IndElAusbV 2007 § 14 Teil 2 der Abschlussprüfung (Law)

...2) Teil 2 der Abschlussprüfung besteht aus den Prüfungsbereichen 1. Arbeitsauftrag, 2. ...

AufenthV § 52 Befreiungen und Ermäßigungen (Law)

...28,80 Euro. Wird die Aufenthaltserlaubnis für eine Person ausgestellt, die zum Zeitpunkt der Antragstellung noch nicht 24 Jahre alt ist, ermäßigt sich die Gebühr auf 22,80 Euro. Die Gebühren nach den ...

BeamtVG § 52 Rückforderung von Versorgungsbezügen (Law)

...2) Im Übrigen regelt sich die Rückforderung zuviel gezahlter Versorgungsbezüge nach den Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs über die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung, soweit gese...

BHO § 52 Nutzungen und Sachbezüge (Law)

Nutzungen und Sachbezüge dürfen Angehörigen des öffentlichen Dienstes nur gegen angemessenes Entgelt gewährt werden, soweit nicht durch Gesetz oder Tarifvertrag oder im Haushaltsplan etwas anderes bes...

DWG § 52 Vorläufige Wirtschaftsführung (Law)

...2. die rechtlich begründeten Verpflichtungen zu erfüllen, 3. Bauten, Beschaffungen und sonsti...

DMBilG § 52 Steuerliche Ausgangswerte in anderen Fällen (Law)

...2) Absatz 1 Satz 1 und 3 ist auf Steuerpflichtige mit Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit, Kapitalvermögen, Vermietung und Verpachtung oder mit anderen Einkünften nach §§ 17 und 22 des Einkommens...

GeflPestSchV § 52 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)

...2 Buchstabe a der Richtlinie 2005/94/EG sowie eine Feinreinigung und Schlussdesinfektion nach Maßgabe des Anhangs VI Nummer 2 Buchstabe b der Richtlinie 2005/94/EG durchgeführt und von der zuständigen...

GWB § 52 Veröffentlichung allgemeiner Weisungen (Law)

Soweit das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie dem Bundeskartellamt allgemeine Weisungen für den Erlass oder die Unterlassung von Verfügungen nach diesem Gesetz erteilt, sind diese Weisungen ...

KrWG § 52 Anforderungen an Nachweise und Register (Law)

...2 Satz 2 und 3 des Verwaltungsverfahrensgesetzes vorzulegen sind, 2. die zur Erfüllung der in Nummer 1 genannten Pflichten erforderlichen Vo...

InsO § 52 Ausfall der Absonderungsberechtigten (Law)

Gläubiger, die abgesonderte Befriedigung beanspruchen können, sind Insolvenzgläubiger, soweit ihnen der Schuldner auch persönlich haftet. Sie sind zur anteilsmäßigen Befriedigung aus der Insolvenzmass...

LFGB § 52 Erlass von Verwaltungsvorschriften (Law)

Die zur Durchführung des Monitorings erforderlichen Vorschriften, insbesondere die Monitoringpläne, werden in Verwaltungsvorschriften geregelt, die im Benehmen mit einem Ausschuss aus Vertretern der L...

RechVersV § 52 Zusätzliche Pflichtangaben (Law)

...284 Absatz 2 Nummer 1 und 2 des Handelsgesetzbuchs die Methoden der Ermittlung der einzelnen versicherungstechnischen Rückstellungen mit Ausnahme der Rückstellung für Beitragsrückerstattung sowohl hin...

SchuldRAnpG § 52 Kündigung aus besonderen Gründen (Law)

...2000 nur kündigen, wenn das vom Nutzer errichtete Gebäude nicht mehr nutzbar und mit einer Wiederherstellung der Nutzbarkeit durch den Nutzer nicht mehr zu rechnen ist. (2) In den darauf fol...

PStV § 52 Internationales Stammbuch der Familie (Law)

...2. September 1974 zur Schaffung eines internationalen Stammbuchs der Familie ausgestellt worden ist, können Angaben eingetragen werden über die Geburt gemeinsamer Kinder der Ehegatten sowie über den T...

UStDV 1980 § 52 (Law)

(weggefallen)

ZPO § 52 Umfang der Prozessfähigkeit (Law)

(1) Eine Person ist insoweit prozessfähig, als sie sich durch Verträge verpflichten kann.

BEGDV 2 Anlage (zu den §§ 13 und 14 der 2. DV-BEG) Besoldungsübersicht (Law)

...28. 2.1981 21 072 22 992 24 912 26 832 ...

BWahlGV Anlage 2 (zu § 14 Abs. 2 und § 15 Abs. 1 Satz 1) (Law)

...2.2 für das Ersatzgerät durchzuführen. Dies ist unter 2.6 mit den Worten: "Die Feststellungen nach 2.2 wurden wiederholt." zu vermerken. 4) ...

WoEigG (XXXX) §§ 51 und 52 (weggefallen) (Law)

ViehVerkV 2007 Anlage 2 (zu § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 2 und § 14 Absatz 2) (Law)

...2010, 221) 1. Der Viehhandelsunternehmer hat dafür Sorge zu tragen, dass ...