• FahrlGDV 2012 § 4 Lehrmittel (Law)

  ...tischen Unterrichts Lehrmittel zur Gestaltung des Unterrichts und zur Visualisierung vorhanden sein. Die Einzelheiten ergeben sich aus der Richtlinie über die Ausstattung der Fahrschulen mit Lehrmitte...

• FahrlPrüfO 2012 § 4 Ausgeschlossene Personen, Befangenheit (Law)

  ...t dies dem Vorsitzenden des Ausschusses mitzuteilen. Der Ausschuss entscheidet über den Ausschluss. Der Betroffene darf an dieser Entscheidung nicht mitwirken. (4) Richtet sich der beantragt...

• DiätAss-APrV § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...tzende entscheidet auf Antrag des Prüflings über die Zulassung zur Prüfung und setzt die Prüfungstermine im Benehmen mit der Schulleitung fest. Der Prüfungstermin soll nicht früher als zwei Monate vor...

• BRAO § 4 Zugang zum Beruf des Rechtsanwalts (Law)

  ...tz 5 des Gesetzes über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland verfügt. Das Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz ist nicht anzuwenden. ...

• BWO 1985 § 4 Bildung der Wahlausschüsse (Law)

  ...tstimmen angemessen berücksichtigt und die von ihnen rechtzeitig vorgeschlagenen Wahlberechtigten berufen werden. (3) Der Bundeswahlleiter beruft zwei Richter des Bundesverwaltungsgerichts, ...

• FleiAusbV 2005 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...tand der Berufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

• FluLärmBerl-TegelV BE § 4 Kartenmäßige Darstellung (Law)

  ...tt der Übersichtskarte von Berlin (West) 1:50.000 dargestellt und als Anlage 2 der Verordnung beigefügt. Die Übersichtskarte von Berlin (West) 1:50.000 und die Blätter der Karte von Berlin 1:4.000 sin...

• GOÄ 1982 § 4 Gebühren (Law)

  ...ten, soweit nicht in dieser Verordnung etwas anderes bestimmt ist. Hat der Arzt ärztliche Leistungen unter Inanspruchnahme Dritter, die nach dieser Verordnung selbst nicht liquidationsberechtigt sind,...

• GenTSV § 4 Grundlagen der Risikobewertung und der Sicherheitseinstufung (Law)

  ...tung und Zuordnung gentechnischer Arbeiten zu den Sicherheitsstufen nach § 7 Abs. 1 des Gentechnikgesetzes erfolgt unter Berücksichtigung der Risikobewertung der Organismen nach § 5 und der vorgesehen...

• HolzSpielzMAusbV 1996 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ts- und Tarifrecht, Arbeitsschutz, 4. Arbeitssicherheit, Umweltschutz und rationelle Energieverwendung, ...

• HwirtAusbV 1999 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...tzgebiet wird vom Ausbildungsbetrieb festgelegt. Es kann auch ein anderes Einsatzgebiet zugrunde gelegt werden, wenn es bezogen auf Breite und Tiefe die Vermittlung der Fertigkeiten und Kenntnisse nac...

• HeizölLBV § 4 Referenzmenge auf Grund bisherigen Bezugs und Referenzzeit (Law)

  ...t. Die Referenzmenge beträgt ein Drittel dieser Menge (in Litern). (2) Die Referenzzeit beträgt 36 Monate. Ihr Beginn und ihr Ende werden durch Verordnung festgelegt.

• KredWG § 4 Entscheidung der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Law)

  ...talt entscheidet in Zweifelsfällen, ob ein Unternehmen den Vorschriften dieses Gesetzes unterliegt. Ihre Entscheidungen binden die Verwaltungsbehörden.

• KrW/AbfMeistPrV § 4 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...tsbedingungen der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen unter arbeitsrechtlichen Aspekten zu gestalten sowie nach rechtlichen Grundlagen die Arbeitssicherheit, den Gesundheitsschutz und den Umweltschutz zu...

• MediengestAusbV 2006 § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...tzgebiete werden vom Ausbildungsbetrieb festgelegt. Andere Einsatzgebiete sind zulässig, wenn in ihnen die Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten nach Absatz 1 vermittelt werden können. ...

• Met/GlockAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...tes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werd...

• KartRingfV 2001 § 4 Befallsfeststellung (Law)

  ...toffelpflanze oder Kartoffelknolle Befall mit der Bakteriellen Ringfäule oder der Schleimkrankheit oder an mindestens einer Tomatenpflanze der Befall mit der Schleimkrankheit festgestellt worden ist. ...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 4 Zusammensetzung des Betriebswahlvorstands (Law)

  ...tzmitglied bestellt werden. (3) Der Betriebsrat bestellt die Mitglieder des Betriebswahlvorstands. Besteht kein Betriebsrat, so werden die in Satz 1 bezeichneten Mitglieder des Betriebswahlv...

• LAP-mDVerfSchV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...tungsdienst kann eingestellt werden, wer 1. die gesetzlichen Voraussetzungen für die Berufung in das Bundesbeamtenverhältnis erfüllt und ...

• LAP-gbautDV § 4 Einstellungsvoraussetzungen (Law)

  ...tungen Architektur (Hochbau), Bauingenieurwesen, Maschinenbau, Elektro- oder Versorgungstechnik oder in einer anderen geeigneten technischen Fachrichtung oder einen als gleichwertig anerkannten Bildun...