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MoselSchPEV 1997 Art 4 Ordnungswidrigkeiten nach dem Binnenschiffahrtsaufgabengesetz (Law)
...zahl oder nicht in der vorgeschriebenen Art an Bord vorhanden sind, 7f. der Vorschrift des § 1.08 Nummer 5 über das Öffnen, Entfernen oder S...
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TPDesign/TSysPlAusbV Anlage 4 (zu § 14 Absatz 1 Satz 2) (Law)
...zanforderungen konstruktiv berücksichtigen b) Brandschutzanforderungen konstruktiv berücksichtigen ...
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SGB 4 § 69 Ausgleich, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit, Kosten- und Leistungsrechnung, Personalbedarfsermittlung (Law)
(1) Der Haushalt ist in Einnahme und Ausgabe auszugleichen. (2) Bei der Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans hat der Versicherungsträger sicherzustellen, dass er die ihm obliegenden...
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StVO 2013 Anlage 4 (zu § 43 Absatz 3) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 425 - 427) ...
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ZHG§10PrO Anlage 4 (zu § 40 Abs. 2) (Law)
...Zahnarzt Diese Bestallung berechtigt -------------- zur Ausübung der Zahnheilkunde. die Zahnärztin ...
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BArtSchV 2005 Anlage 4 (zu § 6 Abs. 1 Satz 2) (Law)
...Zahl, ggf. Kennzeichen und ggf. Bezeichnung der artenschutzrechtlich zum Besitz berechtigenden Dokumente Name und genaue Anschrift des Einlieferers ode...
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BWO 1985 Anlage 4 (zu § 19 Absatz 2) (Law)
...zahl, Ort) Der Wahlschein mit den Briefwahlunterlagen 3) ...
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BLV 2009 Anlage 4 (zu § 51 Absatz 1) (Law)
...Zahnärztlicher Dienst Höherer ärztlicher und gesundheitswissenschaftlicher Dienst ...
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FahrschAusbO 2012 Anlage 4 (zu § 5 Absatz 3) (Law)
(Fundstelle BGBl. I 2014, 375) ...
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GrwV 2010 Anlage 4 (zu § 9 Absatz 1 und 2) (Law)
...Zahl von Messstellen auszuwählen 2.2.1 für gefährdete Grundwasserkörper und ...
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HStruktG (XXXX) §§ 1 bis 4 (Law)
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RheinSchPEV 1994 Art 4 Ordnungswidrigkeiten nach dem Binnenschiffahrtsaufgabengesetzes (Law)
...zahl oder nicht in der vorgeschriebenen Art an Bord vorhanden sind, 6. nicht dafür sorgt, daß das Ruder mit einer nach § 1.09 Nr. 1 oder 5 v...
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PBV Anlage 4 Kontenrahmen für die Buchführung (Kontenklasse 0-8) (Law)
...zahlungen 11 Forderungen aus, geleistete Anzahlungen auf Lieferungen und Leist...
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PflBeschauV 1989 Anlage 4 (zu § 12 Abs. 3 Satz 3) (Law)
Muster eines Stempels (... nicht darstellbares Muster Fundstelle: BGBl. I 2005, 2923) ...
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TrinkwV 2001 Anlage 4 (zu den §§ 14 und 19) (Law)
...II genannten Anzahl betragen. Anmerkung 1: ...
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SGB 4 § 35a Vorstand bei Orts-, Betriebs- und Innungskrankenkassen sowie Ersatzkassen (Law)
...Zahl der Mitglieder der Körperschaft zu berücksichtigen. (7) Für eine Amtsenthebung und eine Amtsentbindung eines Mitglieds des Vorstands durch den Verwaltungsrat gilt § 59 Absatz 2 und 3 en...
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SGB 4 § 71b Veranschlagung der Arbeitsmarktmittel der Bundesagentur für Arbeit (Law)
(1) Die für Ermessensleistungen der aktiven Arbeitsförderung veranschlagten Mittel mit Ausnahme der Mittel für 1. die Erstattung...
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SGB 4 § 77a Geltung von Haushaltsvorschriften des Bundes für die Bundesagentur für Arbeit (Law)
Für die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans sowie für die sonstige Haushaltswirtschaft der Bundesagentur für Arbeit gelten die Vorschriften der Bundeshaushaltsordnung sinngemäß. Die allgemei...
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SGB 4 § 102 Verarbeitung, Weiterleitung und Nutzung der Daten zum Lohnnachweisverfahren (Law)
(1) Für die Annahme, Prüfung und Weiterleitung der Meldung nach § 99 gilt für die Annahmestelle der Unfallversicherungsträger § 97 Absatz 3 bis 5 entsprechend. Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicher...
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BesVNG 1 (XXXX) §§ 4 und 5 (weggefallen) (Law)
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