-
MuSchG § 4 Weitere Beschäftigungsverbote (Law)
...4. mit der Bedienung von Geräten und Maschinen aller Art mit hoher Fußbeanspruchung, insbesondere von solchen mit Fußantrieb, 5. ...
-
LogAPrO § 4 Zulassung zur Prüfung (Law)
...4) Die Zulassung sowie die Prüfungstermine sollen dem Prüfling spätestens zwei Wochen vor Prüfungsbeginn schriftlich mitgeteilt werden. (5) Die besonderen Belange behinderter Prüflinge sind ...
-
LuftVStG § 4 Entstehung der Steuer (Law)
Die Steuer nach § 1 entsteht mit dem Abflug des Fluggastes von einem inländischen Startort.
-
LuftVZO § 4 Musterzulassung, Rücknahme und Widerruf (Law)
(1) Das Muster eines Luftfahrtgeräts a) nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 bis 10 wird durch Erteilung des Musterzulassungsscheines zugelasse...
-
RechVersV § 4 Davon-Vermerke (Law)
In der Bilanz (Formblatt 1) sind jeweils gesondert anzugeben: 1. die Forderungen an verbundene Unternehmen und die Forderungen a...
-
SachenRBerG § 4 Bauliche Nutzungen (Law)
...sowie die Errichtung gewerblicher, landwirtschaftlicher oder öffentlichen Zwecken dienender Gebäude (§ 7) und 4. die von der...
-
SchHaltHygV § 4 Anforderungen an die Freilandhaltung (Law)
...so betrieben wird, dass die sich aus Anlage 4 Abschnitt II und III oder bei Betrieben nach Absatz 2 die sich aus Anlage 5 Abschnitt II und III ergebenden Anforderungen erfüllt werden, oder ...
-
SchLichtReklAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)
...sondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung zum Schilder- und Lichtreklamehersteller sowie zur Schilder- und Li...
-
SchSiServAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbst...
-
ProdTechAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbst...
-
RAG 20 § 4 (Law)
...4 des Schornsteinfegergesetzes in der Fassung dieses Gesetzes gilt vom 1. Januar 1978 an auch für Versorgungsfälle, die vor dem 1. Juli 1977 eingetreten sind.
-
TrZollV § 4 Verwendung des Einheitspapiers (Law)
...4 Absatz 1 Nummer 8 des Gesetzes sind die Exemplare Nummer 6, 7 und 8 sowie ein zusätzliches Exemplar Nummer 6 des Einheitspapiers (§ 1 Nummer 20 des Gesetzes) zu verwenden. (2) Das Einheits...
-
UmweltHG § 4 Ausschluß der Haftung (Law)
...soweit der Schaden durch höhere Gewalt verursacht wurde.
-
VSchwKrSchV § 4 Schutzmaßregeln vor amtlicher Feststellung (Law)
...sonen und von Tierärzten betreten werden. Diese Personen müssen die Schutzkleidung nach Verlassen der Ställe oder sonstigen Standorte ablegen sowie reinigen und desinfizieren. Betriebsfremde Personen ...
-
TextilPrAusbV § 4 Durchführung der Berufsausbildung (Law)
...sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne von § 1 Abs. 3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbst...
-
TFG § 4 Anforderungen an die Spendeeinrichtungen (Law)
...son vorhanden ist. Die leitende ärztliche Person nach Satz 1 Nr. 2 kann zugleich die ärztliche Person nach Satz 1 Nr. 3 sein. Der Schutz der Per...
-
TierNebV § 4 Sonstige Küchen- und Speiseabfälle (Law)
...4/2002 in flüssigkeitsdichten Behältnissen befördert werden. (4) Fahrzeuge und Behälter sind nach Maßgabe des Anhangs II ...
-
WehrPflG § 4 Arten des Wehrdienstes (Law)
...sondere Auslandsverwendung (§ 6a), 4. den freiwilligen zusätzlichen Wehrdienst im Anschluss an den Grundwehrdienst (§ 6b), ...
-
WasSiG § 4 Planung der Maßnahmen (Law)
...sowie der gesamten zivilen Notstandsplanung der zuständigen Behörde die Maßnahmen vor. (4) Die zuständige Behörde setzt eine Frist, in der ihr der Plan vorzulegen ist, und prüft den Plan. ...
-
PBefAusglV § 4 Ermittlung der Erträge (Law)
...45a Abs. 1 und 2 des Gesetzes sind die Fahrgeldeinnahmen aus dem Verkauf von Zeitfahrausweisen im Ausbildungsverkehr und die Einnahmen aus erhöhten Beförderungsentgelten anzusetzen.