• ArbSchG § 4 Allgemeine Grundsätze (Law)

  ...berücksichtigen; 4. Maßnahmen sind mit dem Ziel zu planen, Technik, Arbeitsorganisation, sonstige Arbeitsbedingungen, soziale Beziehungen un...

• AAÜG § 4 Überführung in die Rentenversicherung (Law)

  ...bis zum 31. Dezember 1996 anzuwenden, wenn der verstorbene Versicherte eine Rente bezogen hat, die unter Anwendung der Sätze 1 bis 6 oder des § 307b Abs. 6 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch festges...

• AAppO § 4 Praktische Ausbildung (Law)

  ...bildung fördern. Über die praktische Ausbildung erhält der Auszubildende eine Bescheinigung nach dem Muster der Anlage 5. (4) Während der praktischen Ausbildung hat der Auszubildende an begl...

• AbgG § 4 Berufs- und Betriebszeiten (Law)

  ...Bundestag ist nach Beendigung des Mandats auf die Berufs- und Betriebszugehörigkeit anzurechnen. (2) Im Rahmen einer bestehenden betrieblichen oder überbetrieblichen Altersversorgung wird di...

• AgrarAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...bildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrol...

• AgrStatG § 4 Erhebungsart, Periodizität, Berichtszeitpunkt, Erhebungsmerkmale (Law)

  ...bung wird allgemein jährlich zum Berichtszeitpunkt 31. Dezember des Vorjahres durchgeführt. (2) Erhebungsmerkmale sind die Bodenflächen nach der Art der tatsächlichen Nutzung.

• BergtechAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...bildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrol...

• BinSchG § 4 Gebühren und Auslagen (Law)

  ...bsatz 1 bis 4, den §§ 3a und 3d erlassenen Rechtsverordnungen werden Gebühren und Auslagen erhoben. Die Pflicht zur Auslagenerstattung umfasst neben den nach § 10 Absatz 1 des Verwaltungskostengesetze...

• BföV § 4 Voraussetzungen der Förderungsfähigkeit (Law)

  ...Bildungsmaßnahmen fachberuflicher und berufsübergreifender Art. Soweit dies im Einzelfall nach dem Förderungsplan notwendig ist, kann im Rahmen der dienstzeitbegleitenden Förderung auch schulische Bil...

• ErgThAPrV § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)

  ...beglaubigter Abschrift, 2. die Bescheinigung nach § 1 Abs. 3 über die Teilnahme an den Ausbildungsveranstaltungen. ...

• BNDG § 4 Weitere Auskunftsverlangen (Law)

  ...benen Daten entsprechend § 8d des Bundesverfassungsschutzgesetzes verlangt werden. § 8b Absatz 1 Satz 2 ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass an die Stelle des Bundesministeriums des Innern das Bundesk...

• FahrmAusbV § 4 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)

  ...berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landesrechtlichen Vorschriften über das Berufsgrundbildungsjahr e...

• DRiG § 4 Unvereinbare Aufgaben (Law)

  ...ben der rechtsprechenden Gewalt und Aufgaben der gesetzgebenden oder der vollziehenden Gewalt nicht zugleich wahrnehmen. (2) Außer Aufgaben der rechtsprechenden Gewalt darf ein ...

• DruckLV § 4 Allgemeine Anforderungen (Law)

  ...brigen den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechend beschaffen sein und betrieben werden. (2) Soweit Arbeitskammern und die ihrem Betrieb dienenden Einrichtungen auch Rechtsvors...

• EBRG § 4 Berechnung der Arbeitnehmerzahlen (Law)

  ...berücksichtigenden Arbeitnehmerzahlen nach der Anzahl der im Durchschnitt während der letzten zwei Jahre beschäftigten Arbeitnehmer im Sinne des § 5 Absatz 1 des Betriebsverfassungsgesetzes. Maßgebend...

• EinbTestV § 4 Datenerhebung und -verarbeitung (Law)

  ...bs. 1 darf das Bundesamt über die Prüfstelle zum Zwecke der Durchführung des Einbürgerungstests und der Ausstellung der Bescheinigung nach einheitlichem Vordruck Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum,...

• FSaatHerkV § 4 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1995 in Kraft.

• FlechtwAusbV § 4 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...Berufsausbildung gliedert sich in gemeinsame Ausbildungsinhalte und die Ausbildung in einem der Schwerpunkte A. Korbwaren, ...

• GOT § 4 Abweichende Gebührensätze (Law)

  ...barungen über abweichende Gebührensätze bedürfen der Schriftform. (3) In den Fällen des § 3 Abs. 1 können die Zahlungspflichtigen Vereinbarungen über abweichende Gebührensätze mit den Tierär...

• GGVSEB § 4 Allgemeine Sicherheitspflichten (Law)

  ...Beförderung gefährlicher Güter Beteiligten haben die nach Art und Ausmaß der vorhersehbaren Gefahren erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, um Schadensfälle zu verhindern und bei Eintritt eines Schad...