EBO Anlage 4 (zu § 10) (Law)

...m müssen die Gleisabstände von 4,00 m und 3,80 m (§ 10 Abs. 2) sowie von 4,00 m und 4,50 m (§ 10 Abs. 3) wie folgt vergrößert werden: ...

EinigVtr Art 4 Beitrittsbedingte Änderungen des Grundgesetzes (Law)

...mindestens drei Stimmen, Länder mit mehr als zwei Millionen Einwohnern haben vier, Länder mit mehr als sechs Millionen Einwohnern fünf, Länder mit mehr als sieben Millionen Einwohnern sechs Stimmen.&q...

HaldeRlAnO Anlage 4 zu § 14 Abs. 3 vorstehender Anordnung (Law)

...muß das Format A 2 haben. Die Grundfarbe des Schildes ist weiß. Die Worte 'BETRETEN VERBOTEN!' und 'ZUWIDERHANDLUNGEN WERDEN BESTRAFT' sind in schwarzer, das Wort 'LEBENSGEFAHR'...

KlauenPflPrV Anlage 4 (zu § 17 Absatz 5) (Law)

...m Fall des § 16 ist einzufügen: „ „Der Prüfungsteilnehmer“ oder „Die Prüfungsteilnehmerin“  wurde nach § 16 der oben genannten Verordnung im Hinblick auf die am ................

MarkschBergV Anlage 4 (zu § 10) (Law)

...mme, Abschlußdämme, 5 Brandherde, Brandfelder, Branddämme, ...

KäseV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 9) (Law)

...m Sinne des Artikels 3 Abs. 1 zum Ausdruck gebracht werden. Weichen bei einer Probe die Bewertungen der Sachverständigen einer Untergruppe um einen oder mehrere Punkte voneinander ab, so nimmt der bes...

LuftPersV Muster 4 (weggefallen) (Law)

SeeStrO 1972 Regel 4 Anwendung (Law)

Die Regeln dieses Abschnitts gelten bei allen Sichtverhältnissen.

SchRegDV Anlage 4 (zu § 37) (Law)

...Muster, Fundstelle: BGBl. I 1994, 3648 - 3649)

PreisLS Nr 4 Kosten und Selbstkostenpreise (Law)

...m Sinne dieser Leitsätze ist gleich der Summe der nach diesen Leitsätzen ermittelten, der Leistung zuzurechnenden Kosten zuzüglich des kalkulatorischen Gewinns ((Nummer 51 und 52). (4) Ist d...

PassV 2007 Anlage 4 Passmuster Dienstpass (Law)

...1 bis 48 sowie der hintere Einband werden am unteren Rand mit der Seriennummer perforiert. ...

PStV Anlage 4 (zu den §§ 11, 19, 48, 65) (Law)

...13, 1148 — 1149)

PAuswV Anhang 4 Übersicht über die zu zertifizierenden Systemkomponenten (Law)

...mittlung des Lichtbildes von Dritten an die Personalausweisbehörde Verpflichtung für die Personalausweisbehörden, welche das Lichtbild gemäß § 7 Absatz 1 Satz 2 Nummer 1 von Dritten ...

SportSeeSchV Anlage 4 (zu § 11 Abs. 2) (Law)

...mit einer Rumpflänge bis zu 15 Meter und mit mehr als 25 Personen an Bord müssen in Küstengewässern und küstennahen Seegewässern mit mindestens einem Inhaber des Sportseeschifferscheins besetzt sein. ...

StBAPO 1977 Anlage 4 (zu § 15 ) (Law)

...m Einkommen und Ertrag 180 6. Umsatzsteuer ...

TEHG 2011 Anhang 4 (weggefallen) (Law)

SGB 4 § 5 Einstrahlung (Law)

...1) Soweit die Vorschriften über die Versicherungspflicht und die Versicherungsberechtigung eine Beschäftigung voraussetzen, gelten sie nicht für Personen, die im Rahmen eines außerhalb des Geltungsber...

SGB 4 § 7 Beschäftigung (Law)

...mit einer Zeit der Freistellung, gilt Satz 1 Nummer 2 mit der Maßgabe, dass das monatlich fällige Arbeitsentgelt in der Zeit der Freistellung nicht unangemessen von dem für die Zeit der Arbeitsleistun...

SGB 4 § 7a Anfrageverfahren (Law)

...1. zustimmt und 2. er für den Zeitraum zwischen Aufnahme der Beschäftigung und der Entscheidung eine Absicher...

SGB 4 § 7c Verwendung von Wertguthaben (Law)

...mmen werden kann, in der Vereinbarung nach § 7b abweichend von Absatz 1 auf bestimmte Zwecke beschränken.