BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV D (Anlage IX des BBesG) (Law)

...5,52 A 5   3 35,52   ...

AtG § 55 (Aufhebung von Rechtsvorschriften) (Law)

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BBauG § 55 Umlegungsmasse und Verteilungsmasse (Law)

...Straßen, Wege einschließlich Fuß- und Wohnwege und für Plätze sowie für Sammelstraßen, 2. Flächen für Parkplätze, Grünanlagen einschließlich...

BetrVG § 55 Zusammensetzung des Konzernbetriebsrats, Stimmengewicht (Law)

...5 bis 9 gilt entsprechend.

EnergieStG § 55 Steuerentlastung für Unternehmen in Sonderfällen (Law)

...5 versteuert worden sind und die von einem Unternehmen des Produzierenden Gewerbes im Sinne des § 2 Nr. 3 des Stromsteuergesetzes zu betrieblichen Zwecken verheizt oder in begünstigten Anlagen nach § ...

IfSG § 55 Angleichung an Gemeinschaftsrecht (Law)

Rechtsverordnungen nach diesem Gesetz können auch zum Zwecke der Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten der Europäischen Union erlassen werden, soweit dies zur Durchführung von Verordn...

InsO § 55 Sonstige Masseverbindlichkeiten (Law)

...5 Absatz 1 des Dritten Buches Sozialgesetzbuch bezeichneten Ansprüche, soweit diese gegenüber dem Schuldner bestehen bleiben. (4) Verbindlichkeiten des Insolvenzschuldners aus dem Steuerschu...

LAnpG § 55 Bestätigung und Beurkundung (Law)

(1) Der Tauschplan ist mit den Tauschpartnern in einem Anhörungstermin zu erörtern. Er ist den Tauschpartnern anschließend vorzulesen und zur Genehmigung sowie zur Unterschrift vorzulegen. (...

SUG § 55 Einschränkung von Grundrechten (Law)

Das Grundrecht auf Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) wird nach Maßgabe dieses Gesetzes eingeschränkt.

SaatVerkG 1985 § 55 (Law)

(1) Das Bundessortenamt macht die Sorten bekannt, 1. die in einem der Gemeinsamen Sortenkataloge oder im Falle von Rebsorten auc...

PStV § 55 Benutzung für wissenschaftliche Zwecke (Law)

(1) Ist die Benutzung von Personenstandsregistern für bestimmte wissenschaftliche Forschungsvorhaben beantragt worden, hat das Standesamt Betroffenen auf deren Anfrage Auskunft über das Forschungsvorh...

UStDV 1980 § 55 (Law)

(weggefallen)

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II C (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...5 bis A 8 973 1.082 255 ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II D (Anlage IX des BBesG) (Law)

...5 des Haushaltsstrukturgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345) ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage III B (Anlage V des BBesG) (Law)

...543,16 658,74 757,63 II A 1 bis A 8 511,66 ...

BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage IV B (Anlage V des BBesG) (Law)

...540,90 657,24 761,78 ...

WaStrG (XXXX) §§ 52 bis 55 (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 40 bis 55 (weggefallen) (Law)

AMG 1976 § 55 Arzneibuch (Law)

...5) Die Deutsche Arzneibuch-Kommission soll über die Regeln des Arzneibuches grundsätzlich einstimmig beschließen. Beschlüsse, denen nicht mehr als drei Viertel der Mitglieder der Kommission zugestimmt...

BauWiAusbV 1999 § 55 Ausbildungsplan (Law)

Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.