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SchfHwG § 3 Schornsteinfegerregister (Law)
...3. Handwerkskammer, bei der der Inhaber oder die Inhaberin des Betriebs mit dem Schornsteinfegerhandwerk in die Handwerksrolle eingetragen ist, oder Behörde, bei der die...
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SchRegO § 3 (Law)
...Kubikmeter beträgt, sowie 3. Schlepper, Tankschiffe und Schubboote.
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SchSiMeistPrV § 3 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...kschutzfachkraft. (2) Zur Prüfung im Prüfungsteil "Handlungsspezifische Qualifikationen" ist zuzulassen, wer Folgendes nachweist...
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PStG § 3 Personenstandsregister (Law)
...kundlichen Teil (Haupteintrag und Folgebeurkundungen) und einem Hinweisteil. (2) Die Personenstandsregister werden elektronisch geführt. Die Beurkundungen in den Personenstandsreg...
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SeeFischG § 3 Fangerlaubnisse (Law)
...ktes Rechnung getragen werden; ferner kann berücksichtigt werden, ob Fischereibetriebe durch ein Verbot oder eine andere Beschränkung des Fischfangs besonders betroffen sind. (3) Für die Ert...
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SeefiV § 3 Kontrollmaßnahmen (Law)
...Kontrollmarke darf nicht eigenmächtig, sondern nur mit ausdrücklicher Zustimmung eines Kontrollbeamten entfernt werden. Ein mit einer Kontrollmarke versehenes Netz darf für den Fang nicht weiter benut...
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NABEG § 3 Begriffsbestimmungen (Law)
...3 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes vom 7. Dezember 2006 (BGBl. I S. 2816), das zuletzt durch Artikel 11a des Gesetzes vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163) geändert worden ist, anerkannte Umweltverein...
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NatSGmElbeV § 3 Schutzzweck (Law)
...kannten Biosphärenreservates. (5) Der Schutzzweck schließt die Erhaltung der Dessau-Wörlitzer Kulturlandschaft als Denkmal der Landschafts- und Gartengestaltung mit Gebietscharakter ein. ...
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NatSGSchorfhV § 3 Schutzzonen (Law)
...3 sind in der in § 2 Abs. 2 genannten Karte eingetragen. Darüber hinaus sind die Grenzen der Schutzzonen in Karten M 1:10.000 eingetragen, die bei der obersten Naturschutzbehörde archivmäßig verwahrt ...
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NDAV § 3 Anschlussnutzungsverhältnis (Law)
...36 des Energiewirtschaftsgesetzes und die Ersatzversorgung nach § 38 des Energiewirtschaftsgesetzes hinzuweisen. (3) Der Anschlussnutzer ist verpflichtet, dem Netzbetreiber die Au...
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WoGG § 3 Wohngeldberechtigung (Law)
...3. ein Recht auf Aufenthalt nach einem völkerrechtlichen Abkommen haben, 4. eine Aufenthaltsgestattung nach d...
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VermG § 3 Grundsatz (Law)
...ktober 1990 aufgewendeten Kosten für vor der Konkretisierung des Antrags auf Rückübertragung (§ 11 Abs. 1 Grundstücksverkehrsordnung) in bezug auf den Vermögenswert durchgeführte oder begonnene Bebauu...
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WaStrÜbgVtr § 3 (Law)
...Kraftwerke im Eigentum der Länder. Das Reich verzichtet auf eine Vergütung für die Überlassung der in diesen Werken ausgenutzten Wasserkräfte im Rahmen des bisherigen Wasserverbrauchs. 2. Er...
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URaG § 3 Altanlagen (Law)
...kel 1 § 4 Abs. 3 entsprechende Anwendung.
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SpielV § 3 (Law)
...ksfesten, Schützenfesten oder ähnlichen Veranstaltungen, Jahrmärkten oder Spezialmärkten aufgestellt werden dürfen, ist nicht beschränkt. (2) In Spielhallen oder ähnlichen Unternehmen darf j...
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SpielzHerstAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...keiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, 2. ...
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StBGebV § 3 Auslagen (Law)
...kosten entgolten. (2) Der Anspruch auf Zahlung der auf die Vergütung entfallenden Umsatzsteuer und auf Ersatz für Post- und Telekommunikationsdienstleistungen zu zahlende Entgelte, der Dokum...
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StFachAngAusbV § 3 Ausbildungsberufsbild (Law)
...Kooperation und Kommunikation; 3. ...
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ZVG § 3 (Law)
...können durch Einschreiben mit Rückschein erfolgen. Zum Nachweis der Zustellung genügt der Rückschein.
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WSG § 3 Verpflegung (Law)
...3) Bei dienstlichem Aufenthalt im Ausland unterliegt das nach Absatz 2 auszuzahlende Verpflegungsgeld dem Kaufkraftausgleich nach dem Bundesbesoldungsgesetz.