BEGDV 3 § 7 Tatsächliche Voraussetzungen für das Darlehen (Law)

...at Anspruch auf Darlehen, wenn es wahrscheinlich ist, daß ihm dadurch die erfolgreiche Wiederaufnahme oder volle Entfaltung der früheren oder die Aufnahme einer gleichwertigen selbständigen Erwerbstät...

BEGDV 3 § 14 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)

...amtbetrag der Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, aus Gewerbebetrieb, aus selbständiger Arbeit und aus nichtselbständiger Arbeit. Dabei ist Einkommen aus Land- und Forstwirtschaft und aus Gewerbe...

BEGDV 3 § 18 Umrechnung der Kapitalentschädigung (Law)

(Entfällt)

BEGDV 3 § 26 Anzeigepflicht (Law)

...aus den Absätzen 1 und 2. (4) Kommt der Berechtigte oder sein gesetzlicher Vertreter den Pflichten nach Absatz 1 oder 2 nicht nach, so kann die Zahlung der Rente ganz oder teilweise eingeste...

BEGDV 3 § 32 Berücksichtigung anderweitigen Einkommens (Law)

...anderweitige Verwertung der Arbeitskraft erzielten Einkommens findet § 17 entsprechende Anwendung.

BEGDV 3 § 33 Berechnung der Rente (Law)

...arf. Die sich nach Satz 7 ergebenden Rentenbeträge bis 900 Deutsche Mark monatlich werden ab 1. Januar 1973 um weitere 9,5 v.H. erhöht; Rentenbeträge ab 901 Deutsche Mark monatlich werden ab 1. Januar...

BEGDV 3 § 43 Zeitlicher Anwendungsbereich (Law)

...965; 3. §§ 22a, 24 Abs. 4, § 33 Abs. 4, §§ 33a, 34 Abs. 3 und § 38a mit Wirkung vom 1. Januar 1966. ...

BewG§39DV 3 § 1 (Law)

...anzenbau der Anlage 2, 2. für den Nutzungsteil Obstbau der Anlage 3, 3. ...

BFStrMG Anlage 3 (zu § 14 Absatz 2) (Law)

...ahrzeuge nach § 1 Absatz 1 werden den in den Nummern 1 und 2 aufgeführten Kategorien auf Grund ihrer Emissionsklasse nach § 48 in Verbindung mit Anlage XIV der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung wie f...

BKrFQV Anlage 3 (zu § 5 Abs. 4 Satz 4) (Law)

...ausgestellt hat, insbesondere dann entzogen werden, wenn die Inhaberin/der Inhaber der Bescheinigung zu Tatsachen, die für die Ausstellung der Bescheinigung erheblich waren, unrichtige Angaben gemacht...

BVO 2 Anlage 3 (Law)

...allen)

FzTV Anlage 3 (zu § 7 Abs. 1) (Law)

...arstellbare Wellenlinie) FM 1196 Beispiel für ein Genehmigungszeichen an einer Auflaufeinrichtung mit Zugeinrichtung 3....

FertigPackV 1981 Anlage 3 (weggefallen) (Law)

JVEG Anlage 3 (zu § 23 Abs. 1) (Law)

...aßnahme zur Überwachung der Telekommunikation oder Umschaltung einer solchen Maßnahme auf Veranlassung der Strafverfolgungsbehörde auf einen anderen Anschluss dieser Stelle .......... ...

MedienFortbV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 5) (Law)

...anden. Dieser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

MilchV Anlage 3 (zu § 5b Abs. 1) (Law)

...anzuwendende Methode ist aus der nachstehenden Aufstellung zu ersehen. Die Beschreibung der Analysenmethoden ergibt sich aus der Amtlichen Sammlung von Verfahren zur Probenahme und Untersuchung nach §...

MPBetreibV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 1 und 2) (Law)

...Aktive implantierbare Medizinprodukte 2. Nachfolgende implantierbare Produkte: 2.1 ...

SVWO 1997 Anlage 3 (Law)

...allen)

SGB 3 § 47 Verordnungsermächtigung (Law)

...Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, das Nähere über Voraussetzungen, Grenzen, Pauschalierung und Verfahren der Förderung nach ...

SGB 3 § 61 Bedarf für den Lebensunterhalt bei Berufsausbildung (Law)

...acht, werden abweichend von Absatz 1 als Bedarf für den Lebensunterhalt die im Rahmen der §§ 78a bis 78g des Achten Buches vereinbarten Entgelte für Verpflegung und Unterbringung ohne sozialpädagogisc...