• WOSprAuG § 1 Wahlvorstand (Law)

  ...orstands ist eine Niederschrift aufzunehmen, die mindestens den Wortlaut der gefaßten Beschlüsse enthält. Die Niederschrift ist vom Vorsitzenden und einem weiteren Mitglied des Wahlvorstands zu unterz...

• VerifZusAusfG § 1 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...om 19. Oktober 1976 (ABl. Nr. L 363), geändert durch Verordnung (EURATOM) Nr. 220/90 der Kommission vom 26. Januar 1990 (ABl. Nr. L 22/56) und durch Verordnung (EURATOM) Nr. 2130/93 der Kommission vom...

• TierNebV § 1 Geltungsbereich (Law)

  ...ordnung gelten für den Umgang mit tierischen Nebenprodukten im Sinne des Artikels 2 Abs. 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Oktober 2002 m...

• TierSchNutztV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ordnung gilt für das Halten von Nutztieren zu Erwerbszwecken. (2) Die Vorschriften dieser Verordnung sind nicht anzuwenden 1. ...

• TierSeuchSchBMV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...3) Die Vorschriften dieser Verordnung sind nicht anzuwenden, soweit unmittelbar geltende Vorschriften der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union im Anwendungsbereich dieser Verordnung i...

• VwVfG § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...oder konkurrierenden Gesetzgebung des Bundes betrifft, als eigene Angelegenheit ausführen, soweit nicht Rechtsvorschriften des Bundes inhaltsgleiche oder entgegenstehende Bestimmungen enthalten. Für d...

• PBV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ordnung, unabhängig davon, ob die Pflegeeinrichtung Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs ist, und unabhängig von der Rechtsform der Pflegeeinrichtung. Rechnungs-, Buchführungs- und Aufzeichnungspf...

• StromNZV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...orgungsnetze und die damit verbundene zeitgleiche Entnahme von elektrischer Energie an räumlich davon entfernt liegenden Entnahmestellen der Elektrizitätsversorgungsnetze. Die Regelungen der Verordnun...

• SozhiDAV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...osten der Datenabgleiche, die nach § 118 Abs. 1 und 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch durchgeführt werden können, richten sich nach den Vorschriften dieser Verordnung.

• SpielV § 1 (Law)

  ...ort- oder Jugendheimen oder Jugendherbergen befinden, oder in anderen Schank- oder Speisewirtschaften oder Beherbergungsbetrieben, die ihrer Art nach oder tatsächlich vorwiegend von Kindern oder Jugen...

• TÄHAV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...orschriften dieser Verordnung gelten für den Erwerb, die Herstellung, die Prüfung, die Lagerung und die Abgabe von Arzneimitteln durch Tierärzte und durch Apotheken der tierärztlichen Bildungsstätten ...

• TÜPrKostO1992GebVAnpV § 1 (Law)

  ...on § 1 der Kostenverordnung für die Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen vom 23. November 1992 (BGBl. I S. 1944), die zuletzt durch die Verordnung vom 15. April 1996 (BGBl. I S. 611) geändert worde...

• TEIV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ordnung regelt die Bedingungen für die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union nach Maßgabe der Richtlinie 2008/57/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 20...

• ZPOEG § 1 (Law)

  (weggefallen)

• ZTechAusbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ordnung gilt für die Berufsausbildung in dem Ausbildungsberuf Zahntechniker/Zahntechnikerin nach der Handwerksordnung.

• ZÄPrO § 1 (Law)

  Der Zahnarzt wird für seinen Beruf wissenschaftlich und praktisch ausgebildet.

• ZahlPrüfbV § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...ordnung nur insoweit anzuwenden, als sie Anforderungen enthält, die über die Prüfungsberichtsverordnung hinausgehen; über das Ergebnis der Prüfung ist ein einheitlicher Prüfungsbericht zu erstellen. ...

• ZFdG § 1 Zollfahndungsdienst (Law)

  ...ollfahndungsdienst besteht aus dem Zollkriminalamt als Direktion der Generalzolldirektion und den Zollfahndungsämtern. Das Zollkriminalamt und die Zollfahndungsämter nehmen die ihnen durch Rechtsvorsc...

• ZollKostV § 1 Regelungsgegenstand (Law)

  ...on Aufgaben der Bundeszollverwaltung übertragen worden ist, sowie von der Bundesmonopolverwaltung für Branntwein und den mit der Ausführung des Gesetzes über das Branntweinmonopol beauftragten Finanzb...

• SaatV Anlage 3 (zu § 6 Satz 2, § 12 Abs. 3, § 20 Abs. 2, §§ 23, 26 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  ...372 - 384; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)