• EuWG § 10 Aufstellung der Wahlvorschläge (Law)

  ...Als Bewerber oder als Ersatzbewerber kann in einem Wahlvorschlag nur benannt werden, wer nicht Mitglied einer anderen Partei ist und in einer besonderen oder allgemeinen Vertreterversammlung der Parte...

• CWÜV § 10 Besondere Meldevorschriften (Law)

  ...Abs. 1 des Anhangs 2 zum Übereinkommen über Standort, bauliche Anlagen, technische Ausrüstung und Verfahren, Produktionskapazität, Tätigkeiten sowie über bauliche und anlagentechnische Maßnahmen, ...

• DüngG § 10 Wissenschaftlicher Beirat (Law)

  ...ates einen Wissenschaftlichen Beirat zu errichten, der es in Düngungsfragen berät. In dem Beirat sollen insbesondere die Bereiche der Bodenkunde, der Pflanzenernährung, des Pflanzenbaues, der Gewässer...

• DRiG § 10 Ernennung auf Lebenszeit (Law)

  ...als Rechtsanwalt, Notar oder als Assessor bei einem Rechtsanwalt oder Notar, 5. in anderen Berufen, wenn die Tätigkeit nach ...

• BWahlGV § 10 Eröffnung der Wahlhandlung (Law)

  ...ahlgerätes, an der der Wähler seine Stimme abgeben kann, nebst gerätespezifischer Darstellung der Wahlvorschläge und einer Anleitung zur Stimmabgabe mit dem Wahlgerät im Wahlraum aufgehängt sind, ...

• FahrzIAAusbV § 10 Aufheben von Vorschriften (Law)

  ...anforderungen für den Ausbildungsberuf Fahrzeugpolsterer sind nicht mehr anzuwenden.

• GAD § 10 Politisches Archiv (Law)

  ...Archiv des Auswärtigen Amts werden die Urschriften oder beglaubigten Abschriften der völkerrechtlichen Vereinbarungen des Deutschen Reiches und der Bundesrepublik Deutschland sowie alle Unterlagen auf...

• HufBeschlV § 10 Praktischer Teil der Prüfung (Law)

  ...ach Maßgabe des Absatzes 2, 2. Durchführung eines Beschlags mit alternativen Hufschutzmaterialien nach Maßgabe des Absatzes ...

• GlasappAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...Anlernberufe und für vergleichbar geregelte Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für die Ausbildungsberufe Glasinstrumentenmacher, Glasapparatebläser und Glasapparat...

• GoldSchmAusbV § 10 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...ausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Lehrberufe, Anlernberufe und vergleichbar geregelten Ausbildungsberufe, die in dieser Verordnung geregelt sind, insbesondere für die Ausbildungsberuf...

• HüSalmoV § 10 Amtliche Untersuchung (Law)

  ...alle der Mitteilung des Verdachtes auf eine Infektion mit Salmonellen nach § 4 oder soweit sonstige hinreichende Anhaltspunkte einen Verdacht einer Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 oder 2 beg...

• HafenSchAusbV § 10 Nichtanwenden von Vorschriften (Law)

  ...ausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für die Ausbildungsberufe Ewerführer/Ewerführerin und Hafenschiffer/Hafenschifferin sind vorbehaltlich des § 11 nicht mehr anzuwenden.

• FELEG § 10 Höhe der Leistung (Law)

  ...Arbeitnehmern das Arbeitsentgelt, das der ausgeschiedene Arbeitnehmer vor Beendigung der Beschäftigung im Unternehmen der Landwirtschaft zuletzt durchschnittlich im Monat erzielt hat, soweit es die Be...

• GenTSV § 10 Haltung von Pflanzen in Gewächshäusern (Law)

  ...ach § 7 Abs. 1 Gentechnikgesetz die in Anhang IV genannten Anforderungen an Anlagen und Sicherheitsmaßnahmen zu beachten. Sie gelten sinngemäß auch für Klimakammern. Die Anforderungen der niedrigeren ...

• GeoITAusbV § 10 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen. (3) Die Auszubildenden haben einen schriftlichen Ausbildungsnach...

• HGB § 10 Bekanntmachung der Eintragungen (Law)

  ...agung nach Tagen geordnet bekannt; § 9 Abs. 1 Satz 4 und 5 gilt entsprechend. Soweit nicht ein Gesetz etwas anderes vorschreibt, werden die Eintragungen ihrem ganzen Inhalt nach veröffentlicht. ...

• KlimaBergV § 10 Arbeiten in Notfällen (Law)

  ...ahr für Leben oder Gesundheit von Personen oder c) Abwendung eines erheblichen Schadens an bed...

• KSpG § 10 Benutzung fremder Grundstücke (Law)

  ...andes oder andere Maßnahmen nach Absatz 2 ausgeglichenen Vermögensnachteile Ersatz in Geld zu leisten. Den Inhabern dinglicher Rechte an dem Grundstück stehen Rechte an dem Ersatzanspruch entsprechend...

• ImmobKfmAusbV § 10 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...afttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies verei...

• KEPFachAusbV § 10 Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...ausbildung im Ausbildungsberuf Fachkraft für Kurier-, Express- und Postdienstleistungen kann in dem Ausbildungsberuf Kaufmann für Kurier-, Express- und Postdienstleistungen/ Kauffrau für Kurier-, Expr...