• FRG § 4 (Law)

  (1) Für die Feststellung der nach diesem Gesetz erheblichen Tatsachen genügt es, wenn sie glaubhaft gemacht sind. Eine Tatsache ist glaubhaft gemacht, wenn ihr Vorliegen nach dem Ergebnis der Ermittlu...

• GlasappAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Pflegen und Warten der Werkzeuge, Geräte, Maschinen und Anlagen, 5. Kenntnisse des Ausbild...

• GlasVAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Umweltschutz, 5. Anwenden von Informations- und Kommunikationstechniken, ...

• GSG § 4 (Law)

  Bedarfssatz nach § 145 Abs. 3 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ist für das Geschäftsjahr 1993 das Verhältnis der Ausgaben für Leistungen ohne die nach § 269 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch ausg...

• GtDBWVAPrV § 4 Einstellungsbehörde (Law)

  Einstellungsbehörde ist das Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung. Es ist zuständig für die Ausschreibung, die Durchführung des Auswahlverfahrens, die Einstellung und die Betreuung der Anwärterinn...

• GetrAuVÜV § 4 Überwachungsverfahren (Law)

  ...4. Nummer der auszulagernden Partie, 5. Bezeichnung der Lagerstelle, ...

• HwO § 4 (Law)

  (1) Nach dem Tod des Inhabers eines Betriebs dürfen der Ehegatte, der Lebenspartner, der Erbe, der Testamentsvollstrecker, Nachlassverwalter, Nachlassinsolvenzverwalter oder Nachlasspfleger den Betrie...

• HwWahlO § 4 (Law)

  Zur Aufteilung der Mitglieder der Vollversammlung können die Handwerkskammern in ihrer Satzung gemäß § 93 Abs. 2 der Handwerksordnung Gruppen bilden.

• HeimG § 4 Beratung (Law)

  Die zuständigen Behörden informieren und beraten 1. die Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Heimbeiräte und Heimfürsprecher übe...

• HeimMindBauV § 4 Aufzüge (Law)

  In Einrichtungen, in denen bei regelmäßiger Benutzung durch die Bewohner mehr als eine Geschoßhöhe zu überwinden ist oder in denen Rollstuhlbenutzer in nicht stufenlos zugänglichen Geschossen untergeb...

• KupfSchmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, 5. Planen und Vorbereite...

• MarketKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4.2 Zielgruppen, 4.3 Markenführung, 4.4 ...

• MbBO § 4 Betriebserlaubnis (Law)

  ...bnis besitzt. (2) Die Betriebserlaubnis erteilt das Eisenbahn-Bundesamt, wenn es die Betriebsanlagen und die Fahrzeuge abgenommen, das Sicherheitskonzept sowie die Grundsätze und Verfahren f...

• MedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4. Patientenbetreuung und -beratung: 4.1 Betreuen von Patienten und Patientinnen, ...

• MedienKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...4.3 Datenhandling, 4.4 Gestaltung von Digital- und Printmedien, ...

• JuSchG § 4 Gaststätten (Law)

  ...4 Uhr und 5 Uhr morgens nicht gestattet werden. (2) Absatz 1 gilt nicht, wenn Kinder oder Jugendliche an einer Veranstaltung eines anerkannten Trägers der Jugendhilfe teilnehmen oder sich au...

• KHG § 4 (Law)

  Die Krankenhäuser werden dadurch wirtschaftlich gesichert, daß 1. ihre Investitionskosten im Wege öffentlicher Förderung übernom...

• LKWÜberlStVAusnV § 4 Abmessungen (Law)

  ...4 dürfen abweichend von § 32 Absatz 4 Nummer 3 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und abweichend von § 22 Absatz 4 Satz 2 der Straßenverkehrs-Ordnung die höchstzulässige Gesamtlänge bis zu einer G...

• LuftFzgG § 4 (Law)

  Das Recht des Gläubigers aus dem Registerpfandrecht bestimmt sich nur nach der Forderung.

• LeuchtrAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  Die Fertigkeiten und Kenntnisse nach § 3 sollen nach der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Ei...