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HdlRegVfg § 14 (Law)
(1) Jede Eintragung ist mit einer laufenden Nummer zu versehen und mittels eines alle Spalten des Registers durchschneidenden Querstrichs von der folgenden Eintragung zu trennen. (2) Werden ...
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GetrAuVÜV § 14 Kosten (Law)
...sakten keine abweichende Regelung getroffen ist.
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HeimMindBauV § 14 Wohnplätze (Law)
...6 m 2 betragen. (2) Für die Berechnung der Wohnflächen nach Absatz 1 gelten die Vorschriften der Wohnflächenverordnung vom 25. November 2003 (BGBl. I S. 2...
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KredWG § 14 Millionenkredite (Law)
...satz 1a Satz 2 Nummer 4, 9 oder 10, Finanzinstitute im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 Nummer 26 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 in Verbindung mit Anhang I Nummer 2 der Richtlinie 2013/36/EU, die das F...
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KrWaffKontrG § 14 Überwachungsbehörden (Law)
...satz 1 zustehenden Überwachungsbefugnisse auf das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) zu übertragen.
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LwVfG § 14 (Law)
...Sache zu äußern. Für die Vorbereitung der Entscheidung gelten die Vorschriften des § 139 und des § 273 Abs 1, 2, 3 Satz 1 und Abs. 4 der Zivilprozeßordnung sinngemäß.
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JGG § 14 Verwarnung (Law)
Durch die Verwarnung soll dem Jugendlichen das Unrecht der Tat eindringlich vorgehalten werden.
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KHEntgG § 14 Genehmigung (Law)
...sabschlags nach § 10 Absatz 13, des Erlösbudgets nach § 4, der Entgelte nach § 6 und der krankenhausindividuell ermittelten Zu- und Abschläge ist von einer der Vertragsparteien bei der zuständigen Lan...
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MntDAIVAPrV § 14 Prüfungsamt (Law)
...sation und Durchführung der Zwischenprüfung und der Abschlussprüfung richtet das Bundesverwaltungsamt ein Prüfungsamt ein, das insbesondere 1. ...
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LuftBO § 14 Lufttüchtigkeitsanweisung (Law)
...sanweisungen, welche durch die Europäische Agentur für Flugsicherheit nach dem Verfahren des Artikels 52 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 216/2008 amtlich veröffentlicht wurden, sind unmittelbar gülti...
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LuftFzgG § 14 (Law)
...sam ist, kann dieser von dem Erwerber die Zustimmung zu der Eintragung oder Löschung verlangen, die zur Verwirklichung des durch die Vormerkung gesicherten Anspruchs erforderlich ist. (2) Da...
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LuftVG § 14 (Law)
...Satz 2 und 3 und Abs. 4 gilt entsprechend. (2) Das Gleiche gilt für Anlagen von mehr als 30 Meter Höhe auf natürlichen oder künstlichen Bodenerhebungen, sofern die Spitze dieser Anlage um me...
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RVG § 14 Rahmengebühren (Law)
...sanwalt getroffene Bestimmung nicht verbindlich, wenn sie unbillig ist. (2) Im Rechtsstreit hat das Gericht ein Gutachten des Vorstands der Rechtsanwaltskammer einzuholen, soweit die Höhe de...
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SaatV § 14 Bescheid (Law)
...Saatgut, dessen Anerkennung als Basissaatgut beantragt worden ist, nicht die Anforderungen für Basissaatgut, so wird es auf Antrag als Zertifiziertes Saatgut anerkannt, wenn es aus anerkanntem Vorstuf...
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SchleusV § 14 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. November 1999 in Kraft; ...
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SEAG § 14 Negativerklärung (Law)
...samkeit des Verlegungsbeschlusses nicht oder nicht fristgemäß erhoben oder eine solche Klage rechtskräftig abgewiesen oder zurückgenommen worden ist.
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SeefiV § 14 Fanggerät (Law)
...satz 5 des Seefischereigesetzes, entsprechen. Die Verpflichtung nach Satz 1 gilt in den ICES-Bereichen IIIb, IIIc und IIId. (2) Es ist verboten, eine Plakette eines stationären Fanggeräts, a...
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VersammlG § 14 (Law)
...sammlung unter freiem Himmel oder einen Aufzug zu veranstalten, hat dies spätestens 48 Stunden vor der Bekanntgabe der zuständigen Behörde unter Angabe des Gegenstandes der Versammlung oder des Aufzug...
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VerschG § 14 (Law)
...sachlich zuständig.
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WehrPflG § 14 Wehrersatzbehörden (Law)
...6 Absatz 2 Satz 1 und für die Anhörung nach § 29 Absatz 4 Nummer 1 abweichend von den Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes regeln.