SchRG § 36 (Law)

...r Versicherer wegen des Verhaltens des Versicherungsnehmers oder des Versicherten von der Verpflichtung zur Leistung frei, so bleibt gleichwohl seine Verpflichtung gegenüber dem Gläubiger bestehen. Da...

WoEigG § 36 Heimfallanspruch (Law)

...ren hat, wenn er von dem Heimfallanspruch Gebrauch macht. Als Inhalt des Dauerwohnrechts können Vereinbarungen über die Berechnung oder Höhe der Entschädigung oder die Art ihrer Zahlung getroffen werd...

EinigVtr Anlage I Kap III A I Anlage I Kapitel III (Law)

...reffend die Einführung der Konkursordnung in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 311-2, veröffentlichten bereinigten Fassung, geändert durch Artikel 1 Nr. 10 des Gesetzes vom 11. März...

EinigVtr Anlage I Kap III A II Anlage I Kapitel III (Law)

...r Rechtsanwälte Ein Rechtsanwalt, der in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet oder im Geltungsbereich der Bundesrechtsanwaltsordnung zugelassen ist, steht in dem je...

RVO (XXXX) §§ 36 bis 38 (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh III § 4.02 Freibord (Law)

...rgibt sich die Höhe h, indem die Höhe der Sülle um den halben Sicherheitsabstand nach § 4.01 unter Berücksichtigung der Art der Lukenabdeckung vermindert wird. Für die Höhe h darf kein größerer Wert e...

BinSchUO2008Anh III § 5.02 Türen (Law)

...ren Türen, die Zugang zu Räumen unter dem Freiborddeck gewähren, müssen mindestens sprühwasser- und wetterdicht verschließbar und von ausreichender Festigkeit sein.

BinSchUO2008Anh III § 5.04 Abdeckung der Laderäume (Law)

...r Lukenabdeckung von der Ebene der zulässigen größten Einsenkung [m]. Bei Tankschiffen ist darüber hinaus mindestens der Prüfdruck der Tanks zu berücks...

BinSchUO2008Anh III § 6.03 Navigationsradaranlage (Law)

...rzeuge mit eigener Triebkraft müssen mit einer Navigationsradaranlage nach Anhang II § 7.06 Nummer 1 oder Anhang XII § 7.06 Nummer 1 ausgerüstet sein. 2. ...

BinSchUO2008Anh III § 7.02 Festigkeit (Law)

...rper den Vorschriften einer anerkannten Klassifikationsgesellschaft für die Zone 2-See entsprechen. Als Nachweis genügt eine Bescheinigung einer anerkannten Klassifikationsgesellschaft, aus der hervor...

BinSchUO2008Anh III § 7.03 Stabilität, Sicherheitsabstand und Freibord (Law)

...r Restfreibord mindestens 0,40 m betragen und b) der Freibord muss jedoch mindestens 0,50 m ...

BinSchUO2008Anh III § 10.06 Zulässige Fahrtbedingungen (Law)

...rten bei geringer signifikanter Wellenhöhe, auf einen bestimmten Zeitraum im Jahr, auf Fahrten bei Tageslicht oder bei annehmbaren Witterungs- und Wetterverhältnissen oder auf Fahrten von begrenzter D...

BinSchUO2008Anh III § 11.03 Sonstige Abweichungen (Law)

...r Internationale Norm, so dürfen nach einer Neufassung oder Überarbeitung dieser Norm diese Ausrüstungsgegenstände noch längstens 20 Jahre nach Neufassung oder Überarbeitung der Norm weiter verwendet ...

TÜPrKostO1992GebVAnpV Anhang III Gebühren für die Prüfung von Aufzugsanlagen (Law)

...ren für vergleichbare Prüfungen berechnet. Sind vergleichbare Prüfungen nicht angegeben, werden die Gebühren nach dem Zeitaufwand berechnet. Bei Anwendung besonderer Prüfverfahren oder eines erweitert...

AZRG § 36 Löschung (Law)

...rworben hat oder die Registerbehörde nach der Speicherung seiner Daten erfährt, daß er Deutscher im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist. Eine Löschung erfolgt ferner, wenn die Register...

BetrVG § 36 Geschäftsordnung (Law)

...r die Geschäftsführung sollen in einer schriftlichen Geschäftsordnung getroffen werden, die der Betriebsrat mit der Mehrheit der Stimmen seiner Mitglieder beschließt.

ErbbauV § 36 (Law)

(weggefallen)

BPersVG § 36 (Law)

...rag von einem Viertel der Mitglieder oder der Mehrheit einer Gruppe des Personalrates kann ein Beauftragter einer im Personalrat vertretenen Gewerkschaft an den Sitzungen beratend teilnehmen; in diese...

GAD § 36 Übergangsregelung (Law)

...r dem 1. Januar 2003 Altersteilzeit bewilligt wurde.

HwO § 36 (Law)

...rufsausbildungsverhältnis in die Lehrlingsrolle eingetragen oder aus einem Grund nicht eingetragen ist, den weder der Lehrling (Auszubildende) noch dessen gesetzlicher Vertreter zu vertreten hat. ...