WoBauG2ÄndG § 4 (Law)

...mächtigt, das Wohnungsbaugesetz für das Saarland in der geltenden Fassung und in neuer Paragraphenfolge bekanntzumachen und dabei Unstimmigkeiten des Wortlauts zu beseitigen.

WoEigG § 4 Formvorschriften (Law)

...mmung eingeräumt oder aufgehoben werden. (3) Für einen Vertrag, durch den sich ein Teil verpflichtet, Sondereigentum einzuräumen, zu erwerben oder aufzuheben, gilt § 311b Abs. 1 des Bürgerli...

ZPOEG § 4 (Law)

...m Gegenstand oder der Art des Anspruchs der Rechtsweg zulässig ist, darf aus dem Grund, weil als Partei der Fiskus, eine Gemeinde oder eine andere öffentliche Korporation beteiligt ist, der Rechtsweg ...

ZVG § 4 (Law)

...mächtigten oder Zustellungsbevollmächtigten dem Gericht angezeigt ist. Die Postsendung muß mit der Bezeichnung "Einschreiben" versehen werden.

WWSUG § 4 (Law)

...mokratischen Republik einschließlich Berlin (Ost) an ihre Krankenkasse abzuführen, die sie zusammen mit den Beiträgen aus der Rente aus der Deutschen Demokratischen Republik einschließlich Berlin (Ost...

MilchV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

...mehr als 10% des anfallenden Gesamterzeugnisses ausmachen; bei Verwendung von Magermilch bei der Butterung darf die zugesetzte Magermilch nicht mehr als 15% des Gesamterzeugnisses ausmachen ...

LogAPrO Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

...19. Stimmbildung 100 19.1 Atemtypen ...

ODV Anlage 1 (zu § 1 Absatz 1) (Law)

...mmer 1 oder Nummer 2 genannten Geräte im Einklang mit den Bestimmungen der in § 3 Absatz 1 genannten Vorschriften für die Beförderung von Gasen der Klasse 2, ausgenommen Gase oder Gegenstände mit der ...

ProdTechAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...maßnahmen mit Produkt- und Prozessentwicklern, mit Produktionsmittelzulieferern und dem Produktionsteam besprechen und umsetzen e) ...

PodAPrV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

...1.2 Das Gesundheitswesen in der Bundesrepublik Deutschland und internationale Zusammenarbeit im Gesundheitswesen einschließlich der Gesundheitsprogramme i...

GrwV 2010 Anlage 2 (zu § 3 Absatz 1, § 5 Absatz 1 und Absatz 3, § 7 Absatz 2 Nummer 1, § 10 Absatz 2 Satz 4 Nummer 1) (Law)

...14797-55-8 50 mg/l Grundwasserqualitätsnorm gemäß Richtlinie 2006/118/EG Wirkstoffe in Pfla...

RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)

AMVV Anlage 1 (zu § 1 Nr. 1 und § 5) (Law)

...mg und in einer maximalen Tagesdosis von 1 200 mg) in Kombination mit Pseudoephedrinhydrochlorid (in maximaler Einzeldosis von 60 mg und in einer maximalen Tagesdosis von 180 mg) mit einer Wirkstoffme...

SGB 1 § 1 Aufgaben des Sozialgesetzbuchs (Law)

...menschenwürdiges Dasein zu sichern, gleiche Voraussetzungen für die freie Entfaltung der Persönlichkeit, insbesondere auch für junge Menschen, zu schaffen, die Familie ...

AGOZV Anlage 2 (zu § 4 Abs. 1 und 2, § 5 Abs. 2 und 4, § 6 Abs. 3 und § 9 Abs. 3) (Law)

...men insbesondere Cucumber mosaic virus (Gurkenmosaikvirus) Tomato mosaic virus (Tomatenmosaikvirus) Pepper mild mottle virus (Mildes Paprikascheckungsvirus) Tobacco mosaic virus (Tabakmosaikvirus) ...

PsychTh-APrV § 20d Sonderregelungen für eine befristete Erlaubnis nach § 4 Absatz 1 Satz 4 des Psychotherapeutengesetzes (Law)

...1 Nummer 4 oder Nummer 5 des Psychotherapeutengesetzes nicht erfüllen. (3) Erfüllen die Antragsteller nicht die Voraussetzung des § 2 Absatz 1 Nummer 2...

BEGDV 1 § 1 Nachweis des Todes (Law)

...m Verschollenheitsgesetz oder nach anderen Rechtsvorschriften nicht festgestellt, so wird vermutet, daß der Verfolgte am 8. Mai 1945 verstorben ist (§ 180 Abs. 1 BEG), es sei denn, daß nach den Umstän...

FotoMedFachAusbV Anlage 1 (zu § 3 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...mmende Merkmale, informieren e) Kaufmotive und Wünsche von Kunden ermitteln und im Verkaufsgespräch nutzen ...

FSaatHerkV Anlage 1 (zu § 1 Abs. 1) (Law)

...m BGBl. I Nr. 86 v. 9.12.1994 I 3578)

LTV Anlage 1 (zu § 1 Absatz 1) (Law)

...1 116 1 505 1 172 14 000 – 14 500 1 016 1 149 1 552 ...