• BedGgstV Anlage 9 (zu § 10 Abs. 3) (Law)

  ...f dem Bedarfsgegenstand oder seiner Verpackung befindet 3. Reinigungs- und Pflegemittel, die für den häuslichen Bedarf bes...

• ErgThAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...folgende Prüfungsnoten erhalten: 1. im schriftlichen Teil der Prüfung "...................." 2. im mündlichen Teil der Prüfung &q...

• ErstrG § 20 Löschung eingetragener Marken nach § 10 Abs. 2 des Warenzeichengesetzes (Law)

  ...folgt von Amts wegen oder auf Antrag nach § 10 Abs. 2 Nr. 2 des Warenzeichengesetzes nur dann, wenn die Marke sowohl nach den bisher anzuwendenden Rechtsvorschriften als auch nach den Vorschriften des...

• ESBO Anlage 3 (zu den §§ 9 und 10) (Law)

  ...100 100 100 70 unter 190 bis 180 130 100 ...

• HebAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2) (Law)

  ...folgende Prüfungsnoten erhalten: 1. im schriftlichen Teil der Prüfung "................." 2. im mündlichen Teil der Prüfung ...

• MilchQuotV § 53 Zuteilung von Quoten in den Zwölfmonatszeiträumen 2009/10 bis 2013/14 (Law)

  ...für die Erhöhung zum 1. Februar 2010 der Zeitraum vom 1. Februar 2010 bis zum Ablauf des 28. Februar 2010 und 2. für die Erhöhungen zum jewe...

• SamEnV Anlage 3 (zu § 10 und § 11 Nr. 1) (Law)

  ...folgende Anforderungen erfüllen: 1. es muss ein ortsfestes Aufbereitungslabor zur Verfügung stehen, das folgende Anforderu...

• OrthoptAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...folgende Prüfungsnoten erhalten: 1. im schriftlichen Teil der Prüfung ...................... 2. im mündlichen Teil der Prüfung ...........

• ÖLGKontrollStZulV Anlage 3 (zu § 10) (Law)

  ...ffenden Partie. 10.2 FM Unzulässige Zutaten (Futtermittel- Ausgangserzeugnisse, Zusatzstoffe, Hilfssto...

• ESBO Anlage 2 (zu den §§ 9 und 10) (Law)

  ...fen gradlinig eingeschaltet werden; die Maße der Vergrößerung sind auf volle 5 mm aufzurunden. ...

• JVEG Anlage 2 (zu § 10 Abs. 1) (Law)

  ...100, 102 bis 106 umfasst den zur Niederschrift gegebenen Bericht; in den Fällen der Nummern 102 bis 106 umfasst das Honorar auch das vorläufige Gutachten. Das Honorar nach den Nummern 102 bis 106 enth...

• LogAPrO Anlage 4 (zu § 10 Abs. 2 Satz 1) (Law)

  ...Fundstelle: BGBl. I 1980, 1899)

• StRSaarEG § 54 Überleitungsvorschriften zu § 10 des Einkommensteuergesetzes (Law)

  ...10 Abs. 1 vorletzter und letzter Satz des Einkommensteuergesetzes im Rahmen der Höchstbeträge nach § 10 Abs. 3 Ziff. 3 des Einkommensteuergesetzes in Verbindung mit § 45 Abs. 1 Ziff. 1 Buchstabe c die...

• TfV Anlage 9 (zu § 10 Absatz 2 und 3) (Law)

  ...ft aus dem Register der Triebfahrzeugführerscheine ist den folgenden Berechtigten über den aktuellen Status von Triebfahrzeugführerscheinen zur Echtheits- und Gültigkeitsfeststellung zu erteilen: ...

• PodAPrV Anlage 3 (zu § 10 Abs. 2 S 1) (Law)

  ...folgende Prüfungsnoten erhalten: 1. im schriftlichen Teil der Prüfung "......................." 2. im mündlichen Teil der Prüfun...

• PodAPrV Anlage 4 (zu § 10 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  ...fung nach § 10 Abs. 4/§ 10 Abs. 5 *) des Podologengesetzes vor dem staatlichen Prüfungsausschuss bei der ...

• StromStV § 18 Begriffsbestimmungen zu § 10 des Gesetzes (Law)

  ...formitätsbewertungsstelle im Sinn des § 10 Absatz 7 Nummer 2 des Gesetzes gelten Stellen, die Konformitätsbewertungen einschließlich Kalibrierungen, Prüfungen, Zertifizierungen und Inspektionen durchf...

• ZPO § 1066 Entsprechende Anwendung der Vorschriften des Buches 10 (Law)

  Für Schiedsgerichte, die in gesetzlich statthafter Weise durch letztwillige oder andere nicht auf Vereinbarung beruhende Verfügungen angeordnet werden, gelten die Vorschriften dieses Buches entspreche...

• ZuV 2007 Anhang 8 (zu § 10) (Law)

  ...f)H = E(tief)t x 375 und E(tief)t = E(tief)Bz: t(tief)B E(tief)H Emissionshochrechnung für volles Betr...

• IGV-DG § 10 Allgemeine Erklärung für Luftfahrzeuge, Abschnitt über Gesundheit (zu Artikel 38 Absatz 1 und 3 in Verbindung mit Anlage 9 IGV) (Law)

  ...ftfahrzeugführerin oder der verantwortliche Luftfahrzeugführer hat vor der ersten Landung auf einem inländischen Flughafen die Allgemeine Erklärung für Luftfahrzeuge, Abschnitt über Gesundheit, gemäß ...