ÜblG 1 § 9 (Law)

...sorgekosten sind sowohl Geldleistungen (laufende und einmalige Unterstützungen) als auch Sachleistungen der offenen und geschlossenen Fürsorge.

TierZG 2006 Anlage 5 (zu § 19 Abs. 1 Nr. 1 sowie Nr. 2 Buchstabe b) (Law)

...ster Anstrich sowie Artikel 2 und 6 der Entscheidung der Kommission 96/510/EG vom 18. Juli 1996 mit Abstammungs- und Zuchtbescheinigungen für die Einfuhr von Zuchttieren, ihrem Sperma, ihren Eizellen ...

UStG 1980 Anlage 2 (zu § 12 Abs. 2 Nr. 1 und 2) (Law)

...sse des grafischen Gewerbes mit Ausnahme der Erzeugnisse, für die Beschränkungen als jugendgefährdende Trägermedien bzw. Hinweispflichten nach § 15 Abs. 1 bis 3 und 6 des Jugendschutzgesetzes in der j...

BesVNG 1 § 9 (Law)

...s Siebenten Gesetzes zur Änderung des Bundesbesoldungsgesetzes gewährter Erhöhungszuschlag vermindert sich nicht um den Betrag der ruhegehaltfähigen Stellenzulagen, die nach den §§ 5 und 6 dieses Absc...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 2 (Anlage V des BBesG) (Law)

...sbeträge für Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 Der Familienzuschlag der Stufe 2 erhöht sich für das erste zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 5 um je 10 ...

ApoBetrO 1987 Anlage 2 (weggefallen) (Law)

-

ARV 1991 Anlage 2 (Law)

...Staaten (USA)     - Atlanta, Los Angeles, San Francisco sowie Seattle 47 ...

BEGDV 2 § 4 Anlagebedingte Leiden (Law)

...s Leiden gilt als durch nationalsozialistische Gewaltmaßnahmen im Sinne der Entstehung verursacht, wenn es durch diese Gewaltmaßnahmen wesentlich mitverursacht worden ist.

BEGDV 2 § 9 Umfang des Heilverfahrens (Law)

...sorgung mit Arznei- und anderen Heilmitteln sowie Ausstattung mit Körperersatzstücken, orthopädischen und anderen Hilfsmitteln, die den Erfolg der Heilbehandlung sichern oder die Folgen der Schädigung...

BEGDV 2 § 17a Zahlung der Rente (Law)

...sten des Monats an gezahlt, in dem die Voraussetzungen für den Rentenanspruch erfüllt sind, frühestens jedoch vom 1. November 1953 an. (2) Der Mindestbetrag der Rente nach § 32 Abs. 2 BEG wi...

BEGDV 2 § 18 Erlöschen der Rente (Law)

...s Todes des Verfolgten erlischt die Rente mit dem Ende des Monats, in dem der Verfolgte stirbt.

BesVNG 2 § 23 Fortgeltung von Regelungen außerhalb der Landesbesoldungsgesetze (Law)

...sonstigen der Aufsicht eines Landes unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts bis zur Neuregelung der Ämter in den Landesbesoldungsordnungen weiterhin in Kraft. S...

BesVNG 2 § 28 Übergangsregelung für Sicherheitsdienste (Law)

...schwernisse und Aufwendungen bei den Sicherheitsdiensten des Bundes oder der Länder sind bis zum Inkrafttreten der Vorbemerkung Nr. 8 zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B in der Fassung dieses Ges...

BewachV 1996 Anlage 2 (weggefallen) (Law)

BHV1V Anlage 2 (zu § 3 Absatz 1 Satz 1) (Law)

...st/sind alle mit einem Impfstoff geimpft worden, bei dessen Herstellung ein Virusstamm verwendet worden ist, der eine Deletion des Glykoprotein-E-Gens aufweist. Für R...

BVO 2 § 10 Leistungen gegen Renten (Law)

...s Bauvorhabens dienende Leistung eines Dritten wiederkehrende Leistungen zu entrichten, so darf der Wert der Leistung des Dritten bei den Gesamtkosten angesetzt werden, 1. ...

BVO 2 § 18 Laufende Aufwendungen (Law)

...sdarlehen im Sinne des § 42 Abs. 1 Satz 2 oder § 88 Abs. 1 Satz 1 des Zweiten Wohnungsbaugesetzes oder im Sinne des § 2a Abs. 9 des Gesetzes zur Förderung des Bergarbeiterwohnungsbaues im Kohlenbergba...

BVO 2 § 23 Änderung der Kapitalkosten (Law)

...sten insoweit angesetzt werden, als sie im Rahmen des § 20, des § 21 oder des § 22 den Betrag nicht übersteigen, der sich aus der Verzinsung zu dem bei Fertigstellung marktüblichen Zinssatz für erste ...

BVO 2 § 25 Abschreibung (Law)

...sdauer zu errechnen. (2) Die Abschreibung soll bei Gebäuden 1 vom Hundert der Baukosten, bei Erbbaurechten 1 vom Hundert der Gesamtkosten nicht übersteigen, sofern nicht besondere Umstände e...

BVO 2 § 26 Verwaltungskosten (Law)

...skosten gehören auch die Kosten für die gesetzlichen oder freiwilligen Prüfungen des Jahresabschlusses und der Geschäftsführung. (2) Die Verwaltungskosten dürfen höchstens mit 230 Euro jährl...