• EinigVtr Anlage I Kap V D II Anlage I Kapitel V (Law)

  ...veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 95 Nr. 6 des Gesetzes vom 14. Dezember 1976 (BGBl. I S. 3341), wird aufgehoben. 3. ...

• LuftVZO Muster 3 (§ 9 Abs. 1 LuftVZO) (Law)

  (Inhalt: nicht darstellbares Muster eines Lufttüchtigkeitszeugnisses für Luftsportgeräte, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1268) ...

• EBO Anlage 3 (zu § 9) (Law)

  ...99 95 32 6000 92 87 29 ...

• ESBO Anlage 3 (zu den §§ 9 und 10) (Law)

  ...90 730 690 750 650 unter 90 bis 80 900 ...

• TEIV Anlage 3 (zu § 9) (Law)

  ...9 + AC:2010) beziehungsweise Veränderungen der nominalen Radaufstandskraft (nach EN 50215 DIN EN 50215 VDE 0115-101:2010-07; Bahnanwendungen – Bahnfahrzeuge – Prüfung von Bahnfahrzeugen nach Fertigste...

• ArbGG § 98 Entscheidung über die Wirksamkeit einer Allgemeinverbindlicherklärung oder einer Rechtsverordnung (Law)

  ...90 Absatz 3, § 91 Absatz 2 und §§ 92 bis 96 entsprechend anzuwenden. Für die Vertretung der Beteiligten gilt § 11 Absatz 4 und 5 entsprechend. In dem Verfahren ist die Behörde, die den Tarifvertrag fü...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 98 Wahlniederschrift (Law)

  ...vorschläge entfallenden Stimmen der Arbeitnehmer von Seebetrieben und die Umrechnung dieser Stimmen auf Stimmen von Delegierten nach § 97 Abs. 5 Nr. 2, c) ...

• InsO § 98 Durchsetzung der Pflichten des Schuldners (Law)

  ...venzgericht an, daß der Schuldner zu Protokoll an Eides Statt versichert, er habe die von ihm verlangte Auskunft nach bestem Wissen und Gewissen richtig und vollständig erteilt. Die §§ 478 bis 480, 48...

• WiPrO § 98 Hauptverhandlung trotz Ausbleibens der Berufsangehörigen (Law)

  ...verhandlung kann gegen Berufsangehörige, die nicht erschienen sind, durchgeführt werden, wenn diese ordnungsmäßig geladen wurden und in der Ladung darauf hingewiesen wurde, dass in ihrer Abwesenheit v...

• WDO 2002 § 98 Einstellung (Law)

  ...vergehen fest und sieht von der Verhängung einer Disziplinarmaßnahme ab, so hat sie diese Entscheidung gleichzeitig mit der Einstellungsverfügung zuzustellen; § 92 Abs. 4 gilt entsprechend.

• VVG 2008 § 98 Schutz des Erwerbers (Law)

  ...Versicherungsvertrags, durch die von den §§ 95 bis 97 zum Nachteil des Erwerbers abgewichen wird, nicht berufen. Jedoch kann für die Kündigung des Erwerbers nach § 96 Abs. 2 und die Anzeige der Veräuß...

• SGB 8 § 98 Zweck und Umfang der Erhebung (Law)

  ...von diesen betreuten Kinder, 4. die Empfänger a) ...

• BImSchV 12 2000 Anhang V Information der Öffentlichkeit (Law)

  ...Vorschriften dieser Verordnung unterliegt und dass der zuständigen Behörde die Anzeige nach § 7 Absatz 1 und bei Betriebsbereichen der oberen Klasse der Sicherheitsbericht nach § 9 Absatz 1 vorgelegt ...

• DiätV Anlage 3 (zu § 9) (Law)

  ...Verbindungen des Kaliums, Calciums und Magnesiums mit Adipinsäure, Bernsteinsäure, Glutaminsäure, Kohlensäure, Milchsäure, Salzsäure, Weinsäure und Zitronensäure; Monokaliumphosphat; Adipinsäure; Glut...

• MarkschBergV Anlage 3 (zu den §§ 9 und 12) (Law)

  ...vernenriß für Solegewinnungskavernen Teil 2 Nr. 10 Verzeichnis über Hohlraumvermessungen und -volumen Teil 2 Nr. 16.7 ...

• ZuV 2012 Anhang 3 (zu § 9) (Law)

  ...von 79,07 Volumenprozent. V ...

• AgrStatG § 98 Übermittlung, Verwendung und Veröffentlichung von Einzelangaben (Law)

  ...96/23/EG des Rates vom 29. April 1996 über Kontrollmaßnahmen hinsichtlich bestimmter Stoffe und ihrer Rückstände in lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen und zur Aufhebung der Richtlinien 85/358...

• BTGO 1980 § 98 Vertrauensantrag des Bundeskanzlers (Law)

  ...Viertels der Mitglieder des Bundestages gemäß § 97 Abs. 2 einen anderen Bundeskanzler wählen.

• FamFG § 98 Ehesachen; Verbund von Scheidungs- und Folgesachen (Law)

  ...vollendet hatte, seinen Aufenthalt im Inland hat. (3) Die Zuständigkeit der deutschen Gerichte nach Absatz 1 erstreckt sich im Fall des Verbunds von Scheidungs- und Folgesachen auf die Folge...

• PatAnwO § 98 Vorschriften für das Verfahren und den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren (Law)

  ...Vorschriften. Ergänzend sind das Gerichtsverfassungsgesetz und die Strafprozeßordnung sinngemäß anzuwenden. (2) Auf den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren sind die Vorschriften de...