbereiche, gilt dies entsprechend. (4) Die mündliche Prüfung ist nicht öffentlich. Vertreter der Zulassungsstelle, der Widerspruchsbehörde, die Mitglieder des Umweltgutachterausschusses...
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StBDV § 5 Sonstige Nachweise (Law)
...5/36/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. EU Nr. L 255 S. 22) in der jeweils geltenden Fassung, ...
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StromNEV § 5 Aufwandsgleiche Kostenpositionen (Law)
...ssenverbänden der Städte und Gemeinden Zahlungen an Städte oder Gemeinden, auf deren Gebiet eine Freileitung auf neuer Trasse errichtet wird, entrichtet, sind die Zahlungen des letzten abgeschlossenen...
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PharmIndMstrFortbV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...sskontrollen zur Qualitätssicherung, e) Aus- und Bewerten der Ergebnisse von Inprozesskontrollen sowie von Prozessda...
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PharmRefPrV § 5 Anrechnung anderer Prüfungsleistungen (Law)
...sschuss bestanden wurde, die den Anforderungen der entsprechenden Qualifikationsbereiche nach dieser Verordnung entspricht. Von dem Fachgespräch gemäß § 4 Abs. 4 kann nicht freigestellt werden. ...
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SchKiSpVDBest 1 § 5 (Law)
...sstattungen und Speisentransportbehälter für die Schüler- und Kinderspeisung wird durch das Volkseigene Kontor Handelstechnik gemäß Anlage 4 wahrgenommen. (4) Die Richtwerte für die Arbeitsp...
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PodAPrV § 5 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)
...sschusses auf Vorschlag der Schule ausgewählt. Jede Aufsichtsarbeit ist von mindestens zwei Fachprüferinnen oder Fachprüfern zu benoten. Aus den Noten der Fachprüferinnen oder Fachprüfer bildet die od...
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OrthoptAPrV § 5 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)
...sschusses die Aufgaben für die Aufsichtsarbeiten. Jede Aufsichtsarbeit ist von mindestens zwei Fachprüfern zu benoten. Aus den Noten der Fachprüfer bildet der Vorsitzende des Prüfungsausschusses im Be...
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SchLichtReklAusbV § 5 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...sse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, d...
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WStrG § 5 Handeln auf Befehl (Law)
(1) Begeht ein Untergebener eine rechtswidrige Tat, die den Tatbestand eines Strafgesetzes verwirklicht, auf Befehl, so trifft ihn eine Schuld nur, wenn er erkennt, daß es sich um eine rechtswidrige T...