-
BetrAVG § 25 (Law)
-
-
BienSeuchV § 25 (Law)
...offenen Bienenwohnungen mindestens drei Wochen so gesichert worden sind, dass sie Bienen nicht zugänglich sind, und, soweit die zuständige Behörde eine Behandlung nach § 23 Abs. 3 angeordnet hat, alle...
-
DruckLV § 25 (weggefallen) (Law)
-
BVerfGG § 25 (Law)
...ohne mündliche Verhandlung als Beschluß. (3) Teil- und Zwischenentscheidungen sind zulässig. (4) Die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts ergehen "im Namen des Volkes&...
-
BranntwMonG § 25 (Law)
...oder die von ihm bestimmte Stelle kann aus agrar- oder betriebswirtschaftlichen Gründen auf Antrag für ein oder mehrere Betriebsjahre zulassen, daß weniger Schlempe abgenommen wird, wenn die Besitzer ...
-
GBO § 25 (Law)
...ollstreckbare Entscheidung aufgehoben ist. Diese Vorschrift ist entsprechend anzuwenden, wenn auf Grund eines vorläufig vollstreckbaren Urteils nach den Vorschriften der Zivilprozeßordnung oder auf Gr...
-
FlRV § 25 (Law)
...oder 2. von Amts wegen, wenn der Flaggenbehörde bekannt wird, daß die gesetzlichen Eintragungsvoraussetzungen nicht erfüllt ...
-
GenDG § 25 Strafvorschriften (Law)
...oder 2 oder § 17 Abs. 1 Satz 3 oder 4, jeweils auch in Verbindung mit Abs. 2, eine weitergehende Untersuchung vornimmt oder vornehmen lässt oder eine Feststellung trifft oder treffen lässt oder ...
-
IfSG § 25 Ermittlungen (Law)
...offenen Person oder der nach § 16 Absatz 5 verpflichteten Person nicht oder nicht rechtzeitig möglich ist; die dritte Person ist in entsprechender Anwendung von § 16 Absatz 2 Satz 3 und 4 zur Auskunft...
-
LAnpG § 25 Umwandlungsbeschluß (Law)
...ormwechsel ist ein Beschluß der Mitglieder der LPG (Umwandlungsbeschluß) erforderlich. Der Beschluß kann nur in einer Vollversammlung gefaßt werden. (2) § 7 Abs. 2 und 3 gilt für den Umwandl...
-
PatG § 25 (Law)
...ozessordnung als der Ort, an dem sich der Vermögensgegenstand befindet; fehlt ein solcher Geschäftsraum, so ist der Ort maßgebend, an dem der Vertreter im Inland seinen Wohnsitz, und in Ermangelung ei...
-
StVG § 25 Fahrverbot (Law)
...on einer Behörde eines Mitgliedstaates der Europäischen Union oder eines anderen Vertragsstaates des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum ausgestellt worden ist, sofern der Inhaber seinen o...
-
ZSG § 25 Kulturgutschutz (Law)
...on Kulturgut richten sich nach dem Gesetz zu der Konvention vom 14. Mai 1954 zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten (BGBl. 1967 II S. 1233), geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. ...
-
WVG § 25 Verfahren (Law)
...oder der Verbandsausschuß, b) § 23 Abs. 2 der Vorstand sowie die künftigen Verbandsmitglieder ...
-
ZÄPrO § 25 (Law)
...orprüfung nur vor dem Prüfungsausschuß der Universität ablegen, an der er Zahnheilkunde studiert. Ausnahmen können aus wichtigem Grunde gestattet werden.
-
ODV § 25 Schnellinformationssystem (Law)
...on der Europäischen Kommission bereitgestellte und in Artikel 22 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 bezeichnete System für Marktüberwachung und Informationsaustausch verwendet. Die Bundesanstal...
-
SchRegO § 25 (Law)
...orderliche Erklärung von einem Notar beurkundet oder beglaubigt, so gilt dieser als ermächtigt, im Namen eines Antragsberechtigten die Eintragung zu beantragen.
-
VerkStatG § 25 Hilfsmerkmale (Law)
...oder sonstige Kennungen von Telekommunikationsanschlüssen der für Rückfragen zur Verfügung stehenden Person für die Erhebungen nach § 1 Nr. 1 bis 12, 2. ...
-
VerschG § 25 (Law)
...odeserklärung abgelehnt wird, ist dem Antragsteller und dem Staatsanwalt zuzustellen.
-
UAG § 25 Widerspruchsverfahren (Law)
...ormen nicht gebunden, soweit die §§ 68 bis 73 der Verwaltungsgerichtsordnung keine besonderen Rechtsvorschriften für die Form des Verfahrens enthalten. Es ist einfach und zweckmäßig durchzuführen. ...