• ErdölBevG 2012 § 6 Vorratshaltung (Law)

  ...satz 2 Satz 1 in Verbindung mit Absatz 3 Satz 1 der Zivilprozessordnung ist auf das Vermögen des Erdölbevorratungsverbandes mit Ausnahme der spezifischen Vorräte im Sinne von § 5 nicht anzuwenden. ...

• FertigPackV 1981 § 6 Kennzeichnung der Füllmenge (Law)

  ...Sammelpackungen), ist zusätzlich zur Angabe der Füllmenge auf den einzelnen Fertigpackungen auf der Umhüllung der Sammelpackung die Anzahl und die Nennfüllmenge der einzelnen Fertigpackungen anzugeben...

• FeV 2010 § 6 Einteilung der Fahrerlaubnisklassen (Law)

  ...6 auf den Umfang der ab dem 24. August 2017 geltenden Fahrerlaubnisse nach Absatz 1. Satz 1 gilt für Fahrerlaubnisse im Sinne des Absatzes 3a entsprechend. Auf Antrag wird Inhabern von Fahrerlaubnisse...

• BNDG § 6 Voraussetzungen für die Erhebung und Verarbeitung von Daten (Law)

  ...satz 1 Satz 3 des Artikel 10-Gesetzes zu erkennen und zu begegnen oder 2. um Informationen im Sinne des Absatzes 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 zu ...

• BootsbAusbV 2011 § 6 Gesellenprüfung, Abschlussprüfung (Law)

  ...sausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. Dabei sollen Qualifikationen, die bereits Gegenstand von Teil 1 der Gesellen- oder Abschlussprüfung waren...

• FleiAusbV 2005 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben spätestens zu Beginn der Ausbildung auf der Grundlage des Ausbildungsrahmenplans für jeden Auszubildenden und jede Auszubildende einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• GasNZV 2010 § 6 Registrierung (Law)

  (1) Transportkunden haben sich bei den Netzbetreibern, mit denen sie Verträge gemäß § 3 abschließen wollen, zu registrieren. Dabei kann der Netzbetreiber die Angabe der Anschrift des Transportkunden o...

• GCP-V § 6 Entblindung in Notfallsituationen und Rücknahme (Law)

  Bei verblindeten Prüfpräparaten muss der Sponsor ein Verfahren zur unverzüglichen Entblindung etablieren, das eine sofortige Identifizierung und, sofern erforderlich, eine unverzügliche Rücknahme der ...

• GrEStG 1983 § 6 Übergang von einer Gesamthand (Law)

  ...samthänders über, so gilt Absatz 1 Satz 2 entsprechend. (3) Die Vorschriften des Absatzes 1 gelten entsprechend beim Übergang eines Grundstücks von einer Gesamthand auf eine andere Gesamthan...

• GrHdlKfmAusbV 2006 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• GerüstbAusbV 2000 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• KlimaBergV § 6 Anrechnung von Zeiten für die nichtmaschinelle Fahrung (Law)

  ...Salzbergbaus oder 2. 37 Grad C Trockentemperatur im Salzbergbau ...

• KStoffVerfMAusbV 2012 § 6 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Formteile (Law)

  ...sausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. Dabei sollen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten, die bereits Gegenstand von Teil 1 der Abschlussprü...

• KVLG 1989 § 6 Freiwillige Versicherung (Law)

  ...Satz 1 Nr. 1 gelten 360 Tage eines Bezugs von Leistungen, die nach § 339 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch berechnet werden, als zwölf Monate. (2) Der Beitritt ist ...

• MarkenV 2004 § 6 Angaben zur Markenform (Law)

  ...6. Hörmarke (§ 11) oder 7. sonstige Markenform (§ 12) in das Register...

• MediengestAusbV 2006 § 6 Ausbildungsplan (Law)

  Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• MetallbAusbV 2008 § 6 Gesellenprüfung (Law)

  ...sausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu legen. Dabei sollen Qualifikationen, die bereits Gegenstand von Teil 1 der Gesellenprüfung waren, in Teil 2 der ...

• Min/TafelWV § 6 Herstellungsverfahren (Law)

  ...satz 1 Nr. 2 auch nach Ablauf der in Absatz 3 Satz 3 genannten Frist untersagen, wenn die Anforderungen des Absatzes 3 Satz 1 Nr. 1 und 2 vom Hersteller nicht mehr eingehalten werden. Absatz 3 Satz 4 ...

• KälteMechaAusbV § 6 Teil 1 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...sausbildung wesentlich ist. (3) Teil 1 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung besteht aus dem Prüfungsbereich Arbeitsauftrag. Hierfür bestehen folgende Vorgaben: ...

• MKSeuchV 2005 § 6 Öffentliche Bekanntmachung (Law)

  Die zuständige Behörde macht den Ausbruch der Maul- und Klauenseuche sowie den Zeitpunkt ihrer mutmaßlichen Einschleppung in den betroffenen Betrieb (Seuchenbetrieb) öffentlich bekannt.