• MedienBTMstrPrV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

  ...chluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

• MedienKfmAusbV Anlage 1 (zu § 5) (Law)

  ...che Software anwenden c) rechtliche, technische und betriebliche Regelungen zur Datensicherheit beac...

• MoselSchPV 1997 Anlage 1 (Law)

  ...11, 1329) Unterscheidungsbuchstabe oder -buchstabengrupp...

• LASaarDV 1 § 6 Inkrafttreten (Law)

  ...ch ihrer Verkündung in Kraft.

• RechZahlV Anlage 1 (zu § 2) (Law)

  ...ch erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten ...

• RohrMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

  ...chen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

• SGB 1 § 2 Soziale Rechte (Law)

  ...chfolgenden sozialen Rechte sind bei der Auslegung der Vorschriften dieses Gesetzbuchs und bei der Ausübung von Ermessen zu beachten; dabei ist sicherzustellen, daß die sozialen Rechte möglichst weitg...

• SGB 1 § 7 Zuschuß für eine angemessene Wohnung (Law)

  ...cht zugemutet werden können, hat ein Recht auf Zuschuß zur Miete oder zu vergleichbaren Aufwendungen.

• SGB 1 § 28 Leistungen der Sozialhilfe (Law)

  ...1) Nach dem Recht der Sozialhilfe können in Anspruch genommen werden: 1. Hilfe zum Lebensunterhalt, ...

• SGB 1 § 33 Ausgestaltung von Rechten und Pflichten (Law)

  ...chen Verhältnisse zu berücksichtigen, soweit Rechtsvorschriften nicht entgegenstehen. Dabei soll den Wünschen des Berechtigten oder Verpflichteten entsprochen werden, soweit sie angemessen sind. ...

• SGB 1 § 33a Altersabhängige Rechte und Pflichten (Law)

  ...1) Sind Rechte oder Pflichten davon abhängig, daß eine bestimmte Altersgrenze erreicht oder nicht überschritten ist, ist das Geburtsdatum maßgebend, das sich aus der ersten Angabe des Berechtigten ode...

• SGB 1 § 33b Lebenspartnerschaften (Law)

  ...chaften im Sinne dieses Gesetzbuches sind Lebenspartnerschaften nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz.

• SGB 1 § 36a Elektronische Kommunikation (Law)

  ...ch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann, soweit nicht durch Rechtsvorschrift etwas anderes bestimmt ist, durch die elektronische Form ersetzt werden. Der elektronischen Form genügt ein elektr...

• SGB 1 § 42 Vorschüsse (Law)

  ...chtlich längere Zeit erforderlich, kann der zuständige Leistungsträger Vorschüsse zahlen, deren Höhe er nach pflichtgemäßem Ermessen bestimmt. Er hat Vorschüsse nach Satz 1 zu zahlen, wenn der Berecht...

• SGB 1 § 43 Vorläufige Leistungen (Law)

  ...ch pflichtgemäßen Ermessen bestimmt. Er hat Leistungen nach Satz 1 zu erbringen, wenn der Berechtigte es beantragt; die vorläufigen Leistungen beginnen spätestens nach Ablauf eines Kalendermonats nach...

• SGB 1 § 45 Verjährung (Law)

  ...chen Gesetzbuchs sinngemäß. (3) Die Verjährung wird auch durch schriftlichen Antrag auf die Sozialleistung oder durch Erhebung eines Widerspruchs gehemmt. Die Hemmung endet sechs Monate nach...

• SGB 1 § 51 Aufrechnung (Law)

  ...chtigte nicht nachweist, dass er dadurch hilfebedürftig im Sinne der Vorschriften des Zwölften Buches über die Hilfe zum Lebensunterhalt oder der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem Zweiten Buc...

• SGB 1 § 65 Grenzen der Mitwirkung (Law)

  ...chungen, 1. bei denen im Einzelfall ein Schaden für Leben oder Gesundheit nicht mit hoher Wahrscheinlichkeit ausgeschlossen werden kann, ...

• PharmIndMstrFortbV Anlage 1 (zu § 7 Absatz 6) (Law)

  ...chluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...

• RVG Anlage 1 (zu § 2 Abs. 2) (Law)

  ...chluss eines gerichtlich gebilligten Vergleichs (§ 156 Abs. 2 FamFG) und an einer Vereinbarung, über deren Gegenstand nicht vertraglich verfügt werden kann, wenn hierdurch eine gerichtliche Entscheidu...