EinigVtr Anlage II Kap III D III Anlage II Kapitel III (Law)

Folgendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik bleibt mit folgenden Maßgaben in Kraft: § 16 Abs. 1, Abs. 2 Satz 1 und Abs. 4 in Verbindung mit § 13 Abs. 1...

EinigVtr Anlage I Kap III C III Anlage I Kapitel III (Law)

Bundesrecht tritt in dem in Artikel 3 des Vertrages genannten Gebiet mit folgenden Maßgaben in Kraft: 1. (nicht mehr anzuwenden)...

EinigVtr Anlage I Kap III F III Anlage I Kapitel III (Law)

...III Buchst. a und b nicht mehr anzuwenden)

SGB 2 (XXXX) §§ 72 und 73 (weggefallen) (Law)

BinSchUO2008Anh III § 1.02 Sonderbestimmungen für Fahrgastschiffe (Law)

1. Für Fahrgastschiffe auf Wasserstraßen der Zone 2-Binnen gelten abweichend von Anhang II Kapitel 15 folgende Bestimmunge...

BinSchUO2008Anh III § 6.04 Sende- und Empfangsanlagen (Law)

Fahrzeuge mit eigener Triebkraft müssen mit einer Funkanlage für die Teilnahme am Binnenschifffahrtsfunk nach den Bestimmungen der Regionalen Vereinbarung über den Binnenschifffahrtsfunk ausgerüstet s...

BinSchUO2008Anh III § 10.03 Freibord (Law)

Der Freibord muss mindestens 0,50 m betragen.

BinSchUO2008Anh III § 10.05 Festigkeit (Law)

Eine anerkannte Klassifikationsgesellschaft muss bescheinigen, dass das Fahrzeug zur Fahrt auf Wasserstraßen der Zone 1 ausreichende Festigkeit und einen angemessenen Freibord und Verschlusszustand au...

BinSchUO2008Anh III § 10.08 Sonderbestimmungen für Fahrgastschiffe (Law)

1. Für Fahrgastschiffe auf Wasserstraßen der Zone 1 gelten die §§ 10.02 bis 10.04 nicht. 2. ...

BinSchUO2008Anh III § 5.01 Aufbauten (Law)

1. Alle Öffnungen in den Aufbauten müssen mit Süllen von mindestens 0,15 m Höhe über dem Schottendeck versehen sein. ...

BinSchUO2008Anh III § 6.02 Kompass (Law)

...III an Bord eingebaut sein, c) vor Inbetriebnahme sowie spätestens bei einer Verlängerung der Fahrtauglichkeitsbesch...

BinSchUO2008Anh III § 6.05 Rettungsmittel (Law)

1. Ein Drittel der vorgeschriebenen Rettungsringe muss mit jeweils einer mindestens 30 m langen, schwimmfähigen Leine von 8 bis 11 mm Durchme...

BinSchUO2008Anh III § 10.02 Sicherheitsabstand (Law)

Der Sicherheitsabstand muss mindestens 1,20 m betragen.

EinigVtr Anlage III Gemeinsame Erklärung (Law)

Die Teilung Deutschlands, die damit verbundene Bevölkerungswanderung von Ost nach West und die unterschiedlichen Rechtsordnungen in beiden deutschen Staaten haben zu zahlreichen vermögens...

FahrschAusbO 2012 Anlage 7.2 (zu § 6 Absatz 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1344; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

GenG (XXXX) §§ 70 bis 72 (weggefallen) (Law)

BBauG § 72 Wirkungen der Bekanntmachung (Law)

(1) Mit der Bekanntmachung nach § 71 wird der bisherige Rechtszustand durch den in dem Umlegungsplan vorgesehenen neuen Rechtszustand ersetzt. Die Bekanntmachung schließt die Einweisung der neuen Eige...

BBergG § 72 Verhinderung unerlaubter Tätigkeiten, Sicherstellung (Law)

(1) Wird die Aufsuchung oder Gewinnung bergfreier Bodenschätze ohne die erforderliche Berechtigung ausgeübt oder wird ein Betrieb ohne die nach § 51 notwendigen und zugelassenen Betriebspläne oder ohn...

ALG § 72 Wiederauffüllung geminderter Anrechte (Law)

(1) Im Rahmen des Versorgungsausgleichs können Beiträge gezahlt werden, um Anrechte, die um einen Abschlag von der Steigerungszahl gemindert worden sind, ganz oder teilweise wieder aufzufüllen. ...

IStGHG § 72 Anwendung anderer Verfahrensvorschriften (Law)

Soweit dieses Gesetz keine besonderen Verfahrensvorschriften enthält, gelten die Vorschriften des Gerichtsverfassungsgesetzes und des Einführungsgesetzes zum Gerichtsverfassungsgesetz, der Strafprozes...