HAG § 16 (Law)

(1) Wer Heimarbeit ausgibt oder weitergibt, hat dafür zu sorgen, daß Leben oder Gesundheit der in der Heimarbeit Beschäftigten durch technische Arbeitsmittel und Arbeitsstoffe, die er ihnen zur Verwen...

HeimMindBauV § 16 Gemeinschaftsräume (Law)

(1) Die Einrichtung muß mindestens einen Gemeinschaftsraum von 20 m 2 Nutzfläche haben. In Einrichtungen mit mehr als 20 Bewohnern muß eine Nutzfläche von mindest...

FGO § 16 (Law)

Der ehrenamtliche Richter wirkt bei der mündlichen Verhandlung und der Urteilsfindung mit gleichen Rechten wie der Richter mit.

KredWG § 16 (Law)

(aufgehoben)

KflDiAusbV § 16 Ausbildungsberufsbild (Law)

...7. Vermarktung von Veranstaltungen: 7.1 Veranstaltungsmarkt, ...

KHEntgG § 16 (weggefallen) (Law)

MalerLackAusbV § 16 Übergangsregelung (Law)

...7 Satz 2 genannten Verordnung weiter anzuwenden, wenn für die Ausbildung in diesen Ausbildungsberufen nach Landesrecht der Besuch eines schulischen Berufsgrundbildungsjahres vorgesehen ist.

LuftVZO § 16 (Law)

(weggefallen)

RennwLottGABest § 16 (Law)

Zur Entrichtung der Steuer im Abrechnungsverfahren sind zugelassen a) Vereine, b) ...

RuStAG § 16 (Law)

...ass ich das Grundgesetz und die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland achten und alles unterlassen werde, was ihr schaden könnte."; § 10 Abs. 1 Satz 2 gilt entsprechend.

PStG § 16 Fortführung (Law)

...7. die Änderung der eingetragenen Religionszugehörigkeit, wenn der betroffene Ehegatte dies wünscht, 8. Beric...

NABEG § 16 Veränderungssperren (Law)

...assenkorridore Veränderungssperren erlassen, soweit für diese Leitungen ein vordringlicher Bedarf im Sinne des Bundesbedarfs festgestellt wird. Die Veränderungssperre bewirkt, ...

PStV § 16 Haupteintrag (Law)

...as Jahr der Erstbeurkundung bilden die Registernummer. Der erste Haupteintrag eines Jahres erhält die Eintragsnummer 1. (3) Im Fall der Verwendung der Eintragsnummer eines nach § 47 Absatz 4...

RÜG § 16 Wartezeiten (Law)

(1) Die Erfüllung der allgemeinen Wartezeit von 15 Jahren ist Voraussetzung für einen Anspruch auf 1. Altersrente, ...

SchRG § 16 (Law)

...as Eigentum an einem Schiff, eine Schiffshypothek oder ein Recht an einer solchen oder einen Nießbrauch an einem Schiff durch Rechtsgeschäft erwirbt, gilt der Inhalt des Schiffsregisters, soweit er di...

UmstBauSparkV § 16 Geldwertschuldverhältnisse (Law)

...790 Reichsmark für ein Kilogramm Feingold bestimmten Reichsmarkbetrag ergibt.

WpHG § 16 Aufzeichnungspflichten (Law)

Wertpapierdienstleistungsunternehmen sowie Unternehmen mit Sitz im Inland, die an einer inländischen Börse zur Teilnahme am Handel zugelassen sind, haben vor Durchführung von Aufträgen, die Finanzinst...

SportSeeSchV § 16 Übergangsregelung (Law)

§ 15a Abs. 1 Nr. 3 ist erst ab dem 1. Januar 2010 anzuwenden.

SVSaarAnglG § 16 (Law)

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TierSchG § 16 (Law)

...assenen Rechtsverordnung obliegen. Das Bundesministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Einzelheiten der Datenerhebung und -verwendung zu regeln. Das Bundes...