• UVPG § 12 UVP-Pflicht bei hinzutretenden kumulierenden Vorhaben, bei denen das frühere Vorhaben noch im Zulassungsverfahren ist (Law)

  ...gsentscheidung getroffen worden ist, so ist für den Fall, dass für das frühere Vorhaben allein keine UVP-Pflicht besteht und die Antragsunterlagen für dieses Zulassungsverfahren bereits vollständig ei...

• BEGDV 2 § 23a Anrechnung von überzahlten Rentenbeträgen auf Ansprüche nach § 41 BEG (Law)

  ...41 BEG voll angerechnet werden.

• StVO 2013 Anlage 2 (zu § 41 Absatz 1) (Law)

  ...gs benutzen (Radwegbenutzungspflicht). 2. Anderer Verkehr darf ihn nicht benutzen. ...

• SVWO 1997 Anlage 9 (zu § 41 Abs. 1) (Law)

  ...gsträgers enthalten ist. Andernfalls ist der Name dieses Versicherungsträgers/dieser Versicherungsträger einzusetzen. ++) Diese Spalte kann ...

• SVWO 1997 Anlage 13 (zu § 41 Abs. 4) (Law)

  ...gsträgers und Anschrift der Stelle, der die Wahlbriefe zugehen sollen (§ 41 Abs. 4 Satz 3 und 4) in Druck- oder Maschinenschrift. ++) Bei de...

• BImSchV 17 2013 § 12 Behandlung der bei der Abfallverbrennung und Abfallmitverbrennung entstehenden Rückstände (Law)

  ...gs- und Reparaturarbeiten an verschleißanfälligen Anlagenteilen. Der Betreiber hat dafür zu sorgen, dass trockene Filter- und Kesselstäube, Reaktionsprodukte der Abgasbehandlung und trocken abgezogene...

• DepV 2009 § 12 Maßnahmen zur Kontrolle, Verminderung und Vermeidung von Emissionen, Immissionen, Belästigungen und Gefährdungen (Law)

  ...gsphase unter Berücksichtigung der jeweiligen hydrologischen Gegebenheiten am Standort der Deponie und der Grundwasserqualität entsprechende Auslöseschwellen und geeignete Grundwasser-Messstellen zur ...

• FVG 1971 § 12 Bezirk und Sitz der Hauptzollämter und Zollfahndungsämter sowie Aufgaben der Hauptzollämter (Law)

  (1) Die Generalzolldirektion bestimmt den Bezirk und den Sitz der Hauptzollämter und der Zollfahndungsämter. (2) Die Hauptzollämter sind als örtliche Bundesbehörden für die Verwaltung der Zö...

• LuftPersVDV 2 § 12 Flugtechniker auf Hubschraubern bei den Polizeien des Bundes und der Länder (Law)

  ...gsbetrieb für Flugausbildung, der dafür eine Erlaubnis besitzt. (2) In der theoretischen Ausbildung sind Kenntnisse gemäß Anlage 9A zu vermitteln. (3) In der praktischen fliegerisc...

• SUG Anlage (zu den §§ 2, 3, 10, 20 Absatz 4, §§ 40 und 41 Absatz 2) (Law)

  ...gsregelungen A. Allgemein anerkannte völkerrechtliche Vorschriften über Verpflichtungen zu...

• BauWiAusbV 1999 Anlage 2 (zu § 12) (Law)

  ...gsübernahme, Leistungserfassung, Arbeitsplan und Ablaufplan (§ 11 Nr. 5) Auftragsübernahme,...

• AufenthV Anlage D5a Grenzgängerkarte § 12 (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: Fundstelle BGBl I 2007, 2073 - 2074) - Vorderseite - – Rückseite – ...

• LWLogAusbV Anlage 2 (zu § 12) (Law)

  ...gsvertrages, insbesondere Abschluss, Dauer und Beendigung erklären b) gegenseitige Rechte und Pflichten aus dem Ausbildung...

• IndMetAusbV 2007 Anlage 3 (zu § 12) (Law)

  ...gsabwicklungen unter Berücksichtigung sicherheitstechnischer, betriebswirtschaftlicher und ökologischer Gesichtspunkte planen sowie mit vor- und nachgelagerten Bereichen abstimmen, Planungsunterlagen ...

• LuftSiG § 20 Bußgeld- und Strafvorschriften zu § 12 (Law)

  ...gswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu fünfundzwanzigtausend Euro geahndet werden. Verwaltungsbehörde im Sinne des § 36 Absatz 1 Nummer 1 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist das Luftfahrt-...

• ARegV Anlage 3 (zu § 12) (Law)

  ...gsanalyse (Data Envelopment Analysis – DEA) und b) Stochastische Effizienzgrenzenanalyse (Stochastic Frontier Analys...

• GasNEV Anlage 2 (zu § 12 Satz 1) (Law)

  ...gsnetz"; 5.2 Nebenkostenstelle "Messung Mitteldruckleitungsnetz"; ...

• ABBergV Anhang 2 (zu § 12) (Law)

  ...gsbedingungen standhalten. Sie müssen eine ihrer Nutzungsart entsprechende Konstruktion und Festigkeit aufweisen. 2 ...

• BelWertV Anlage 3 (zu § 12 Abs. 4) (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1184 A) Wohnwirtschaftliche Nutzu...

• BelWertV Anlage 4 (zu § 12 Abs. 1) (Law)

  ...gsdauer von ... Jahren bei einem Kapitalisierungszinssatz in Höhe von ... Prozent 5 5,5 ...