• BergtechAusbV § 9 Prüfungsbereich „Lagerstätte“ (Law)

  ...Verfahren zur Lagerstättenerschließung zu unterscheiden, 3. Betriebsmittel zur Hohlraumerstellung auszuwählen und deren Auswahl zu begründen...

• BeschussV § 9 Aufbringen der Prüfzeichen (Law)

  ...Verschießen von Stahlschrotmunition mit verstärkter Ladung und 3. das Jahreszeichen auf einem höchstbeanspruchten Teil. Das ...

• BetrAVG § 9 Mitteilungspflicht, Forderungs- und Vermögensübergang (Law)

  ...vorgesehen ist, kann der Träger der Insolvenzsicherung, wenn innerhalb von drei Jahren nach der Aufhebung des Insolvenzverfahrens ein Antrag auf Eröffnung eines neuen Insolvenzverfahrens über das Verm...

• BeurkG § 9 Inhalt der Niederschrift (Law)

  ...verwiesen und das dieser beigefügt wird, gelten als in der Niederschrift selbst enthalten. Satz 2 gilt entsprechend, wenn die Beteiligten unter Verwendung von Karten, Zeichnungen oder Abbildungen Erkl...

• BföV § 9 Lehrgänge an Bundeswehrfachschulen (Law)

  ...von einem Studienhalbjahr zur Vorbereitung auf Berufsbildungsmaßnahmen und zur Eingliederung in das Berufsleben, 3. Vorkurs von einem Studie...

• BFStrMG § 9 Datenlöschung, Geschäftsstatistiken (Law)

  ...verzüglich zu löschen, wenn ein Mauterstattungsverlangen nicht fristgerecht gestellt worden ist. Ist ein Erstattungsverlangen fristgerecht gestellt worden, sind die Daten unverzüglich nach Abschluss d...

• BGB § 9 Wohnsitz eines Soldaten (Law)

  ...Vorschriften finden keine Anwendung auf Soldaten, die nur auf Grund der Wehrpflicht Wehrdienst leisten oder die nicht selbständig einen Wohnsitz begründen können.

• Biokraft-NachV § 9 (Law)

  (weggefallen)

• ESBO § 9 Umgrenzung des lichten Raumes (Law)

  ...von Fahrzeughallen muß bei Neubauten die lichte Weite so groß sein, daß beiderseits des Fahrzeugs ein Abstand von mindestens 0,50 m vorhanden ist. (14) Für die Dauer von Bauarbeiten darf von...

• EuRAG § 9 Mitteilungspflichten, rechtliches Gehör (Law)

  ...verfahrens, 2. die Urteile, 3. die Verhängung vorläufiger anwaltsgerichtlicher M...

• DüngG § 9 Probenahmeverfahren, Analysemethoden (Law)

  ...verordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Anwendung bestimmter Probenahmeverfahren und Analysemethoden vorzuschreiben, soweit es zur ordnungsgemäßen Überwachung des Düngemittelverkehrs oder zur Du...

• DGBankUmwG § 9 Ausgabe gedeckter Schuldverschreibungen (Law)

  ...vom Hundert des gesamten Umlaufs an gedeckten Schuldverschreibungen der Aktiengesellschaft nicht übersteigen. (4) Die zur Deckung der Schuldverschreibungen bestimmten Vermögenswerte einschli...

• BSAVfV § 9 Anbau- und Marktbedeutung (Law)

  ...verkehrsgesetzes kann das Bundessortenamt die Sorte anbauen. Die §§ 5 und 6 gelten entsprechend.

• BranntwMonG § 9 Die Verwertungsstelle (Law)

  ...Verwertungsstelle erledigt die kaufmännischen Geschäfte der Bundesmonopolverwaltung. Sie richtet sich dabei nach den grundsätzlichen Weisungen des Bundesmonopolamts. Der Bundesminister der Finanzen be...

• BrennAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für die Ausbildungsberufe landwirtschaftlicher Brenner und Destillatbrenner, sind vorbehaltlich des § 10...

• BrillVerfMAusbV § 9 Nichtanwendung von Vorschriften (Law)

  ...vorbehaltlich des § 10 nicht mehr anzuwenden.

• FzTV § 9 Übereinstimmung der Produktion (Law)

  ...Verstoß gegen die Vorschriften des § 2 Abs. 2 festgestellt wird. Die Kosten der Proben nach Absatz 2, ihrer Entnahme, ihres Versandes und der Prüfung trägt der Inhaber der Genehmigung, wenn ein Versto...

• FPStatG § 9 Zusätzliche Erhebungsmerkmale (Law)

  ...von Forschung und Entwicklung an der Gesamttätigkeit und der Aufgabenbereich der Einrichtung, 2. bei den Erhebungseinheiten nach § 2 Absatz ...

• FrSaftAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Rechtsverordnung geregelt sind, insbesondere für den Ausbildungsberuf Süßmoster sind vorbehaltlich des § 10 nicht mehr anzuwenden.

• HkNDV § 9 Festlegung des Erzeugungszeitraums (Law)

  ...von Absatz 2 erfasst werden, ist als Beginn des Erzeugungszeitraums der erste Tag nach der vorletzten Ablesung der Stromerzeugungsdaten und als Ende des Erzeugungszeitraums der Tag der letzten Ablesun...