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BJagdG § 1 Inhalt des Jagdrechts (Law)
...s den landschaftlichen und landeskulturellen Verhältnissen angepaßten artenreichen und gesunden Wildbestandes sowie die Pflege und Sicherung seiner Lebensgrundlagen; auf Grund anderer Vorschriften bes...
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DruckverarbAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...sbildungsberuf des Medientechnologen Druckverarbeitung und der Medientechnologin Druckverarbeitung wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.
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EBRG § 1 Grenzübergreifende Unterrichtung und Anhörung (Law)
...s gemeinschaftsweit tätigen Unternehmens oder der gemeinschaftsweit tätigen Unternehmensgruppe vorzubereiten. (5) Anhörung im Sinne dieses Gesetzes bezeichnet den Meinungsaustausch und die E...
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EnergieStG § 1 Steuergebiet, Energieerzeugnisse (Law)
...1) Energieerzeugnisse unterliegen im Steuergebiet der Energiesteuer. Steuergebiet im Sinne dieses Gesetzes ist das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das Gebiet von Büsingen und ohne die Insel...
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FELEG § 1 Berechtigter Personenkreis (Law)
...s ohne die in § 1 Abs. 4 Satz 4 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwirte aufgeführten Unternehmenszweige die Mindestgröße (§ 1 Abs. 5 Satz 1 des Gesetzes über die Alterssicherung der Landwi...
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DestAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)
...sbildungsberuf Destillateur/Destillateurin wird staatlich anerkannt.
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DMBilG § 1 Pflicht zur Aufstellung (Law)
...s Unternehmen, das eine Rechtsform im Sinne des Absatzes 2 Nr. 1 oder 3 hat, bis 30. Juni 1991 aufgelöst wird und die Fortsetzung des aufgelösten Unternehmens ausgeschlossen ist. Die Frist nach Satz 1...
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FlUUG § 1 Anwendungsbereich des Gesetzes (Law)
...suchung eines Unfalls oder einer Störung eines in der Bundesrepublik Deutschland eingetragenen oder hergestellten oder von einem deutschen Halter betriebenen Luftfahrzeugs, der oder die sich im Auslan...
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GärtnAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...1) Der Ausbildungsberuf Gärtner/Gärtnerin wird staatlich anerkannt. (2) Es kann zwischen den Fachrichtungen 1. Baumsch...
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HStruktG 2 § 1 (Law)
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HdlRegVfg § 1 Zuständigkeit des Amtsgerichts (Law)
...sbarkeit etwas Abweichendes geregelt ist, führt jedes Amtsgericht, in dessen Bezirk ein Landgericht seinen Sitz hat, für den Bezirk dieses Landgerichts ein Handelsregister.
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HeizölLBV § 1 Liefer- und Bezugsbeschränkungen (Law)
...s zu der Menge liefern, die sich aus einer Verordnung nach § 2 und in den Fällen besonderen Bedarfs aus einer Bescheinigung nach § 3 Abs. 4 ergibt. Abnehmer dürfen leichtes Heizöl nur bis zu dieser Me...
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GenTG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)
...ses Gesetzes ist, 1. unter Berücksichtigung ethischer Werte, Leben und Gesundheit von Menschen, die Umwelt in ihrem Wirkungsgefüge, Tiere, Pf...
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KSpG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)
...ses Gesetz dient der Gewährleistung einer dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid in unterirdischen Gesteinsschichten zum Schutz des Menschen und der Umwelt, auch in Verantwortung für künftige Genera...
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MarketGestAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...sbildungsberuf Gestalter für visuelles Marketing/Gestalterin für visuelles Marketing wird staatlich anerkannt.
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MaskAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...sbildungsberuf Maskenbildner/Maskenbildnerin wird staatlich anerkannt.
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JVEG § 1 Geltungsbereich und Anspruchsberechtigte (Law)
...st. (2) Dieses Gesetz gilt auch, wenn Behörden oder sonstige öffentliche Stellen von den in Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 genannten Stellen zu Sachverständigenleistungen herangezogen werd...
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KflDiAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)
...sbildungsberufe 1. Kaufmann im Gesundheitswesen/Kauffrau im Gesundheitswesen, 2. ...
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MusikfachhAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...sbildungsberuf Musikfachhändler/Musikfachhändlerin wird nach § 4 Absatz 1 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.
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UmwAusbV § 1 Staatliche Anerkennung der Ausbildungsberufe (Law)
...sbildung im Bereich des öffentlichen Dienstes stattfindet, sind sie Ausbildungsberufe des öffentlichen Dienstes. Soweit die Ausbildung in der gewerblichen Wirtschaft stattfindet, sind sie Ausbildungsb...