• AZRG § 43 Aufhebung von Rechtsvorschriften (Law)

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• BImSchG § 43 Rechtsverordnung der Bundesregierung (Law)

  ...für den jeweiligen Abschnitt eines Vorhabens das Planfeststellungsverfahren noch nicht eröffnet ist und die Auslegung des Plans noch nicht öffentlich bekannt gemacht wurde. Von der Anwendung des in Sa...

• DWG § 43 Ausscheiden und Abberufung (Law)

  ...f der Amtszeit. (2) Der Intendant kann jederzeit vor Ablauf seiner Amtszeit vom Rundfunkrat abberufen werden. Der Intendant ist vor der Entscheidung zu hören. Beschließt der Rundfunkrat die ...

• EBO § 43 Sichern stillstehender Fahrzeuge (Law)

  ...Fahrzeuge sind gegen unbeabsichtigte Bewegung zu sichern, wenn es die Sicherheit erfordert. (2) Triebfahrzeuge müssen beaufsichtigt werden, solange sie durch eigenen Kraftantrieb bewegungsfä...

• BPersVWO § 43 Leitung der Wahl (Law)

  Der Hauptwahlvorstand leitet die Wahl des Hauptpersonalrates.

• LuftBO § 43 Aufenthalt im Führerraum (Law)

  ...ftfahrtbehörden und des Unternehmens aufhalten, wenn die Wahrnehmung dienstlicher Aufgaben es erfordert. Anderen Personen darf der verantwortliche Luftfahrzeugführer den Aufenthalt nur gestatten, wenn...

• MilchQuotV § 43 Äquivalenzmengen für Käse (Law)

  ...Falle von Direktverkäufen werden die Äquivalenzmengen je Kilogramm Käse wie folgt festgesetzt: ...

• IStGHG § 43 Vollstreckung von Geldstrafen (Law)

  ...Freiheitsstrafe verlängert oder wegen Uneinbringlichkeit einer wegen einer Tat nach Artikel 70 Abs. 1 des Römischen Statuts verhängten Geldstrafe eine Freiheitsstrafe festsetzt, finden auf die Vollstr...

• JArbSchG § 43 Freistellung für Untersuchungen (Law)

  ...für die Durchführung der ärztlichen Untersuchungen nach diesem Abschnitt freizustellen. Ein Entgeltausfall darf hierdurch nicht eintreten.

• JGG § 43 Umfang der Ermittlungen (Law)

  ...für das Verfahren wesentlicher Eigenschaften, herbeizuführen. Nach Möglichkeit soll ein zur Untersuchung von Jugendlichen befähigter Sachverständiger mit der Durchführung der Anordnung beauftragt werd...

• InsO § 43 Haftung mehrerer Personen (Law)

  ...für dieselbe Leistung auf das Ganze haften, kann im Insolvenzverfahren gegen jeden Schuldner bis zu seiner vollen Befriedigung den ganzen Betrag geltend machen, den er zur Zeit der Eröffnung des Verfa...

• IntFamRVG § 43 Verfahrenskosten- und Beratungshilfe (Law)

  ...führungsübereinkommens findet eine Befreiung von gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten bei Verfahren nach diesem Übereinkommen nur nach Maßgabe der Vorschriften über die Beratungshilfe und Verfa...

• IRG § 43 Zulässigkeit der Durchlieferung (Law)

  ...fe bedroht ist, verfolgt wird oder verurteilt worden ist, kann auf Ersuchen einer zuständigen Stelle dieses Staates zur Verfolgung oder zur Vollstreckung einer wegen der Tat verhängten Strafe oder son...

• BBauG § 43 Entschädigung und Verfahren (Law)

  ...f Entziehung des Eigentums oder auf Begründung des Rechts bei der Enteignungsbehörde stellen. Auf die Entziehung des Eigentums oder die Begründung des Rechts finden die Vorschriften des Fünften Teils ...

• AbgG § 43 Weiterzahlung des Übergangsgeldes (Law)

  ...fttreten dieses Gesetzes Aufwandsentschädigung nach dem Diätengesetz 1968 bezieht, behält diesen Anspruch.

• BGB § 43 Entziehung der Rechtsfähigkeit (Law)

  ...fähigkeit auf Verleihung beruht, kann die Rechtsfähigkeit entzogen werden, wenn er einen anderen als den in der Satzung bestimmten Zweck verfolgt.

• PBefG § 43 Sonderformen des Linienverkehrs (Law)

  ...f der Fahrten bestimmt, auch der Verkehr, der unter Ausschluß anderer Fahrgäste der regelmäßigen Beförderung von 1. Berufstätigen zwischen Wo...

• PfandBG § 43 Erlaubnis für Hypothekenbanken (Law)

  Für die bei Ablauf des 18. Juli 2005 zugelassenen Hypothekenbanken im Sinne des § 1 des Hypothekenbankgesetzes gilt die Erlaubnis für die in § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 bis 5 und 7 bis 10 des Kreditweseng...

• PStG § 43 Erklärungen zur Namensangleichung (Law)

  ...führungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche oder über die Angleichung von Familiennamen und Vornamen nach Artikel 47 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche oder nach § 94 des Bundesver...

• SEAG § 43 Angaben auf Geschäftsbriefen (Law)

  ...f allen Geschäftsbriefen gleichviel welcher Form, die an einen bestimmten Empfänger gerichtet werden, müssen die Rechtsform und der Sitz der Gesellschaft, das Registergericht des Sitzes der Gesellscha...