GBO § 48 (Law)

(1) Werden mehrere Grundstücke mit einem Recht belastet, so ist auf dem Blatt jedes Grundstücks die Mitbelastung der übrigen von Amts wegen erkennbar zu machen. Das gleiche gilt, wenn mit einem an ein...

GVG § 48 (Law)

...§ 192 Abs. 2, 3) werden aus der Hilfsschöffenliste zugewiesen. (2) Im Fall der Verhinderung eines Hauptschöffen tritt der zunächst zugewiesene Ergänzungsschöffe auch dann an seine Stelle, we...

HGrG § 48 Grundsatz (Law)

...§§ 42 bis 46 entsprechend anzuwenden. Durch Gesetz kann zugelassen werden, daß die entsprechende Anwendung der §§ 42 bis 46 entfällt. Die nach bisherigem Recht zugelassenen Ausnahmen bleiben unberührt...

KSVG § 48 (Law)

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LwVfG § 48 (Law)

...§ 1 Nr. 1a findet die Zivilprozeßordnung Anwendung. Jedoch treten die §§ 10 und 20 Abs. 1 und 2 dieses Gesetzes an die Stelle der entsprechenden Vorschriften der Zivilprozeßordnung; § 315 Abs. 1 Satz ...

LuftBO § 48 Klarlisten (Law)

Der Unternehmer hat für alle Luftfahrzeuge, die von ihm betrieben werden, Klarlisten zu erstellen, die von der Flugbesatzung vor, bei und nach dem Fluge sowie in Notfällen zu benutzen sind. Die Klarli...

SCEBG § 48 Bußgeldvorschriften (Law)

...§ 4 Abs. 1 oder § 5 Abs. 5 Satz 2 eine Information nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig gibt oder 2. ...

SchRG § 48 (Law)

Bei der Verfolgung des Rechts aus der Schiffshypothek gilt zugunsten des Gläubigers als Eigentümer, wer im Schiffsregister als Eigentümer eingetragen ist. Das Recht des nicht eingetragenen Eigentümers...

StBDV § 48 Mitteilungspflichten (Law)

...§ 46 Nr. 1 von dem einzutragenden Steuerberater oder Steuerbevollmächtigten; 2. im Falle des § 46 Nr. 2 von den Mitgliedern ...

StBGebV § 48 (Law)

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StVollzG § 48 Rechtsverordnung (Law)

...§§ 43 bis 45 Rechtsverordnungen über die Vergütungsstufen zu erlassen.

ZVG § 48 (Law)

Bedingte Rechte sind wie unbedingte, Rechte, die durch Eintragung eines Widerspruchs oder einer Vormerkung gesichert sind, wie eingetragene Rechte zu berücksichtigen.

ZÄPrO § 48 (Law)

(1) Die Prüfung in der Chirurgie (VIII) umfaßt drei Teile. (2) In dem ersten Teil der Prüfung, der von einem Prüfer an zwei Tagen abgehalten wird, hat der Kandidat einen Kranken in Gegenwart...

SGG (XXXX) §§ 48 und 49 (weggefallen) (Law)

BAföG § 15b Aufnahme und Beendigung der Ausbildung (Law)

...§ 7 Absatz 3 Satz 2) und sie nicht an einer Ausbildungsstätte einer anderen Ausbildungsstättenart weiterführt.

BAföG § 25 Freibeträge vom Einkommen der Eltern und des Ehegatten oder Lebenspartners (Law)

...§§ 33 bis 33b des Einkommensteuergesetzes sowie Aufwendungen für behinderte Personen, denen der Einkommensbezieher nach dem bürgerlichen Recht unterhaltspflichtig ist.

BAföG § 14b Zusatzleistung für Auszubildende mit Kind (Kinderbetreuungszuschlag) (Law)

...§ 90 des Achten Buches Sozialgesetzbuch gilt dies jedoch nur, soweit der Kostenbeitrag für eine Kindertagesbetreuung an Wochentagen während der regulären Betreuungszeiten erhoben wird.

BAföG § 22 Berechnungszeitraum für das Einkommen des Auszubildenden (Law)

...§ 23 Absatz 2, 2. der Kinder, der in § 25 Absatz 5 Nummer 1 bis 3 bezeichneten Personen und der sonstigen Unterhaltsberechtigten nach § 25 A...

BAföG § 35 Anpassung der Bedarfssätze und Freibeträge (Law)

...§ 21 Absatz 2 sind alle zwei Jahre zu überprüfen und durch Gesetz gegebenenfalls neu festzusetzen. Dabei ist der Entwicklung der Einkommensverhältnisse und der Vermögensbildung, den Veränderungen der ...

BAföG § 49 Feststellung der Voraussetzungen der Förderung im Ausland (Law)

...§ 5 Absatz 5 entspricht. (2) § 48 Absatz 6 ist anzuwenden.