• BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 2 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345). ...

• BImSchV 12 2000 Anhang V Information der Öffentlichkeit (Law)

  ...wie die betroffene Bevölkerung erforderlichenfalls gewarnt wird; angemessene Informationen über das Verhalten bei einem Störfall oder Hinweis, wo diese Informationen elektronisch zugänglich sind. ...

• AZRG § 9 Aufzeichnungspflicht bei Speicherung (Law)

  ...wendet werden. Darüber hinaus dürfen sie für Zwecke der Datenschutzkontrolle, der Datensicherung oder zur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Betriebes der Datenverarbeitungsanlage verwendet werden. ...

• AMWHV § 9 Tätigkeiten im Auftrag (Law)

  ...wird, muss ein schriftlicher Vertrag zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer bestehen. In dem Vertrag müssen die Verantwortlichkeiten jeder Seite klar festgelegt und insbesondere die Einhaltung der Gu...

• ÜblG 1 § 9 (Law)

  ...wohl Geldleistungen (laufende und einmalige Unterstützungen) als auch Sachleistungen der offenen und geschlossenen Fürsorge.

• ÄndSchnAusbV § 9 Gesellenprüfung/Abschlussprüfung (Law)

  ...weils mindestens ausreichende Leistungen erbracht wurden. In zwei der Prüfungsbereiche des schriftlichen Teils der Prüfung müssen mindestens ausreichende Leistungen, in dem weiteren Prüfungsbereich de...

• AKG § 9 Ansprüche aus Grundstücksübereignungen (Law)

  ...wecke der Wehrmacht vom 27. April 1948 in der Fassung der Verordnung vom 5. Januar 1949 (Verordnungblatt für die Britische Zone 1948 S. 110; 1949 S. 16) bestimmt war, steht der Klageerhebung nicht ent...

• BerlinFG § 9 Versendungs- und Beförderungsnachweis (Law)

  ...weis, daß die in § 1 Abs. 4 und 5 und § 1 Abs. 6 Nr. 9 bezeichneten Gegenstände im übrigen Geltungsbereich dieses Gesetzes genutzt oder ausgewertet werden, ist durch eine Bescheinigung des westdeutsch...

• BerRehaG § 9 Anrechnungsfreiheit, Unpfändbarkeit (Law)

  ...werden bei Sozialleistungen, deren Gewährung vom Einkommen abhängig ist, nicht als Einkommen angerechnet. (2) Der Anspruch auf die Ausgleichsleistungen ist unpfändbar.

• DrechslAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...wenden.

• EdlStGrAusbV § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...weit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (2) Der Prüfling soll in der praktischen Prüfung in insgesamt höchstens zwölf Stunden zwei Prüfungsstücke anfertigen und in insg...

• BWahlG § 9 Bildung der Wahlorgane (Law)

  ...wahlausschuß besteht aus dem Bundeswahlleiter als Vorsitzendem sowie acht von ihm berufenen Wahlberechtigten als Beisitzern und zwei Richtern des Bundesverwaltungsgerichts. Die übrigen Wahlausschüsse ...

• FeinOAusbV § 9 Nichtanwendung von Vorschriften (Law)

  ...werk, Fachliche Vorschriften zur Regelung des Lehrlingswesens (Anerkennung) sowie für den Ausbildungsberuf "Feinoptiker/Feinoptikerin" in der Industrie sind vorbehaltlich des § 10 nicht mehr...

• DestAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...wenden.

• DiamantAusbV § 9 Aufhebung von Vorschriften (Law)

  ...wenden.

• BPersVWO § 9 Sonstige Erfordernisse (Law)

  ...werber kann für die Wahl des Personalrates nur auf einem Wahlvorschlag vorgeschlagen werden. (2) Dem Wahlvorschlag ist die schriftliche Zustimmung der in ihm aufgeführten Bewerber zur Aufnah...

• CWÜV § 9 Ausnahmen für geringe Konzentrationen (Law)

  ...wendung, wenn Chemikalien der Liste 1 einen Anteil von weniger als 1 vom Hundert einer Mischung bilden. (2) § 1a findet keine Anwendung, wenn Chemikalien ...

• FStrG § 9 Bauliche Anlagen an Bundesfernstraßen (Law)

  ...wenn Gründe des Wohls der Allgemeinheit die Abweichungen erfordern. Ausnahmen können mit Bedingungen und Auflagen versehen werden. (9) Wird infolge der Anwendung der Absätze 1, 2, 4 und 5 di...

• HolzbInstrmMAusbV § 9 Abschlußprüfung/Gesellenprüfung (Law)

  ...wendet werden. Die Arbeitsproben zusammen und das Prüfungsstück sollen jeweils mit 50 vom Hundert gewichtet werden. (3) Der Prüfling soll in der schriftlichen Prüfung...

• GlasappAusbV § 9 Abschlußprüfung und Gesellenprüfung (Law)

  ...wicht. (8) Innerhalb der Kenntnisprüfung hat das Prüfungsfach Technologie gegenüber jedem der übrigen Prüfungsfächer das doppelte Gewicht. (9) Die Prüfung ist bestanden, wenn jewei...