SGB 9 § 11 Zusammenwirken der Leistungen (Law)

...abilitation erkennbar, dass der bisherige Arbeitsplatz gefährdet ist, wird mit den Betroffenen sowie dem zuständigen Rehabilitationsträger unverzüglich geklärt, ob Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsle...

SozhiDAV § 11 Abgleich nach § 118 Abs. 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Law)

...Agentur für Arbeit im Abgleichszeitraum. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales kann auf Verlangen der Bundesagentur für Arbeit zulassen, dass die Daten ...

SpedKfmAusbV 2004 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...am 1. August 2004 in Kraft.

SUG § 11 Entscheidung über die Durchführung der Sicherheitsuntersuchung nach Abschnitt 3 (Law)

...allen sonstigen Seeunfällen ist das in Absatz 3 Satz 2 und 3 genannte Verfahren nicht anzuwenden. Absatz 3 Satz 4 gilt in diesen Fällen entsprechend. (5) Eine Sicherheitsuntersuchung wird un...

StPO § 11 Gerichtsstand bei Auslandstaten exterritorialer Deutscher und deutscher Beamter (Law)

...as Recht der Exterritorialität genießen, sowie die im Ausland angestellten Beamten des Bundes oder eines deutschen Landes behalten hinsichtlich des Gerichtsstandes den Wohnsitz, den sie im Inland hatt...

TierSchlV 2013 § 11 Ruhigstellen warmblütiger Tiere (Law)

...achthöfen, in denen Schweine in einem Umfang geschlachtet werden, der nach dem in Artikel 17 Absatz 6 Buchstabe c und d der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 festgelegten Umrechnungssatz mehr als 20 Großv...

TierSeuchSchBMV § 11 Besonderes Verbringungsverbot für Tiere und Waren (Law)

...aat beschlossenen Maßnahme vom innergemeinschaftlichen Verbringen ausgeschlossen sind und das Bundesministerium diese Maßnahme im Bundesanzeiger bekannt gemacht hat. Dieses macht auch die Aufhebung de...

StrWAusbV 2002 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

...am 1. August 2002 in Kraft.

TfV Anlage 5 (zu § 5 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5 und § 6 Absatz 1) (Law)

...Anforderungen an Bahnanlagen, wie Lichtraumprofil, Spurweite, Gleisabstand, Belastbarkeit des Oberbaus, Oberleitung, Zugbeeinflussung, Fernmeldeanlagen; e) ...

GGKostV 2013 Anlage 5 (zu § 1 Absatz 5) (Law)

...anisationseinheiten der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt für Amtshandlungen nach § 16 Absatz 1 der Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt. ...

StRSaarEG (XXXX) §§ 5 bis 8 (weggefallen) (Law)

ZZulV 1998 Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1 und § 7) (Law)

...alt; Vorgebackenes und abgepacktes Brot; Abgepackte Feine Backwaren (einschließlich Mehlwaren "flour confectionary") mit einer Wasseraktivität von mehr als 0,65; Abgepackte rolls, buns und p...

BauWiAusbV 1999 Anlage 5 (zu § 29) (Law)

...5 Auftragsübernahme, Leistungserfassung, Arbeitsplan und Ablaufplan (§ 28 Nr. 5) ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...A 1 bis A 5 A 5     A 6 bis A 9 A 9   ...

DiätV Anlage 5 (weggefallen) (Law)

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HufBeschlV Anlage 5 (zu § 14 Abs. 4) (Law)

...ags mit alternativen Hufschutzmaterialien nach § 10 Abs. 3 der Hufbeschlagverordnung: .......................... ...

MoselSchPEV 1997 Art 5 (weggefallen) (Law)

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IndMetAusbV 2007 Anlage 5 (zu § 20) (Law)

...auteile durch manuelle und maschinelle Schleif- oder Abtragsverfahren aus verschiedenen Werkstoffen nach betrieblichen Fertigungsunterlagen herstellen f) ...

SGB 5 § 305b Veröffentlichung der Jahresrechnungsergebnisse (Law)

...Ausgaben sowie zur Vermögenssituation. Ausgaben für Prävention und Gesundheitsförderung sowie Verwaltungsausgaben sind gesondert auszuweisen. Das Nähere zu den zu veröffentlichenden Angaben wird in de...

SGB 5 § 256 Beitragszahlung aus Versorgungsbezügen (Law)

...ankenkasse überwacht die Beitragszahlung. Sind für die Überwachung der Beitragszahlung durch eine Zahlstelle mehrere Krankenkassen zuständig, haben sie zu vereinbaren, daß eine dieser Krankenkassen di...